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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2014-09-16 09:00:00)


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Datum: 16.09.2014, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung einer städtischen Investitionskosten- förderung für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierung von Kindertageseinrichtungen sowie den Erwerb dementsprechender Gebäude aus Anlass der Novelllierung de BayKiBiG 2012 StR-Antrag: Auswirkungen der Umsetzung des Fiskalvertrags in der Landeshauptstadt München hier: neuer Entwurf eines "Gesetzes zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege StR-Anfrage: Auswirkungen der Novellierung des BayKiBiG in der Landeshauptstadt München
  3. 2.: Errichtung eines Kompetenzzentrums Erziehungsberufe an der Ruppertstraße mit Fachakademie für Sozialpädagogik, Berufsfachschule für Kinderpflege, Dreifachsporthalle, Haus für Kinder, Stadtteilkulturzentrum undTeifgarage - Produkte 1.1, 4.3, 4.5, 6.1 - 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 1. Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme 2. Vorplanungsauftrag BV-Empfehlung: Neuplanung Berufsschulzentrum Südbahnhof beschleunigen (Ziffer 3)
  4. 3.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen an der Astrid-Lindgren-Straße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (ohne Risikoreserve) 3.483.000 — davon Baukosten 3.270.000 — davon Ersteinrichtungskosten 213.000 — 1. Genehmigung des NBP 2. Erteilung des Planungsauftrages
  5. 4.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder St.-Martin-Straße 68 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
  6. 5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 236 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses (geänderte Planung, 16 zusätzliche Kindergartenplätze)
  7. 6.: Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2014
  8. 7.: Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2014
  9. 8.: Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe als Modellprojekt für fünf Jahre mit 18 Ad-Hoc- Plätzen für Kinder im Alter von einem bis sechs Jahren zur Belegung durch RBS-KITA zur Umsetzung des Rechtsanspruchs Zustimmung: Vergabeverfahren
  10. 9.: Zukünftige Verantwortung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge durch die Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen eines bayernweiten Systemwechsels Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Wer stellt wie das Alter von jungen Flüchtlingen fest? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GO von Frau Stadträtin Gülseren Demirel, Herrn Stadtrat Siegfried Benker, Frau Stadträtin Jutta Koller, Herrn Stadtrat Dr. Florian Vogel vom 29.03.2012 Kein Handwurzelröntgen an städtischen Kliniken!!
  11. 10.: Die Familienergänzenden Hilfen in öffentlicher Verantwortung zukunftsfest gestalten - Neugründung der Abteilung 'Familienergänzende Hilfen, Heime, Pflege, Adoption' (S-II-F) im Stadtjugendamt Zusammenfassung der stationären Jugendhilfen in einer Abteilung Produkt 60.2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Produkt 60 3.1.2.5 Jugendhilfeangebot Mariahilfplatz 10 (Auer Haus) Produkt 60 6.2.3.2 Wohnprojekte Baumkirchner-, Implerstraße StR-Antrag: Die Familienergänzenden Hilfen in öffentlicher Verantwortung zukunftsfest gestalten - Neugründung der Abteilung „Familienergänzende Hilfen, Heime, Pflege, Adoption“ (S-II-F) im Stadtjugendamt
  12. 11.: Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk, Ramersdorf - Perlach Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017 Stadtratsziele 2014 Nr. S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft (darin enthalten 60311 Kinder- und Jugendarbeit und 60321 Familienangebote) Nr. S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen in Neubaugebieten Nr. S 11: Die Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt Nr. S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen ist Schutz geboten Nr. S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder Nr. S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke
  13. 12.: Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14 - 27 Jahre „Jugendcafe" - Hochäckerstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach (Produkt 3.1.1) 1. Zustimmung zur Planung 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung StR-Antrag: Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe“ - Hochäckerstraße
  14. 13.: Anerkennung des Vereins „Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14446
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.09.2014 (Vertagt, möglichst in die nächste Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe Ausschusses.)
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14446

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Einrichtung einer Übergangsgruppe bei einem geeigneten Träger der Kinder- und Jugendhilfe
  2. 2: Anerkennung des Vereins „Hilfe von Mensch zu Mensch e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gem. §75 SGB VIII Wunsch des Stadtrates nach weiteren Informationen