Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2014-02-05 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten Entwicklungscampus Königinstraße mit Neubau Nano-Institut LMU München a) Ergebnis des Realisierungswettbewerbs mit städtebaulichem und landschaftsplanerischem Ideenteil b) Weiteres Vorgehen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag)
3. 2.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Finanzbedarf des Referates für Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2014 bis 2016 StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham Finanzbedarf....
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag)
4. 3.: Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Zwischenstand der Bearbeitung und weiteres Vorgehen - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014
5. 4.: Urbanes Gärtnern in München Analyse und Grundsatzbeschluss a) Urbanes Gärtnern b) Behandlung der Anträge/ der Empfehlung 1. Mehr Kleingartenanlagen für die Münchner Bevölkerung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (in folgender Fassung: Ziffern 1 - 2 wie Antrag der Referentin Ziffer 3 ergänzt Das Kommunalreferat wird gebeten, auf Basis des Flächennutzungsplanes mit integrierter Land- schafts- planung Flächen für neue Kleingärten nach Möglichkeit zu erwerben und im Pachtvertrag, soweit es rechtlich möglich ist, eine ökologische Bewirtschaftung anzustreben. Ziffer 4 wie Antrag der Referentin Ziffer 5 neu Wesentliche Entscheidungen gemäß der Ziffern 2, 3 und 4 bleiben dem Stadtrat vorbehalten. Die Verwaltung wird gebeten, dem Stadtrat entsprechende Beschlussvorlagen vorzulegen. Ziffern 6 - 15 neu wie Ziffern 5 - 14 alt des Antrags der Refe- rentin Öffentliche Sitzung der/des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05. Februar 2014 - 2 - Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
   • Verwandter Antrag: Mehr Kleingartenanlagen für die Münchner Bevölkerung
   • Verwandter Antrag: Prinzessinengarten für München
   • Verwandter Antrag: München braucht mehr Kleingartenanlagen
   • Verwandter Antrag: Neue Flächen für Kleingartenanlagen
   • Verwandter Antrag: Kleingartenanlage im Grünzug Grünes Band Ost prüfen
   • Verwandter Antrag: Kleingartenanlage SW 52 an der Wilhelm-Riehl-Str. 50 als Daueranlage widmen
   • Verwandter Antrag: Gemeinschaftsgärten im 6. Stadtbezirk
6. 5.: Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt a) Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt b) Behandlung des Antrags „Landwirtschaft auf den Großstadt-Dächern“
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
   • Verwandter Antrag: Landwirtschaft auf den Großstadt-Dächern
7. 6.: Parkstadt Schwabing (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1781) Konzeptausschreibung für das Bauquartier WA 6 Ausschreibungsbeschluss für —Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB)? - Pilotprojekt — und München-Modell Miete oder München-Modell Genossenschaften
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag)
8. 7.: Soziale Stadt 2013 — Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf — die soziale Stadt A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
9. 8.: Temporäre Straßenumwidmungen in München Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz am Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag und unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der SPD.)
   • Verwandter Antrag: Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz an Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007
   • Verwandter Antrag: Renaissance des öffentlichen Raumes II Zeit-Räume! Temporäre Straßenumwidmungen ermöglichen
10. 9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 b Baierbrunner Straße (östlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich), Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich), Siemensallee (nördlich) a) Bessere S-Bahn-Unterführung am ehem. Siemens-Kernstandort muss kommen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.02.2014 (nach Antrag und unter Berücksichtigung des beiliegenden Änderungsan- trages der SPD, wobei „Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung“ durch „Die Verwaltung“ ersetzt wird, und des beiliegenden CSU-Änderungsantrages mit folgenden Änderungen unter Ziffer 2 neu: • „Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung“ wird durch „Die Verwaltung“ ersetzt. • Der Teilsatz „entsprechend den Bürgerversammlungsempfehlungen des 19. Stadtbezirks“ wird durch „[...] der Anlagen 5 und 6 der Vorlage“ ergänzt. • Die Streichung des Satzes „Das Baureferat wird nach Abschluss […] zu begleiten“ wird aufgehoben.)
    • Verwandter Antrag: Bessere S-Bahn-Unterführung am ehem. Siemens-Kernstandort muss kommen
    • Verwandter Antrag: S-Bahnunterführung am früheren Siemens-Kern-Standort
    • Verwandter Antrag: Ziff. 1 Verbreiterung der S-Bahnunterführung Ziff. 2 Zeitnahe Berichterstattung über das Ergebnis Ziff. 3 Finanzierung