BA 03 - Vollgremium (2014-11-11 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. 3: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. 4: Fragen an die Polizei
5. 5: Bürgeranliegen
6. 5.1: Der Bürger hat das Wort
7. 5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. 5.2.1.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 04.10.2014 Lärmbelästigung durch Einwurf in die Glas- und Plastikcontainer gegenüber Schelling- straße 157
9. 5.2.2.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 04.10.2014 Einrichtung eines Bücherschrankes auf dem Georg-Elser-Platz
10. 5.2.3.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.10.2014 Umbau der Kreuzung Görres- / Augustenstraße: Aktueller Planungsstand, Zeitplan, Errichtung eines Wartehäuschen?
11. 6: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
12. 6.1.: Nachpflanzungen im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
    • Sitzungsvorlage
13. 6.2.: Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Nord Wirtsgartenerweiterung der Gaststätte Amalienstraße 87 Beantwortung einer am 05.08.2014 weitergeleiteten Bürgeranfrage
14. 6.3.: Stadtwerke München, Schreiben vom 25.09.2014 Antwortschreiben zu TOP A 5.2.3/0914 Baustelle der Stadtwerke München in der Winzererstraße zwischen Görres- und Schelling- straße
15. 6.4.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsüberwachung Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Gabelsberger- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 02011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvor- stadt vom 17.10.2013; Entscheidung des Oberbürgermeisters
    • Verwandter Antrag: Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Gabelsberger- und Theresienstraße
16. 6.5.: Baureferat Schaffung eines Brunnens auf dem Georg-Elser-Platz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00434 des BA 3 Maxvorstadt vom 07.10.2014
    • Verwandter Antrag: Schaffung eines Brunnens auf dem Georg-Elser-Platz
17. 6.6.: Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 28.10.2014 Entfernung von Schrotträdern in der Maxvorstadt
18. 6.7.: Kreisverwaltungsreferat, Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.10.2014: Zustimmung b) Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 26.10.2014: Zustimmung 4. Nachtrag
19. 1: Anträge (1)
20. 1.: Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2014 Warum steht das Anwesen Adalbertstraße 31 noch immer leer? Kann dieses Anwesen zur Zwischennutzung (Winter) für Flüchtlinge oder Studierende genutzt werden?
21. 2.: Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 28.10.2014 Sofortige Wiedereröffnung des Wertstoffhofs Arnulfstraße
22. 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
23. 2.1: Bauvorhaben
24. 2.1.1.: LBK-Listen der Bauvorhaben: 38., 39., 40., 41., 42., KW
25. 2.1.2.: Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 40., 41., 42. KW
26. 2.1.3.: Luisenstraße 25, Tektur zu Az: 1.2-214-13275-22 Aufstockung und Fassadensanierung energetische Ertüchtigung) eines Wohn- und Gewerbegebäudes
27. 2.1.4.: Schellingstraße 75, DG-Umbau und -Erneuerung sowie energetische Sanierung
28. 2.1.5.: Barer Straße 41, Dachgeschossausbau — Rückbau zweier Wohnungen mit Speicheraus- bau zu drei neuen Wohneinheiten, Anbau eines Aufzuges und Änderung der Ergeschoss- fassade
29. 2.1.6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
    • Verwandter Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich -
30. 3: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
31. 3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
32. 3.2: Baumfällungen
33. 3.2.1.: Ottostraße 19, eine Fichte
34. 3.2.2.: Erzgießereistraße 40, eine Robinie
35. 3.2.3.: Kaulbachstraße 49, zwei Ahornbäume
36. 3.2.4.: Veterinärstraße 13, zahlreiche Bäume
37. 3.2.5.: Katharina-von-Bora-Straße 10, eine Birkenpappel und ein Spitzahorn
38. 3.2.6.: Heßstraße 49, eine Fichte
39. 3.3: Grün- und Freiflächenplanung
40. 3.3.1.: Baureferat, Gaurtenbau, Ahörung Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver- kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion —DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2013
    • Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
41. 4: Aktuelle Sachstandsberichte (1)
42. 5: Unterrichtungen (1)
43. 5.1.: Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohraumerhalt Vollzug der Erhaltungssatzung „Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz“ Vom BA am 12.09.2014 erbetene Stellungnahme zum Bauvorhaben Görresstraße 14, Zusammenlegung zweier Wohnungen sowie Um- und Einbau von Gauben
44. 5.2.: Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); a)Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten an einer Fernwärmeleitung, Winzererstraße/Görresstraße/Schellingstraße b) Ausnahmezulassung für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
45. 5.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, Fällgenehmigung für eine Silberweide, Lothstraße 34
46. 5.4.: Sozialreferat, Vollzug der Erhaltungssatzung St.-Benno-Viertel Sandstraße 43, Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaß- nahmen
47. 5.5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Finanzwesen und Controlling Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 — 2018 Natur- und Denkmalschutz, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 20 und 21 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01361
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014? 2018 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse
48. 5.6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtsanierung, Wohnungsbauförderung Ehrenpreis für guten Wohnungsbau — Zustimmung zur Durchführung 2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 12-20 /V 01223
    • Verwandter Antrag: Nr. 12-20 /V 01223
49. 5.7.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 — 2018 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 — 2018 Infrastrukturversorgungskonzept 2014 — 2018 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 — 2018 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018
50. 1: Anträge (2)
51. 1.: Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Herr Selikovsky, vom 11.10.2014 Anbringung von Hinweisschildern an der Kreuzung Dachauer-/Sandstraße: „Signal gilt auch für Radfahrer“ und „Achtung Schulkinder“ und die Anbringung einer Fahrradfahrerampel auf Höhe der Ampel der Autofahrer sowie die Erneuerung der Mar- kierung auf dem Fahrradweg.
52. 2.: Antrag von Herrn Valentin Auer, CSU-Fraktion im BA 3, vom 23.10.2014 Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, in der Maxvorstadt E-Parkplätze auszuweisen, die Parkplätze für Elektroautos besonders zu kennzeichnen und mit Ladestationen auszurüsten.
53. 3.: Antrag von Herrn Valentin Auer, CSU-Fraktion im BA 3, Kinder- und Jugendbeauftragter im BA 3, vom 27.10.2014 Gefahrensituation an der Dachauer Straße/Ecke Sandstraße entschärfen
54. 4.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 17.10.2014 Projekt „Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Maßmannstraße“: Warum erfolgte der zugesagte Baube- ginn im Frühjahr 2014 (Planung seit 2009) bisher noch nicht?
55. 5.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2014 Maßnahmen zur besseren Wahrnehmung und Einhaltung der Tempo-30-Z
56. 6.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2014 Fortsetzung der Kampagne „Radlhauptstadt München“
57. 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
58. 2.1: Verkehr
59. 2.2: Öffentlicher Raum
60. 2.3: Gaststätten
61. 2.3.1.: Jägerstraße 2, Genehmigung einer Freischankfläche
62. 2.3.2.: Schleißheimer Straße 14, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
63. 2.4: Veranstaltungen
64. 2.4.1.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung 500 Jahre Reinheitsgebot vom 22.07. bis 24.07.2016 im Bereich des sog. Odeonsplatz- es/Wittelsbacherplatz/Brienner Straße/Ludwigstraße
65. 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte (2)
66. 3: Unterrichtungen (2)
67. 3.1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Erweiterung des bestehenden Z 283 (absolutes Haltverbot)auf der Westseite der Schleiß- heimer Straße
68. 3.2.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Arbeiten im Straßenraum, Nymphenburger Straße 22, Seite Erzgießereistraße
69. 3.5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Internationale Fachkonferenz „Walk 21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwi- schenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713
    • Verwandter Antrag: Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013 Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität
70. 3.6.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München Ottostraße, Gas
71. 1: Anträge (3)
72. 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
73. 4: Unterrichtungen (3)
74. 1: Anträge (4)
75. 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
76. 3: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
77. 4: Unterrichtungen (4)
78. 4.1.: Kulturreferat, NS-Dokumentationszentrum München Aufstellen einer größeren Gedenktafel vor dem ehemaligen Wittelsbacher Palais Beschluss des Kulturausschusses vom 06.11.2014 zur Erledigung einer Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 — Altstadt-Lehel am 05.12.2013
79. 4.1.: Münchner Bündnis für Toleranz - Resolution
80. 4.2.: Informationsschaukasten des BA 3 am U-Bahnhof Stiglmaierplatz, Liftanlage Süd-West Schreiben des Kommunalreferates an die Stadtwerke München
81. 4.3.: Schreien des Oberbürgermeisters vom 01.10.2014 Vertraulichkeit bei Vorschlägen für Ehrungen und Auszeichnungen
82. 4.4.: Direktorium, Anhörung Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang an- dauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreis- verwaltungsreferates der BA-Satzung Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom 08.07.2014
83. 4.5.: Direktorium, Unterrichtung Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese kei- nen Wohnsitz im Stadtbezirk haben BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02020 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Max- vorstadt vom 17.10.2013 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01006
    • Verwandter Antrag: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben
    • Verwandter Antrag: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben Empfehlung Nr. 08-14 / E02020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am 17.10.2013
84. 4.6.: Stadtkämmerei, Unterrichtung Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 — 2018
85. 4.7.: Direktorium, Anhörung Niederlegung von Vorstandsämtern, § 19 Abs. 3 BA-Satzung
86. 4.8.: Änderung der BA-Satzung Anpassung der Aufwandsentschädigungen Antrag Nr. 14-20 / A 00342 verschiedener Stadtratsmitglieder vom 21.10.2014
    • Verwandter Antrag: Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen
87. 1: Nächste BA- und UA-Sitzungen
88. 3.4.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte Öffnung des in Richtung Süden einbahngeregelten Steinickeweges zwischen der There- sienstraße und der Heßstraße für den gegenläufigen Radverkehr
89. 4.2.: Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 28.10.2014 Erhalt des Kindertheaters an der Dachauer Straße
90. 3: Aktuelle Sachstandsberichte