Verwaltungs- und Personalausschuss (2014-02-05 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Direktorium
2. 2: Personal- und Organisationsreferat
3. 1.: Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Bericht Ergebnisse der Bürgerumfrage des Direktoriums 2013
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014
4. 2.: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.11.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 08102 Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger Antrag des Bezirksausschusses 13 — Bogenhausen 08-14 / B 04822 vom 14.05.2013 StR-Antrag: Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren BA-Antrag: Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Vertagt in die nächste Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses mit der Maßgabe, dass dann ein Vorschlag zum weiteren Vorgehen un- terbreitet wird. Der Änderungsantrag der CSU gilt als eingebracht.)
   • Verwandter Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02801 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Ulrike Boesser, Herrn Stadtrat Andreas Lotte, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Haimo Liebich vom 07.10.2011 Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen! Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 10.09.2008 Verbesserte Bürgerbeteiligung III — Information über stadttteilbezogene Themen optimieren Antrag Nr. 08 — 14 / A 02731 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 22.08.2011 Mehr Migrantinnen und Migranten in den Stadtrat und die Bezirksausschüsse! Antrag Nr. 08-14 / A 03165 der Fraktion DIE LINKE vom 12.03.2012 Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 07.06.2011
   • Verwandter Antrag: Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auch für die bekannten Bürgerinitiativen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger
5. 3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 14.02.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
6. 4.: Gleichstellungspolitische Arbeit stärken! Antrag 08-14 / A 04353 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 20.06.2013 StR-Antrag: Gleichstellungspolitische Arbeit stärken!
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
   • Verwandter Antrag: Gleichstellungspolitische Arbeit stärken!
7. 5.: Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
   • Sitzungsvorlage
   • vom 05.02.2014 (Der Referentenantrag in der geänderten Fassung zu Ziffer 3 Die Stadtverwaltung gibt halbjährlich einen Bericht über die Bürgerschreiben an die Bürgerberatungsstelle des Oberbürger- meisters sowie der weiteren Bürgermeister wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.)
   • Verwandter Antrag: Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München
   • Verwandter Antrag: Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 3: Beförderung Direktorium
2. 1: Bestellung zum Rechnungsprüfer Revisionsamt
3. 2: Höhergruppierung; Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages