BA 06 - Vollgremium (2014-01-09 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2. 2: Referatsvertreter nehmen Stellung
3. 2.1.: Vorstellung des Projektes „MVG Rad und Mobilitätsstationen“
4. 3: Soziales und Sozialreferat
5. 3.1.: Standortsuche für einen Kindergarten in Sendling
6. 3.2.: Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo
7. 3.3.: Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
8. 3.4.: Bericht über die REGSAM-Arbeit
9. 3.5.: Neue REGSAM-Moderatorin Region 6 / 7
10. 3.6.: Bericht „Sozialreferat trifft BAs“
11. 4: Referat für Bildung und Sport
12. 4.1.: Neubau eines Schulkomplexes mit Koop an der Meindlstraße 8; Nutzung des Schulhofes und der Sportanlage auch für Externe Realisierung einer Anwohnerparkgarage
    • Sitzungsvorlage
13. 5.1.: Freischankfläche Implerstr. 49
14. 6.1.: Bericht aus der Sitzung des Unterausschusses Verkehr vom 12.12.13
15. 6.2.: Nächtliche Lärmbelästigung durch LKW-Verkehr im Bereich der Laderampe Gotzingerstr. 5
16. 6.3.: Entlastung der Meindlstraße von Durchgangs- / Umgehungsverkehr durch Schaffung einer unechten Einbahnstraße ab der Lindenschmitstraße in südlicher Richtung bis zur Albert-Roßhaupter-Straße oder durch vorübergehende Kappung der Meindlstraße nördlich der Baustellenausfahrt zum Anwesen Meindlstraße 8 (zunächst für die Zeit der Baustelleneinrichtung)
    • Sitzungsvorlage
17. 6.4.: Aufhebung der Anfahrtszone für Schulbusse in der Pfeuferstraße 1
18. 6.5.: Grenzmarkierung in der Daiserstr. 28
19. 6.6.: Obst- und Gemüsestand am Harras
20. 6.7.: Christkindlmarkt am Harras
21. 6.8.: Meldelisten Bauvorhaben SWM
22. 7.1.: 100. Geburtstag von Sigi Sommer am 23.08.2014; Sendling Buch
23. 7.2.: Finanzierung eines Sendlinger Stadtteilführers für Senioren; ca. — 1000,-
24. 7.3.: Budgetantrag „Neuanstrich Schulhofmauer Implerschule“ - Kostenübernahme durch das Referat für Bildung und Sport
25. 7.4.: Abrechnung der Aufwandsentschädigung nach § 18 BA-Satzung
26. 7.5.: Finanzierung von Einwohnerversammlungen
27. 7.6.: Zuteilung einer städtischen Mailadresse an BA-Vorsitzende
28. 7.7.: WLAN für den Sitzungssaal des SBH Meindlstraße
29. 7.8.: WLAN-Netz für den Harras
30. 8: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31. 8.1.: Meldelisten Bauvorhaben
32. 8.2.: Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str. 8
33. 8.3.: Bauvorhaben Plinganserstr. 33; Freihaltung der Fenster im Ergeschoss von Regalen und Werbung
34. 8.4.: Bauvorhaben Senserstr. 3; Zweckentfremdungsverfahren
35. 8.5.: Bauvorhaben Senserstr. 14
36. 8.6.: Bauvorhaben Aberlestr. 14
37. 8.7.: Bauvorhaben Brudermühlstr. 26 - 30 - Antwortschreiben
38. 8.8.: Bauvorhaben Daiserstr. 51 - Antwortschreiben
39. 8.9.: Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken
40. 8.10.: Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau
41. 8.11.: Bezahlbarer Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
42. 9: Baureferat
43. 9.1.: Fußgängerweg zwischen Leipartstraße und Zechstraße; Verbreiterung des bestehenden Weges durch Hinzunahme eines Streifens des städtischen Grundstücks (FlNr. 9314 / 0) Schaffung einer getrennten Führung von Fuß- und Radweg
    • Sitzungsvorlage
44. 9.2.: Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
    • Sitzungsvorlage
45. 9.3.: Straßenbaumaßnahme Plinganserstr. zwischen Harras und Dudenstraße
46. 9.4.: Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen
47. 9.5.: Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Straßenbegleitgrün; Schaffung von Stellplätzen für Bienen
48. 9.6.: Umprofilierung der Meindlstraße; zeitliche Planung der Baumaßnahme
    • Sitzungsvorlage
49. 10: Baum- und Umweltschutz
50. 10.1.: Baumfällung Karwendelstr. 28
51. 10.2.: Baumfällung Brudermühlstr. 45
52. 10.3.: Baumfällung Meindlstr. 5
53. 10.4.: Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebietes an der Isar
54. 11: Bürgerversammlungsempfehlungen
55. 1: (E) Ausstattung der Platzfläche am Harras mit Blumenkästen und zusätzlichen Sitzbänken; stärkere Beteiligung der McDonald´s Filiale bei der Müllbeseitigung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01988 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Ausstattung der Platzflächen am Harras mit Blumenkästen und zusätzlichen Sitzbänken; stärkere Beteiligung der McDonald`s-Filiale bei der Müllbeseitigung
56. 2: (E) Wasserlache am Fußgängerüberweg Plinganserstr. West / Sylvensteinstr. Nord Empfehlung Nr. 08-14 / E 01968 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Wasserlache am Fußgängerüberweg Plinganserstr. West / Sylvensteinstr. Nord
57. 3: (E) Verursacher für Straßenschäden haftbar machen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01977 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Verursacher für Straßenschäden haftbar machen
58. 3.4.: Behindertentoiletten bekannt machen BV-Empfehlung Nr. 1979 am 15.10.2013
59. 12: Anträge
60. 12.1.: Lageplan von Spielplätzen im Stadtviertel und Umgebung
61. 12.2.: Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“; Ideenworkshop über die nach der Neugestaltung der Großmarkthalle frei werdenden Flächen nordwestlich der alten Thalkirchner Straße in Sendling
62. 13: Verschiedenes
63. 13.1.: Drogeriemärkte in Sendling im Umfeld der Brudermühl- / Implerstraße
64. 13.2.: Wochenmarkt am Margaretenplatz; Umfrage zum Standort
65. 13.3.: Neuer Standort für die Münchner City-Logistik an der Gleisanlage des Südbahnhofes und am Nordrand des Großmarkthallengeländes
66. 13.4.: 175jähriges Jubiläum der Flaucheranlagen; Besprechungsprotokoll vom 19.11.13
67. 13.5.: Containerstandort Meindlstraße 16
68. 5: Gaststättenangelegenheiten
69. 6: Verkehrsangelegenheiten
70. 7: BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget