BA 03 - Vollgremium (2014-01-14 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an die Polizei
5. .1.: Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 10.12.2013 mit E-Mail vom 11.12.2013
6. .5.: Bürgeranliegen
7. .5.1: Der Bürger hat das Wort
8. .5.2: Bürgerpost an den BA 3
9. .1.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP B 2.1.8)
10. .1.: Antrag von Frau Hipp und Herrn Etscheit, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.12.2013 Projekt zur Reduzierung oder Verzicht auf Plastiktüten auf dem Bauernmarkt Josephsplatz
11. .2.: Antrag von Frau Gehling, Frau Hipp und Frau Thiele, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.12.2014 Wie will der BA 3 künftig mit Informationen über Leerstands- und Entmietungsmeldungen umgehen und wie wird mit Anfragen von Bürgern verfahren?
12. .2.1: Bauvorhaben
13. .1.: Liste der Bauvorhaben: 48., 49., 51. KW
14. .2.: Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
15. .3.: Steinickeweg 7, Erweiterung des Studentenwohnheimes durch Errichtung eines Wohnge- bäudes incl. Verbindungsgang, Leseräume und Freifläche
16. .4.: Schwindstraße 7, Neubau eines Wohngebäudes (vier WE)
17. .5.: Schellingstraße 38, Rückbau eingeschossiges RGB, Neubau fünfgeschossiges Hofge- bäude mit eingeschossigem Verbindungsgebäude zum Vorderhaus (Nachverdichtung) Vorbescheid (2 Varianten)
18. .6.: Linprunstraße 54, Neubau eines Gartenhauses, Vorbescheid
19. .7.: Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude, Vorbescheid (Linprunstraße 5/Sandstraße)
20. .8.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP A 5.2.1)
21. .3.: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
22. .3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
23. .3.2: Baumfällungen
24. .1.: Katharina-von-Bora-Straße 13, fünf Spitzahorn
25. .2.: Barer Straße 27, eine Kastanie
26. .3.: Barer Straße 29, ein Spitzahorn
27. .4.: Leopoldstraße 3, ein Spitzahorn
28. .3.3: Grün- und Freiflächenplanung
29. .1.: Antrag von Frau Gehling, Herrn Etscheit und Dr. Schuler, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.06.2011 Grünanlage im Kunstareal barrierefrei zugänglich machen
30. .2.: Antrag von Frau Hipp vom 19.12.2013 Auskunft über Einrichtung einer Fahrradstraße in der Adalbertstraße — warum dauert die Umsetzung so lange?
31. .2.1: Verkehr
32. .1.: Kreisverwaltungsreferat Temp-30-Zone in der Heß- und Schraudolphstraße
33. .2.2: Öffentlicher Raum
34. .1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Mehr Aufenthaltsqualität — weniger Autos — Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance Antrag Nr. 08-14 / A 04171 (Ziffer 1 und 2) der Stadtrtsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 15.04.2013
    • Verwandter Antrag: Mehr Aufenthaltsqualität - weniger Autos Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance
35. 2: (E) Der Abfallbehälter Ecke Erzgießereistraße 27 / Ecke Kreittmayrstraße soll durch einen Abfallbehälter mit Deckel ersetzt werden. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02002 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Der Abfallbehälter Ecke Erzgießereistraße 27/Ecke Kreittmayrstraße soll durch einen Abfallbehälter mit Deckel ersetzt werden.
36. 3: (E) Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark und am Alten Nordfriedhof Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxorstadt am 17.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark und am Alten Nordfriedhof
37. 4: (E) Anzahl der öffentlichen Mülleimer in der Maxvorstadt verdoppeln Empfehlung Nr. 08-14 / E 02003 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Anzahl der öffentlichen Mülleimer in der Maxvorstadt verdoppeln
38. 5: (E) Die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden Schrottfahrräder sollen entfernt werden, insbesondere aus Hecken und Baumgräben Empfehlung Nr. 08-14 / E 01995 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden Schrottfahrräder sollen entfernt werden, insbesondere aus Hecken und Baumgräben
39. 6: (E) Die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem Giselagymnasium sollen entfernt werden, da sie den Gehweg für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen versperren Empfehlung Nr. 08-14 / E 02018 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem Giselagymnasium sollen entfernt werden, da sie den Gehweg für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen versperren.
40. 6.7.: Baureferat, Anhörung Gestaltung des Josephsplatzes und Bau der Anwohnertiefgarage Stadtratsantrag Nr. 08-14 7 A 04171 der Fraktion die Grünen/RL vom 15.04.2013 Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01989, 08-14 / E 01994, 08-14 / E 01997 und 08-14 / E01999 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 17.10.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13797
    • Verwandter Antrag: Anwohnerforum zur Neugestaltung der Oberfläche und der Spielfläche am Josephsplatz nach Fertigstelung der Anwohnertiefgarage
    • Verwandter Antrag: Die Oberflächengestaltung des Josephsplatzes soll, im Rahmen des Baus der Anwohnertiefgarage, unter Einbeziehung der betroffenen Bürger, Anwohner und Bürgerinitiativen komplett überdacht und überarbeitet werden (z.B. durch einen Anwohnerworkshop).
    • Verwandter Antrag: Eingezäunte Fußballwiese auf dem Josephsplatz mit Sandkasten und ausreichendem Sonnenschutz (Ziffer 2 des Antrags)
    • Verwandter Antrag: Neupflanzung am Josephsplatz qualitativ und quantitativ höherwertig als bisher vorgesehen
    • Verwandter Antrag: Mehr Aufenthaltsqualität - weniger Autos Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance Antragspunkt 3: Veranstaltung eines Bürgerworkshops zur Neugestaltung der Oberfläche des Josephsplatzes Antrag Nr. 08-14 / A 04171 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 15.04.2013 Anwohnerforum zur Neugestaltung der Oberfläche und der Spielfläche am Josephsplatz nach Fertigstellung der Anwohnertiefgarage Empfehlung Nr. 08-14 / E 01989 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 Die Oberflächengestaltung des Josephsplatzes soll, im Rahmen des Baus der Anwohnertiefgarage, unter Einbeziehung der betroffenen Bürger, Anwohner und Bürgerinitiativen komplett überdacht und überarbeitet werden (z.B. durch einen Anwohnerworkshop) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01994 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 Eingezäunte Fußballwiese auf dem Josephsplatz mit Sandkasten und ausreichendem Sonnenschutz (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01997 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013 Neupflanzung am Josephsplatz qualitativ und quantitativ höherwertig als bisher vorgesehen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01999 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
41. 6.8.: Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
42. 6.2.3: Gaststätten
43. 6.2.4: Veranstaltungen
44. 6.1.: Schreiben eines Bürgers vom 29.11.2013 Errichtung einer Spielstätte incl. Bandensystem für Bikepolo in Schwabing (s. auch TOP A 5.2.2)
45. 6.2.: Schreiben der Münchner Aids-Hilfe e.V. vom 16.12.2013 Verlegung eines Präventionsautomaten
46. 6.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit Ausstellung im März/April 2015 und Anbringung einer Gedenktafel
    • Sitzungsvorlage
47. 6.3.: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
48. 3.3.: Soziales und Bildung
49. 3.1.: Planung und Umwelt
50. 3.1.: Baureferat Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. auf der der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 der Stadträte Josef Schmid, Richard Quaas, Georg Schlag- bauer und Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des BA 2 Ludwigsvorstadtd-Isarvorstadt Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13579
    • Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
    • Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
    • Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 19.03.2013
51. 3.2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau (div. Anträge aus dem Münchner Stadtrat) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593
    • Verwandter Antrag: Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln Antrag Nr. 08-14 / A 04711 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke vom 18.10.2013 b) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern I — Stellplatzsatzung aktualisieren und verfeinern Antrag Nr. 08-14 / A 04714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 c) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern II — Wohnen ohne (eigenem) Auto bei städtischen Gesellschaften Antrag Nr. 08-14 / A 04715 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 d) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III — Mobilitätsstationen fördern Antrag Nr. 08-14 / A 04716 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 e) Stellplatzsatzung flexibilisieren Antrag Nr. 08-14 / A 04719 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
52. 3.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 8-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 13.08.2013 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13318
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 13318
53. 3.4.: Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigungen für Reini- gungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 1.6 Kommunalreferat, Antwortschreiben
54. 3.6.: Kommunalreferat, Antwortschreiben Wertstoffmobil, das turnusmäßig, ähnlich dem Giftmobil, an bestimmten Punkten, zu bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte und Kunststoffe entgegennimmt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05344 des BA 3 vom 12.11.2013
    • Verwandter Antrag: Der Stadtbezirk Maxvorstadt soll ein Wertstoffmobil erhalten, das turnusmäßig, ähnlich dem Giftmobil, an bestimmten Punkten, zu bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte und Kunststoffe entgegen nimmt.
55. 3.7.: Baureferat, Gartenbau, Unterhalt Mitte Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen a) Meisterbezirk 2 b) Meisterbezirk 3
56. 3.8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbe- zirken 3 Maxvorstadt, 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 12718
57. 3.10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage München Modell-Miete, Elisabeth-Kohn-Straße diverse Anträge aus dem Stadtrat Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13775
    • Verwandter Antrag: München Modell-Modell Miete Elisabeth-Kohn-Straße a) Fehler der Stadt beim München-Modell; Antrag Nr. 04895 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.12.2013 b) München Modell Elisabeth-Kohn-Straße Muss das München Modell insgesamt überarbeitet werden? Antrag Nr. 04922 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 12.12.2013 c) Rechtslage bei Mietverhältnissen im Rahmen des München-Modells; Antrag Nr. 04923 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Beatrix Zurek
58. 3.2.: Verkehr und öffentlicher Raum
59. 3.1.: Baureferat Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver- kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354
    • Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
    • Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2013
60. 3.2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Karlstraße 49, Fernwärme
61. 3.3.: Baureferat, Beschlussvorlage Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag des BA 3 Nr. 08-14 / B 02807 vom 15.03.2011 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 13410
    • Verwandter Antrag: Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche) wird an der Kreuzung zur Kardinal-Döpfner- und Fürstenstraße zu einem Kreisverkehr umgebaut.
62. 3.4.: Baureferat Die Rechtsabbiegespur in der Augustenstraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut und durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt Antwortschreiben vom 06.12.2013 zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05167 des BA 3 vom 10.09.2013
    • Verwandter Antrag: Die Rechtsabbiegespur in der Augustenstraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut und durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt.
63. 3.5.: Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung
64. 3.6.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkürzung der Polizeianfahrtszone Türkenstraße
65. 3.7.: Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Augustenstraße 55, Krandemontage
66. 3.1.: Sozialreferat, Schreiben vom 16.10.2013 und Beschlussvorlage Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbe- nachteiligte Familien Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12336
    • Verwandter Antrag: Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 03029 .................... Günstige MVV-Nutzung mit Ferienpässen in ALLEN Ferien Antrag Nr. 08-14 / A 03969 ....................... Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
67. 3.2.: Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 09.12.2013 Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter LILALU-Ferienprogramm 2013
68. 3.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische MitarbeiterInnen und Mit- arbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern. Antrag Nr. 08-14 / A 04209 vom 30.04.2013 von div. Mitgliedern des Staddtrates Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13430
    • Verwandter Antrag: Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern
    • Verwandter Antrag: Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern Antrag 08-14 / A 04209 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 30.04.2013 Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen Antrag Nr. 08-14 / A 04557 von Herrn StR Josef Schmid vom 08.08.2013
69. 3.4.: Kultur
70. 3.1.: Referat für Arbeit und Wirtschaft Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen! Antrag Nr. 08-14 / A 04028 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.02.2013 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13006
    • Verwandter Antrag: Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen!
    • Verwandter Antrag: Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen! Antrag Nr. 08-14 / A 04028 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.02.2013
71. 3.1.: Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl vom 25.11.2013 Finanzierung von Einwohnerversammlungen
72. 3.2.: Direktorium, Schreiben vom 02.12.2013 Abrechnung der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung steuerliche Behandlung des Abrechnungsjahres 2013 und Abrechnung der Aufwandsent- schädigungen im Jahr 2014
73. 3.3.: Stadtdkämmerei, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Beschluss des Finanzausschusses vom 17.12.2013 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13516
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
74. 3.4.: Anträge von Herrn Stephan Stadler vom 18.12.2013 a) Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
75. 3.5.: Budgetantrag des B A 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 19.12.2013, Unterrichtung Filmaufführung „Der Dachdecker von Birkenau“
76. 3.1.: Nächste BA- und UA-Sitzungen
77. 6.1.: Anträge
78. 6.2.: Entscheidungen und Anhörungen
79. 6.3.: Aktuelle Sachstandsberichte
80. 3.9.: entfällt