Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2014-03-26 09:30:00)
Datum: | 26.03.2014, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: ABGESETZT Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466) - Aufstellungsbeschluss -
- 2.: 2. Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 1. Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Realisierungsteil für das Verwaltungsgebäude sowie Ergebnis der Überarbeitung 2. Darstellung der bislang durchgeführten Öffentlichkeits-, Behörden- sowie Bezirksausschussbeteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan, Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 - Aufhebung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012 im Bereich des zukünftigen Verwaltungsgebäudes der Paulaner Brauerei an der Ohlmüllerstraße 4. Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen - am 04.06.2013 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01798 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01799 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01800 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01801 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01802 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01803 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01804 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01805 5. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen — Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014 6..... Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen StR-Antrag: Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei BV-Empfehlung: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Raum für die evangelische Kirchengemeinde St. Johannes BV-Empfehlung: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Flächenerwerb zur Sicherung eines über die Regeln der Sozialgerechten Bodennutzung hinausgehenden geförderten Wohnungsbaus bis zu 50 % der Wohnfläche gemäß „Wohnen in München V“ (Ziffer 1 des Antrages) BV-Empfehlung: Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013 BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages) BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches BV-Empfehlung: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Nach Antrag und unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrages von DIE LINKE., jedoch mit folgender Fassung des Satzes 2 der Ziffer 3 neu: „Ziel bleibt eine erhöhte Förderquote“. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen
- Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches
- Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung
- Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages)
- Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum
- Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger
- Verwandter Antrag: Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013
- Verwandter Antrag: Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet
- Verwandter Antrag: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Flächenerwerb zur Sicherung eines über die Regeln der Sozialgerechten Bodennutzung hinausgehenden geförderten Wohnungsbaus bis zu 50 % der Wohnfläche gemäß „Wohnen in München V“ (Ziffer 1 des Antrages)
- 3.: Beabsichtigte Überplanung des Gebiets Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-Albers-Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -
- 4.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2080 Baubergerstraße (südöstlich) (Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1941) - Satzungsbeschluss -
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Nach Antrag)
- 5.: Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße Bekanntgabe des Plangutachtens und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a) BV-Empfehlung: Neubaugebiet an der Lipperheidestraße; Keine Verkehrsanbindung über Lipperheidestraße und Polkostraße (Ausnahme: Feuerwehr, Fußgänger und Radfahrer) StR-Antrag: Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße Bekanntgabe des Plangutachten und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507 a)
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (vertagt mit der Maßgabe, dass das Thema zunächst in der Bauleitplankom - mission behandelt wird. Der beiliegende Ergänzungsantrag der SPD und der folgende mündliche Änderungsantrag der CSU gelten als einge- bracht: Änderungsantrag der CSU: Die Planungen werden auf Grundlage des 2. Preises weitergeführt.)
- 6.: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuaubing / Westkreuz und wesentliche Ergebnisse des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Neuaubing-Westkreuz“ D) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 67 a E) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung StR-Antrag: „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Vertagt in die Vollversammlung des Stadtrates.)
- 7.: Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried a) Einstellung der Bauleitplanung b) Empfehlungen BV-Empfehlung: Durchstich Stäblistraße - bauleitplanerische Konsequenzen BV-Empfehlung: Rücknahme des Planfeststellungsverfahrens zum Durchstich der Stäblistraße sowie des Bebauungsplanes 1793
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 8.: Sachstandsbericht Verkehrskonzept Stäblistraße
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 9.: Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen;
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen
- 10.: "Traumtrasse für Radler in den Münchner Süden" durchgehend realisieren - München und Pullach sorgen für den Lückenschluss beim Isartalbahn-Radweg
- 11.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten; Integriertes Strukturkonzept mit externer Steuerungsunterstützung Vergabeverfahren
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Vertagt in die Vollversammlung des Stadtrates.)
- 12.: „Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß...“ Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Vertagt mit der Maßgabe, dass die Beschlussvorlage zunächst in der Energie- kommission behandelt wird. Diese wird gebeten, eine Empfehlung auszu- sprechen.)
- Verwandter Antrag: „Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß...“ Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen
- 13.: Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013 BV-Empfehlung: Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum
- Sitzungsvorlage
- vom 26.03.2014 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum
- 14.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2013 - 31.12.2013 - Bekanntgabe -
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2013 - 31.12.2013 - Bekanntgabe -