BA 03 - Vollgremium (2014-08-05 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .1.: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 08.07.2014
6. .5.: Bürgeranliegen
7. .5.1: Der Bürger hat das Wort
8. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
9. .1.: Schreiben der Klasse 2 a der Staatl. Grundschule Türkenstraße 68 Ergebnisse der Aktion „Herz und Rampen“, Verbesserungsvorschläge
10. .2.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom Juni 2014 Pflege von Pflanzen auf Privatgrund in der Maxvorstadt
11. .3.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.07.2014 Wirtsgartenerweiterung in der Amalienstraße 87
12. .4.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2014 Ein Brunnen für den Georg-Elser-Platz vertagt aus 06/2014 zur erneuten Behandlung im UA Verkehr und öffentlicher Raum erneut vertagt aus 07/2014 zur Behandlung im UA Verkehr und öffentlicher Raum
13. .5.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 26.07.2014 Lärmbelästigung durch Gaststätten in der Maxvorstadt
14. .6.: Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
15. .1.: Wohnungsleerstand in der Steinheilstraße Antwortschreiben des Amtes für Wohnen und Migration vom 02.07.2014
16. .2.: Auf dem Spielplatz Maßmannstraße soll eine hygienische Automatiktoilette installiert werden.
    • Sitzungsvorlage
17. .3.: Erhalt des Ensembles „Paul-Heyse-Villa“ (Paul-Heyse-Villa - keinerlei Veränderungen der derzeitigen Bebauung)
    • Sitzungsvorlage
18. .4.: Baureferat, Tiefbau Verbreiterung des Gehweges und Schaffung eines Radweges in der Dachauer Straße stadteinwärts zwischen Lori- und Sandstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 02013 der BV des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 17.10.2013
    • Verwandter Antrag: Verbreiterung des Gehwegs und Schaffung eines Radwegs in der Dachauer Straße stadteinwärts zwischen Lori- und Sandstraße
19. .5.: Nachpflanzungen auf dem Gelände der Alten Pinakothek
    • Sitzungsvorlage
20. .6.: Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz
    • Sitzungsvorlage
21. .1.: Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Frau Mathies, vom 27.06.2014 Der Bezirk 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, Investoren in der Maxvorstadt darauf hinzuweisen, dass sie bei ihren Investitionen in den Wohnungsbau die „Münchner Mischung“ im Blick haben sollen. Vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 (TOP B 1.4 Tischvorlage) Unterlagen liegen bereits vor.
22. .2.1: Bauvorhaben
23. .1.: Unterrichtung der LBK über Bauvorhaben: 26., 27., 28., 29. KW
24. .2.: Unterrichtung der LBK über Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 27., 28. KW
25. .3.: Schellingstraße 108, DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Errichtung eines Außenaufzugs, Ein- bau einer Wohnung im bisherigen Dachspeicher im 5. OG mit Einbau der dazu erforderlich Fenstergauben, Errichtung eines 2. Rettungsweges und Einbau eines Dacheinschnittes
26. .4.: Luisenstraße 25, Aufstockung und Fassadensanierung eines Wohn- und Gewerbegebäudes
27. .5.: Blütenstraße 10, Dachaufstockung und Anbau eines Fassadenaufzuges
28. .6.: Türkenstraße 92, Errichtung einer Terrasse als Stahlkonstruktion im 2. OG
29. .7.: Maximiliansplatz 9, Nutzungsänderung
30. .8.: Görresstraße 38, Sanierung und DG-Ausbau eines Mehrfamilienhauses
31. .9.: Barer Straße 82, Rückbau TG-Abfahrt Süd, Nutzungsänderung (Lager zu Büroflächen) EG, RGB links
32. .10.: Georgenstraße 47, Anbau und Vergrößerung von Balkonen, Einbau zweier Dachterras- sen, Anbau einer Notleitereanlage
33. .11.: Adalbertstraße 57, Anbau von zehn Balkonen an der Westfassade
34. .12.: Hiltenspergerstraße 1, DG-Neubau und Erhöhung des Aufzugschachtes (s. TOP B 2.1.6/07214), Pläne liegen bereits vor
35. .13.: Kaulbachstraße 6, DG-Umbau
36. .14.: Kreittmayrstraße 9 Rgb., Errichtungeiner Dachterrasse
37. .15.: Nymphenburger Straße 55, Errichtung eines Außenaufzugs und DG-Ausbau, Vorbescheid
38. .16.: Barer Straße 27, Errichtung. eines tempor. Eingangsbauwerks mit Kasse und Garderobe
39. .17.: Elisenstraße 3 — 3 a, Umbau Büro- u. Geschäftshaus im 4. u. 1. UG u. 1. OG (Elisen- straße 3 u. 3 a/Prielmayerstraße 1 - 3)
40. .18.: Schleißheimer Straße 52, Neubau eines Rückgebäudes
41. .19.: Türkenstraße 3 — 7, Neubau zweier Bürogebäude mit gemeinsamer zweigeschossiger Tiegarage, Tektur zu 1.1-2013-7920-22
42. .20.: Türkenstraße 33, DG-Ausbau und Neubau Zwischengebäude
43. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
44. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
45. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bauvorhaben Kaulbachstraße 6, Baumfällungen
46. .3.2: Baumfällungen
47. .1.: Türkenstraße 11, eine Pappel
48. .2.: Dachauer Straße 105 — 107, ein Nadelbaum
49. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
50. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Empfehlung Nr. 08-14 7 E 02006 der Bürgerversammlung des Stadtdbezirkes 3 Maxvor- stadt vom 17.10.2013 Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.07.2014
51. .2.: Baureferat, Gartenbau BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05643 des BA 3 vom 11.02.2014 Weitergabe der Anfrage vom 11.07.2014 (TOP A 6.2.2/0714) durch das Baureferat an das Referat für Stadtdplanung und Bauordnung, LBK, Untere Naturschutzbehörde zur Beantwortung in eigener Zuständigkeit gegenüber dem BA 3
    • Verwandter Antrag: Der BA Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, dafür Sorge zu tragen, dass Baumscheiben, die den Baumwuchs einschränken, rechtzeitig ausgetauscht werden.
52. .2.1: Verkehr
53. .1.: Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen Verlängerung des absoluten Haltverbotes (Z 283 StVO) um fünf Meter in Richtung Norden in der Schleißheimer Straße Westseite im Kurvenbereich zur Rottmannstraße
54. .2.2: Öffentlicher Raum
55. .2.3: Gaststätten
56. .1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche a) Nordendstraße 7 a b) Schleißheimer Straße 64 c) Schleißheimer Straße 69 d) Goethestraße 3 e) Pappenheimstraße 12 g) Schellingstraße 59 h) Türkenstraße 61 i) Barer Straße 36 j) Schellingstraße 16
57. .2.4: Veranstaltungen
58. .2.: Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen Schellingstraße, Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und Gefahrzeichenbeschil- derung
59. .3.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Erzgießereistraße 2, Fernwärme b) Nymphenburger Straße 22, Fernwärme c) Katharina-von-Bora-Straße 5, Strom
60. .5.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Cool bleiben — friedlich feiern — am Maximiliansplatz 2 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 13.07.2014, Zustimmung mit der Maßgabe, dass der Veranstalter die Müllentsorgung übernimmt, bzw. ausreichend Müllbehälter zur Ver- fügung stellt.
61. .6.: Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz Volzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Änderung der Ausnahmezulassung für nächtli- chen Aus- und Einhub von Rolltreppen am Rotkreuzplatz und in der Maillingerstraße
62. .7.: Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für die Einbindung eine Fernwärmeleitung in zwei Nächten und am Sonntag Vormittag in der Blutenburgstraße von der Ecke Adamstraße bis zur Blutenburgstraße 18
63. .1.: Direktorium, Budget, Entscheidung Antragsteller: InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Maßnahme: Anschaffungneuer Wärmebehlter beantragte Unterstützung: 6.500,00 —
64. .1.: Direktorium, Budget Maßnahme: fLOWERS - Festival in Zusammenarbeit mit dem Kunstpavillon München e.V. vom 16.07.2014 bis 10.08.2014 beantragter Zschuss: 3.800,00 —
65. .2.: Kommunalreferat, Anhörung Erläuterungsschilder im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt, Anzahl der Schilder und Beschriftung (einseitig/doppelseitig)
66. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
67. .1.: Sitzungstermine 2015 Termine der UA-Sitzungen, Unterlagen liegen bereits vor (s. TOP F 2/082014)
68. .2.: Direktorium, Anhörung Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“ BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 vom 11.03.2014
    • Verwandter Antrag: Satzung der Bezirksausschüsse, Anlage 1, Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung, Ergänzung des Abschnitts Kulturreferat: 10. Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“ - A
69. .3.: Direktorium, Anhörung Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung Antrag Nr. 08-14 / B 05514 des BA 3 vom 14.01.2014
    • Verwandter Antrag: a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
70. .1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
71. .1.: Anträge
72. .2.: Entscheidungen und Anhörungen
73. .3.: Aktuelle Sachstandsberichte
74. .4.: Unterrichtungen
75. .4.: entfällt