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Kommunalausschuss (2014-07-03 09:30:00)


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Datum: 03.07.2014, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Vorstellung der leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalreferates; Präsentation der Referatsstruktur; Kurze Einführung in die Aufgabenschwerpunkte
  6. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 - Bekanntgabe -
  7. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff- erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb München Verbesserung des Standortes am Esperantoplatz — Verbesserung des Sichtfelds
  8. 4.: Altkleider- und Altschuhcontainer der Aktion Hoffnung auf Münchner Wertstoffhöfen
  9. 5.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen Beteiligung an deutsch-rumänischer Umweltstiftung Aquademica
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2014 (Nach Antrag mit folgender Änderung zu Ziffer 1: „Der stillen Beteiligung des AWM“ wird ersetzt durch „Der „stillen Beteiligung“ des AWM“.)
  10. 2.6.: Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014 - Bekanntgabe -
  11. 3.7.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013; Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014; Stammkapitalverzinsung ab dem Wirtschaftsjahr 2013
  12. 3.8.: Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der vier festen Lebensmittelmärkte - Beauftragung eines externen Beraters mit dem Projektmanagement für die Erstellung eines fundierten Nutzerbedarfsprogramms sowie detaillierter Marktkonzepte für den Münchner Viktualienmarkt Charme des Viktualienmarkts erhalten
  13. 4.9.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2014 - Bekanntgabe -
  14. 4.10.: Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen - Bekanntgabe -
  15. 4.11.: Gemeinwohlbilanz für Eigenbetriebe der Stadt München
  16. 4.12.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum StR-Antrag: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum
  17. 4.13.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung in den Anwesen Pfarrer-Grimm-Str. 1 und 5, Pasinger Heuweg 58, Eversbuschstr. 9a 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  18. 4.14.: Finanzierung einer Neuanmietung Angererstr. 8 4. Stadtbezirk Schwabing-West
  19. 4.15.: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem StR-Antrag: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 630 StR-Antrag: Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering Riem
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2014 (Vertagt in die Vollversammlung. Der Änderungsantrag von Die Grünen/RL gilt als eingebracht.)
    • Verwandter Antrag: Nr. 14-20/ V 630
  20. 4.16.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Betrieb der Münchner Wertstoffhöfe und Umsetzung des Wiederverwendungsgedankens; Konsequenzen des AWM aus dem Hehlerei-Skandal - Bekanntgabe -
  21. 4.17.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat 1. Barrierefreies Wohnen im Thomas-Wimmer-Haus der „Alten Heimat Laim" Bericht zum Sachstand gemäß Beschluss des Kommunalausschusses vom 13.03.2014 (SB) 2. Errichtung eines neuen Personenaufzuges und barrierefreie Umgestaltung des Eingangsbereiches Stiftungsanwesen Burgkmairstr. 9 im 25. Stadtbezirk Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 900.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2013-2017 (VB) 3. Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der "Alten Heimat“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 03.07.2014 (Ziffer 1 Der Kommunalausschuss beschließt als Senat: Der Kommunalausschuss nimmt die Ausführungen unter Ziffern 1 und 3 zur Kenntnis. Die Gewofag und alle beteiligen Stellen der Verwaltung, insbesondere die Lokalbaukommission, werden aufgefordert, die Planung und Fertigstellung des zweiten Aufzugs mit höchster Priorität voranzutreiben und eine Inbetriebnahme vor Ende 2015 zu ermöglichen. Auf die Erstellung eines Freiflächengestaltungsplans ist zu verzichten. In der Sitzung des Kommunalausschusses am 24.07.2014 ist von der Gewofag dem Stadtrat ein detaillierter Zeitplan vorzulegen. Die Erfüllung der einzelnen Schritte ist dem Stadtrat in jeder zweiten Sitzung des Kommunalausschusses nach der Sommerpause mit einem knappen Zwischenbericht nachzuweisen. Der Antrag Nr. 08- 14 / A 05204 der Stadtratsfraktionen Die Grünen/RL, der SPD und der CSU vom 03.03.2014 bleibt damit aufgegriffen. Ziffern 2 - 3 wie Antrag des Referenten)
    • Verwandter Antrag: Sanierungskonzept für die gesamte Wohnsiedlung der „Alten Heimat“

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Beförderung Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit Kommunalreferat
  3. 4: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Münchner Oktoberfest 2014/2015
  4. 5: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das NS-Dokumentationszentrum
  5. 6: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung in den Anwesen Pfarrer-Grimm-Str. 1 und 5, Pasinger Heuweg 58, Eversbuschstr. 9a 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  6. 7: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  7. 8: KomPro B Verkauf eines Grundstücks im Wohnungseigentum 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  8. 9: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Teil I und II (wird nachgereicht)
  9. 10: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  10. 12: Erwerb einer Kindertageseinrichtung im Rahmen des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2078 Freischützstraße (westlich), Johanneskirchner Straße (nördlich) 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  11. 3: Ehrung Sollner Persönlichkeiten BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05105 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 — Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013 BA-Antrag: 08-14 / B 05105 Ehrung Sollner Persönlichkeiten