Sozialausschuss (2014-06-05 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014 ((gegen die Stimme der AfD) 1. - 9. wie Antrag der Referentin 10. Das Sozialreferat wird gebeten, den Wohnraum, bei dem die Zweck- entfrem- dung verhindert werden konnte, genauer darzustellen. 11. Zusätzlich wird die Darstellung nach Stadtbezirken unterteilt und die jeweiligen Bezirksausschüsse entsprechend informiert. 12. Nach einem Jahr legt das Sozialreferat dem Stadtrat einen Bericht über die Effizienz und Effektivität der Maßnahmen in den Jahren 2014 und 2015 vor. 13. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen
   • Verwandter Antrag: Konsequent gegen Wohnungsnot: aktiv gegen Zweckentfremdung!
   • Verwandter Antrag: Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration personell besser ausstatten
   • Verwandter Antrag: Abteilung Wohnraumerhalt personell besser ausstatten
   • Verwandter Antrag: Verhinderung der zweckfremden Nutzung von Eigentums- und Mietwohnungen im 2. Stadtbezirk
   • Verwandter Antrag: Nr. 09-14/ V 00059
3. 2.: Vollzug der Zweckentfremdungssatzung Bekanntgabe der Jahresstatistik 2013
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014
4. 3.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung auf Landesebene verschärfen!
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014
   • Verwandter Antrag: Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung auf Landesebene verschärfen!
5. 4.: Quartierbezogene Bewohnerarbeit „Alte Heimat" Nachbarschaftsarbeit im 25.Stadtbezirk/Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013 - 2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14368 StR-Antrag: Quartierbezogene Bewohnerarbeit StR-Antrag: Quartierbezogene Bewohnerarbeit "Alte Heimat“ Nachbarschaftsarbeit im 25. Stadtbezirk Laim
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014 ((gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, DIE LINKE. und Bürgerliche Mitte) 1. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Trägerschaft für das Nachbar- schafts- projekt „Alte Heimat“ /Kiem- Pauli- Weg im 25. Stadtbezirk auszu- schreiben. 2. - 5. wie Antrag der Referentin 6. Nach Beendigung des Regsam Projektes „Schwerpunktgebiet mit beson- derem Handlungsbedarf“ wird der Planungs- und Bauprozess der Stif- tungs- siedlung Alte Heimat und das Projekt Community Organizing im Rahmen der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit weiter durch ein Ko- operationsgremium/ Fachbeirat begleitet. Mit der Einrichtung dieses Gremiums wird die bis- herige Einbindung der Fachdienste, Organisationen und politischen Ak- teure vor Ort strukturell auch in der Zukunft gesichert. 7. Eine Kooperation mit dem örtlichen Alten- und Serviezentrum ist zur Vermei- dung von Doppelstrukturen zu prüfen. 8. wie Ziffer 6 des Antrags der Referentin 9. wie Ziffer 7 des Antrags der Referentin)
   • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14368
6. 5.: Studie „Wohnungsangebot für arme Familien“ dem Stadtrat vorstellen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Studie „Wohnungsangebot für arme Familien“ dem Stadtrat vorstellen
7. 6.: Vergaberichtlinien von städtisch geförderten Wohnungen für Beschäftigte des Polizeipräsidiums München verbessern
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Vergaberichtlinien von städtisch geförderten Wohnungen für Beschäftigte des Polizeipräsidiums München verbessern
   • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 13777
8. 7.: Stand der Zusammenarbeit zwischen Sozialbürgerhäusern und Migrationsdiensten und Umsetzung des Projekts „WortSchatz“
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014
9. 8.: Projektbericht des Büros für Rückkehrhilfen - Coming Home Tätigkeitsbericht im Projektzeitraum 01.12.2012 bis 30.11.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14428
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.06.2014
   • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14428
10. 9.: (Fach-)ärztliche Versorgung in vollstationären Pflegeeinrichtungen in München StR-Antrag: (Fach-) ärztlichliche Versorgung in vollstationären Pflegeeinrichtungen in München Sitzungsvorlage 08-14/ V 00310
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.06.2014 (Gemäß dem Änderungsantrag der SPD.)
    • Verwandter Antrag: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Programm zweiter Arbeitsmarkt: Bessere Chancen für Langzeitarbeitslose und Arbeitssuchende - Neue Wege aus der Arbeitslosigkeit - „AMIQUA“, Abschluss für Migrantinnen und Migranten mit vorhandenen Qualifikationen
11. 10.: Entwicklung der innovativen Versorgungsformen der Langzeitpflege in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.06.2014
12. 11.: Gewährung eines Zuschusses an das AWO-Dorf Hasenbergl aus der „Jakob und Therese Fedinger-Stiftung“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.06.2014 (Nach Antrag)
13. 12.: Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.06.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Nachlass Vergleich über Geldsummenvermächtnisse Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14459
   • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 14459