Sozialausschuss (2014-02-27 09:30:00)
Datum: | 27.02.2014, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Öffnung der vollstationären Altenpflege für gleichgeschlechtliche Lebensweisen Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrags von SPD und Die Grünen/RL. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime II
- 2.: Förderung „Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege“ Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2014 Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 3.: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Vorstellung der Jahresberichte Leistungen nach dem SGB XII 2012 Kommunale Leistungen nach dem SGB II 2012
- 4.: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München Anfrage des Initiatorverbundes Bürgerstiftung, Förderstelle für Bürgerschaftliches Engagement (FöBE) und des Caritas F-Net-Zentrums Ost vom 02.10.2012 Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement StR-Antrag: Koordination von und Qualifizierung für Patenprojekte an Mittelschulen in München
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und Die Grünen/RL. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 5.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 6.: Stellenbedarf aufgrund gestiegener Fallzahlen beim Fachbereich Betreuung der Abteilung Zentrale Wohnungslosenhilfe Besondere Sachkosten: Aktionsgelder Produkt 60.4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag)
- 7.: Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen - Verlängerung der Stellen Produkt 60.6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung StR-Antrag: Servicestellen zur Erschließung ausländischer Qualifikationen - Verlängerung der Stellen
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und Die Grünen/RL. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 8.: Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von SPD und Die Grünen/RL.)
- Verwandter Antrag: Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen
- 9.: Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 10.: Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser StR-Antrag: Grundsatzbeschluss zu Ausschreibung und Vergabe von städtischen Grundstücken für das Kommunale Wohnungsbauprogramm der Teilprogramme B, C und Sozial Betreute Wohnhäuser
- Sitzungsvorlage
- vom 27.02.2014 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt. Mit der Behandlung der Sitzungsvorlage Nr. 08- 14 / V 14088 hat der Antrag seine Erledigung gefunden.)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Spenden an das Sozialreferat