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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2014-09-17 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.09.2014, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. 2: Hauptabteilung I
  2. 3: Hauptabteilung II
  3. 4: Hauptabteilung III
  4. 6: Bezirk Mitte (HA II/2)
  5. 1: Hauptabteilung IV (1)
  6. 5: Hauptabteilung IV (2)
  7. 1.: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich - StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung StR-Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick BA-Antrag: Richtlinienkompetenz zum Schutz der Gartenstädte einsetzen! BA-Antrag: Erhalt des Erscheinungsbildes der Wohngebiete mit Gartenstadtcharakter BV-Empfehlung: Gartenstadt - Ensembleschutz so schnell als möglich 1. Erstellung bzw. Überarbeitung einfacher Bebauungspläne mit entsprechendem Nachbarschutz 2. Schaffung ausreichender personeller Ressourcen 3. rasche Befassung im Stadtrat mit der bereits entworfenen Beschlussvorlage zur Rahmenplanung 4. Restriktive Nutzung von Beurteilungsspielräumen bei Baugenehmigungen 5. Maßvolles Bebauen des Übungsgeländes des Gärtnerplatztheaters (Harthauserstraße) BV-Empfehlung: Erhalt des Gartenstadtcharakters BA-Antrag: Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter BA-Antrag: Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Charakters stadtteilbezogener Gartenstädte StR-Antrag: Modellprojekt für nachhaltige Gartenstadtentwicklung StR-Antrag: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick BV-Empfehlung: Maßnahmen gegen eine Gentrifizierung von Untergiesing-Harlaching: 1. Aufstellung von verbindlichen Bebauungsplänen 2. personelle Verstärkung der Lokalbaukommission 3. wortgetreue Auslegung / Anwendung des § 34 BauGB 4. Novellierung des Art. 6 BayBO zur Vergrößerung der Mindestabstandsflächen von 3 auf 5 m durch Satzung BV-Empfehlung: Überarbeitung der Baulinienpläne entsprechend des Gartenstadtcharakters in Harlaching BV-Empfehlung: Beschleunigte Rahmenplanung für Harlaching zum Schutz der noch vorhandenen Grünflächen - auch durch Beauftragung externer Planungsbüros BV-Empfehlung: Nachverdichtung StR-Antrag: Zukunft der Gartenstädte in München BV-Empfehlung: Flächendeckende Erstellung von Bebauungsplänen in Gebieten mit lockerer Bebauung bzw. Gartenstadtcharakter BV-Empfehlung: Maßnahme gegen eine Gentrifizierung von Untergiesing-Harlaching: 1. Information der Nachbarn und des Bezirksausschusses vor Erteilung von Bauvorbescheiden 2. restriktive Anwendung des § 34 BauGB / Aufstellung von Bebauungsplänen 3. Größeres Mitspracherecht des Bezirksausschusses bei der Planung von Bauvorhaben 4. Erlass einer Gartenstadtsatzung 5. personelle Verstärkung der Lokalbaukommission BV-Empfehlung: Aufforderung an die LHM, zukünftig keinerlei Befreiungen von Baulinien oder anderen Auflagen / Beschränkungen zugunsten der Gewinnmaximierung von Bauträgern bei Bauvorhaben zu erteilen. BV-Empfehlung: 1. Bebauungspläne für den Erhalt des Gartenstadtcharakters und zum Schutz vor deutlicher baulicher Verdichtung 2. Vierteljährlicher Bericht an den Bezirksausschuss 18 BA-Antrag: Mut zur nachhaltigen Gestaltung - externe kleinteilige B-Pläne zulassen StR-Antrag: Rückgang des Baumbestandes und Zunahme der Versiegelung in den Gebieten mit ehemals geltender Gartenstadtsatzung, bedingt durch neuerdings erteilte Baugenehmigungen BV-Empfehlung: Siedlungsentwicklung / Gartenstadt-Erhalt in den Stadtvierteln BA-Antrag: Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BV-Empfehlung: Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen BV-Empfehlung: Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung BV-Empfehlung: Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes BV-Empfehlung: Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern
  8. 2.2.: Aufwertung des Baldeplatzes a) Aufwertung des Baldeplatzes zu einem attraktiven und lebenswerten Stadtplatz mit Kinderspielplatz Empfehlung Nr. 08-14 / E 01585 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 b) Attraktiver Quartiersplatz Baldeplatz - Platzreserven an der Isar aktivieren
  9. 2.3.: Studie zum Mobilitätsverhalten von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen
  10. 2.4.: Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren
  11. 2.5.: Verkehrskonzept Münchner Norden A) Sachstand B) Weiteres Vorgehen C) Anträge und Empfehlungen C1) ... bis C50) ... > Vollständiger Betreff aufgrund des begrenzten Datenvolumens nicht darstellbar < StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Verkehrskonzept Münchner Norden StR-Antrag: Trambahn „26“ im Münchner Norden ist keine vernünftige Lösung StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden III Mehr schnelle Busverbindungen in die Region StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden II Verlängerung der Tram 27 in den Münchner Norden StR-Antrag: Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden I Regionale ÖV-Anbindungen für den Münchner Norden — Tangenten über den Nordring prüfen BV-Empfehlung: Notwendige U-Bahn-Verbindung zwischen den Linien U2 und U6, mögliche Linienführung BV-Empfehlung: U-Bahn-Verbindung zwischen den Linien U2 und U6, offene Empfehlung aus letztjähriger Bürgerversammlung beantworten BV-Empfehlung: Ergänzung des Radweges von der Lerchenauerstraße bis zum Feldmochinger Bahnhof, direkt östlich am Gütergleis entlang, 80995 München BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: Prüfung der Variante U-Bahn-Querverbindung U6-U2-U3-U1 oder S-Bahn-Nordring. Detaillierte Prüfung der Tunnelvariante A99 - Schleißheimer Straße. BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: Aufnahme des Alternativ-Vorschlages „Untertunnelung der Ingolstädter Straße“ und Erstellung einer Machbarkeitsstudie StR-Antrag: Querverbindung zwischen U2 und U6 im Münchner Norden prüfen StR-Antrag: Machbarkeitsstudie für einen „Tunnel Schleißheimer Straße“ darstellen StR-Antrag: Radschnellweg Hart/Milbertshofen-Hauptbahnhof Konzept des ADFC München prüfen und umsetzen StR-Antrag: ÖPNV Verbindung Kieferngarten — Am Hart: Verträgliche Alternativen jetzt planen! BV-Empfehlung: Vorziehen der Planung (und den Bau) der U-Bahn-Verbindung von der U-Bahn-Linie U2 zur U6 BV-Empfehlung: Erhalt der Grünflächen im 24. Stadtbezirk BV-Empfehlung: Ablehnung aller Anbindungen des Stadtbezirkes an Autobahnen. Falls unabwendbar, vollständige Abwicklung in Tunnels. Vorrang soll Ausbau des ÖPNV haben (Ziffer 2 des Antrages) BV-Empfehlung: Bau einer kreuzungsfreien Geh- und Radwegverbindung über die Lerchenauer Straße zwischen der Wilhelmine-Reichard-Straße und der Thaddäus-Robl-Straße (Ziffer 3 des Antrages) BV-Empfehlung: Bau einer Geh- und Radwegunterführung zwischen der Wilhelmine-Reichard-Straße und Am Oberwiesenfeld (Ziffer 2 des Antrages) BV-Empfehlung: Bau eines Geh- und Radweges an der Lerchenstraße zwischen Tagetesstraße und Bahnübergang (Ziffer 1 des Antrages). BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Installation einer Rechtsabbiegerampel in der Lerchenauer Straße Ecke Moosacher Straße BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erneute Überprüfung einer U-Bahn-Verbindung zwischen den Stationen U6 Fröttmaning und U2 Am Hart zur effektiven Verkehrsentlastung des Münchner Nordens und zur Anbindung neuer Wohngebiete unter Einbezug und Verpflichtung von großen Arbeitgebern im Münchner Norden BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung attraktiver Querverbindungen durch eine Stadtumlandbahn als Ergänzung zu S- und U-Bahn BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Beschleunigung der Metrobus-Linie 50 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erhalt der Option eines viergleisigen Ausbaus der S1 durch Tieferlegung der Bahnlinie im Bereich Fasanerie BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung eines P&R-Parkplatzes an der Ingolstädter Landstraße sowie Erhöhung der Frequenz der Buslinie 294 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der Lassallestraße in Richtung Norden BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Parallele Beplanung der Bahnübergänge Feldmochinger Straße und Lerchenauer Straße sowie sukzessive Ausführung BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Vorrangige Planung und Finanzierung der Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs an der Feldmochinger Straße und Umsetzung bis spätestens 2020 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Gleichzeitige Beseitigung aller beschrankten Bahnübergänge entlang der S1 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U1 bis Fasanerie und U3 bis Untermenzing BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der Tram 23 zur Erschließung der neuen Siedlung an der Bayernkaserne BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U1 vom OEZ über die U-Bahn-Station Am Hart (U2) bis zur P&R-Anlage in Fröttmaning (U6) BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U2 bis Oberschleißheim mit Anbindung eines zu errichtenden P&R Parkhauses an/ über der Autobahn A92 zur Verkehrsentlastung im Münchner Norden BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Planung einer neuen S-Bahn-Station „P+R Feldmoching“ mit P+R-Parkhaus und Anschluss an die A99 statt Planung eines zusätzlichen Autobahnzubringers BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Aufnahme der Variante Untertunnelung der Ingolstädter Straße in den Verkehrsentwicklungsplan BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Keine Verlängerung der Schleißheimer Straße an die A 99 ohne Untertunnelung mit Tunnelbeginn in Höhe Augustin-Rösch-Str. / Rathenaustr. BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Generelle Ablehnung eines Autobahnanschlusses der Schleißheimer Straße an die A 99 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Streichung der Verlängerung der Augustin-Rösch-Str. sowie der Verlängerung der Georg-Zech-Allee aus dem Verkehrsentwicklungsplan BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Offenlegung der Kosten von Sanierung und Bebauung von Flächen, insbesondere Altlasten, sowie der konkret erforderlichen Mittel BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Offenlegung der Untersuchung der Lärmbelästigung im Zuge des Ausbaus der Staatsstraße 2342 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erhalt der Grünzugverbindung der Lerchenau mit dem Feldmochinger Anger als Erholungsraum BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Endgültige Streichung der Staatsstraße 2342 (neu) aus dem Verkehrsentwicklungsplan BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Planung und Ausführung von Lärmschutzmaßnahmen über die gesetzlichen Forderungen hinaus nicht nach aktuellen Prognosen, sondern anhand der maximalen Kapazität der Verkehrswege BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung von U-Bahn-Querverbindungen als Entlastung BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verwendung bestehender Verkehrstrassen, nur Tunnellösungen sind denkbar! BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Keine neuen Straßen auf Grün- oder Freiflächen BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Dauerhafte Sicherung der Grünflächen, die sich zur Zeit auf den Flächen der geplanten Variante St 2342 (neu), der Verlängerung der Georg-Zech-Allee und der Verlängerung der Augustin-Rösch-Str. befinden, im Flächennutzungsplan BV-Empfehlung: Planung eines Verkehrskonzeptes München-Nord ohne Straßenneubau, sondern mittels Parkmöglichkeit am Stadtrand und öffentlichem Verkehr BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schnellstmögliche Verlegung des Güterverkehrs auf die Schiene BV-Empfehlung: Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Prüfung aller alternativen Verkehrsmittel vor Planung neuer Straßen BV-Empfehlung: Verkehrs- und Parkplatzplanung - Parkplätze am Lieberweg (Antrag 11 Ziffer 3)
  12. 2.6.: Auskunft über die Planungen zu einem Verkehrskonzept im Bereich Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße zur Vermeidung von Staus durch die Auswirkungen des Tunnels am Luise-Kieselbach-Platz Empfehlung Nr. 08-14 / E 02089 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am14.11.2013 BV-Empfehlung: Auskunft über die Planungen zu einem Verkehrskonzept im Bereich Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße zur Vermeidung von Staus durch die Auswirkungen des Tunnels am Luise-Kieselbach-Platz
  13. 2.7.: Ausbau der Bahnunterführung Bodenseestraße Empfehlungen: a) Ausbau der Eisenbahnunterführung Bodenseestraße (Ziffer 1 des Antrags Nr. 5 sowie
  14. 3.8.: Riemer Park a) Fertigstellung des Riemer Parks Empfehlung Nr. 08-14 / E 01956 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem am 10.10.2013 b) Vollendung des Riemer Parks im Westen des Planungsumgriffs
  15. 4.9.: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten
  16. 5.10.: Umsetzung und Evaluation des Erneuerbaren Energien Wärmegesetzes (EEWärmeG) in München
  17. 6.11.: Bebauungsplan Nr. 104 Lachnerstraße 28 A) Einleitungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes B) Veränderungssperre Nr. 655 Lachnerstraße Flst.Nr. 576/19 der Gemarkung Neuhausen (Erlass nach § 14 BauGB) Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Parkstadt Schwabing (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1781) Bauquartier WA 6 (Teilfläche) - Bauträgerauswahlbeschluss - 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann