BA 02 - Vollgremium (2014-07-29 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Mehr Flächen für Sprayer auf dem Viehhof-Gelände freigeben (vertagt aus 2014.06) und Durchführung eines Urban-Art-Festivals auf dem Viehhofgelände — PLENUMSBESCHLUSS
5. .2.: Errichtung einer Tauschbücherei (Bücherschrank) am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
6. .3.: BA-eigene Veranstaltung: Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung am 25.09.2014 im Tröpferlbad, Finanzierung aus eigenem Budget in Höhe von 300,00 —
7. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 08.08.2014
   • Sitzungsvorlage
8. .2.: Antrag der Initiative „Fotoprojekt Zuhause“, Ausstellung vom 01.07.-31.07.2014, gewährter Zuschuss: 800,00 —, Änderung der Kostenkalkulation, siehe 2014.05 A 2.1 — PLENUMSBESCHLUSS
9. .1.: Bürgeranliegen: Planungen betreffend einer öffentlichen Toilette am Gärtnerplatz
10. .2.: Bürgeranliegen: Künstlerstände in der Innenstadt
11. .3.: Bürgeranliegen: Unterrichtscontainer in der Grundschule in der Tumblingerstr.
12. .4.: Anfrage auf Bezuschussung eines Buchprojektes „Münchens buntes Bahnhofsviertel“
13. .5.: Standort Volkstheater, Information an den Kulturausschuss des Stadtrats vom 17.07.2014
14. .6.: Flyer für BA-Budget
15. .1.: Erhalt des Anwesens Thalkirchner Str. 110, vertagt aus 2014.06 B 1.1
16. .2.: Überprüfung des Denkmalschutzes des Anwesens Thalkirchner Str. 110, vertagt aus 2014.06 B 1.2
17. .3.1: Bauvorhaben
18. .1.: Schwanthalerstr. 46, Nutzungsänderung: Laden- und Friseurgeschäft zu Bistro-Café und Spielothek — Vorbescheid (Eilentscheidung)
19. .2.: Isartalstr. 34, Nutzungsänderung im Erdgeschoss — Rückgebäude: zwei Büroeinheiten zu zwei Wohnungen (Eilentscheidung)
20. .3.: Schwanthalerstr. 95-97, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbeflächen (Läden) und Tiefgarage — Tektur (Eilentscheidung)
21. .4.: Westermühlstr. 22, Einbau einer Dachgaube (Eilentscheidung) — PLENUMSBESCHLUSS
22. .5.: Westermühlstr. 32, Dachausbau und Aufzugseinbau (Eilentscheidung)
23. .6.: Pettenkoferstr. 31, Aufstockung und Neuerrichtung des Dachgeschosses — Vorbescheid (Eilentscheidung)
24. .7.: Fraunhoferstr. 32, Nutzungsänderung zweier Bürogeschosse (3. + 4. OG) in eine Gastronomie (4. OG) und Hotelnutzung (16 zimmer, 3.+4. OG) — Tektur, jetzt: Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Lagerraum zu Ladenfläche (Eilentscheidung)
25. .8.: Goethestr. 30-34, Um- und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit großflächigem Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb und Tiefgarage
26. .9.: Kapuzinerstr., Änderungsantrag zur Versetzung der bereits genehmigten City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung Kapuzinerstr. / Thalkirchner Str.
27. .10.: Maistr. 55, Umbau und Vergrößerung der Gaube einer DG-Wohnung zu einer Dachterrasse
28. .11.: Reifenstuelstr. 2, DG-Umbau mit 2 WE, Anbau von Balkonen und Aufzug, Nutzungsänderung EG (Läden zu Wohnungen), Aufteilung der Wohnungen im Seitengebäude, jeweils zu 2 WE (EG, 1.+2. OG) — Tektur
29. .12.: Tumblingerstr. 34, Abbruch und Neubau Rückgebäude Süd Haus-Nr. 34a, Änderung Keller Haus-Nr. 34, Zwischenbau einschließlich Gaststätte (UG/EG) Haus-Nr. 34a-36 — Tektur
30. .13.: St.-Paul-Str. 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlage, Nutzungsänderung 3. + 4. OG / VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG / VGB: Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG / MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof — Tektur (hier: Erweiterung der 3 Balkonanlagen im RGB)
31. .14.: Adlzreiterstr. 29, Errichtung einer Dachterrasse mit Dachausstieg
32. .15.: Fraunhoferstr. 9, Anbau zusätzlicher Balkone im Innenhof, Schaffung einer zusätzlichen Wohnung (7a) im 2. OG sowie Grundrissänderung der Wohnungen 7 + 8
33. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
34. .1.: Grasserstr. 10, Antrag auf Baumfällung (mit Ersatzpflanzung) — PLENUMSBESCHLUSS
35. .2.: Ickstattstr. 5, Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens, 1 Blutpflaume — PLENUMSBESCHLUSS
36. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
37. .1.: Weitere Fahrradstellplätze in der Lindwurmstr., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05704 vom 27.02.2014, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates mit der Bitte um Äußerung zum vorgeschlagenen Verfahren
    • Verwandter Antrag: Wo bleiben die Fahrradstellplätze vor dem Tengelmann und dem dm-Markt in der Lindwurmstraße?
38. .2.: Straßenstück des Bavariarings zwischen Brausebad und Bavariaring 6-9 ist auf eine Spur zu reduzieren und die frei werdenden Flächen als Anwohnerparkplätze (Schrägparker) auszuweisen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05702 vom 25.02.2014, Antwortschreiben des KVR m. d. B. um Äußerung zum vorgeschlagenen Verfahren
    • Verwandter Antrag: Straßenstück des Bavariarings zwischen Brausebad und Bavariaring 6-9 ist auf eine Spur zu reduzieren und die frei werdenden Flächen als Anwohnerparkplätze (Schrägparker) auszuweisen
39. .3.: Zenettistr. 44, Anhörung zur beabsichtigten Änderung der Denkmalliste, Nachtrag der Kath. Pfarrkirche St. Andreas in die Denkmalliste
40. .1.: Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
41. .1.: Installation von Fahrradparkern
42. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
43. .1.: Kapuzinerstr. 43, Eisdiele „Domori“, Genehmigung einer Freischankfläche
44. .2.: Rothmundstr. 5, Gaststätte „Viva Maria“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
45. .3.: Kapuzinerstr. 2, Gaststätte „Potasia“, Genehmigung einer Freischankfläche
46. .4.: Schillerstr. 14, Gaststätte „Pizza Centrale“, Genehmigung einer Freischankfläche
47. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
48. .1.: Waltherstr. 16, „Edeka Frischmarkt“, Warenauslage für Obst und Gemüse
49. .2.: Fraunhoferstr. 41, Seite Reichenbachstr., Warenauslage für Blumen und Pflanzen
50. .3.: Sonnenstr. 18, „Tchibo“, Warenauslage — PLENUMSBESCHLUSS
51. .4.: Herzog-Heinrich-Str. 37, „Vitamin Bar“, Warenauslagen für Blumen/Pflanzen, Obst/Gemüse - PLENUMSBESCHLUSS
52. .2.3: Sonstige Entscheidungen
53. .1.: Hans-Sachs-Straßenfest in der Hans-Sachs-Str. und Ickstattstr., 16.08.2014
54. .2.: Oktoberfest Wiesnzüge 2014: a) Wiesneinzug der Festwirte und Brauereien am 20.09.2014, ab Josephspitalstr. b) Trachten- und Schützenzug am 21.09.2014, ab Maximilianstr.
55. .3.: Sommerfest der Gaststätte „Zoozie'z“, 01.08.2014, Baldeplatz
56. .3.2: Verkehr
57. .1.: Bauantrag Bayerstr. 49, Errichtung einer Freischankfläche (53,3 m² / 60 Sitzplätze)
58. .2.: Dreimühlenstr. 27, Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes — PLENUMSBESCHLUSS
59. .1.: Bürgeranliegen: Einbahnstraßen Schiller- und Landwehrstr. für Radverkehr freigeben
60. .2.: Bürgeranliegen: Falschparker in der Schubertstr.
61. .3.: Bürgeranliegen: Absenkung der Fahrbahn am Radweg in der Lindwurmstr. / Schmellerstr.
62. .1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
63. .1.: ?]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus?, 11.10.2014, Teilnahme des BA
64. .2.: Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Tätigkeit von Beauftragten gegen Rechtsextremismus,
    • Verwandter Antrag: a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
65. .3.: Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“,
    • Verwandter Antrag: Satzung der Bezirksausschüsse, Anlage 1, Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung, Ergänzung des Abschnitts Kulturreferat: 10. Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“ - A
66. .4.: Anhörung zu einer beabsichtigten Änderung der BA-Satzung bezüglich der Niederlegung von Vorstandsämtern (§ 19 Abs. 3 BA-Satzung), Wegfall der Angabe eines wichtigen Grundes — PLENUMSBESCHLUSS
67. .2: Termine
68. .1.: Wegen der Ferienzeit entfallen die Unterausschüsse und die Vorstandssitzung im August. Die Sitzung des Ferienausschusses findet am Dienstag, den 26.08.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.09.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.09.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 17.09.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 22.09.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 30.09.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt. Sondersitzung Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“, Modellquartier Isarvorstadt „City2share“ am Donnerstag, den 18.09.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München
69. . : Unterrichtungen
70. .5: Sonstiges
71. .1: Anträge
72. .2: Entscheidungen
73. .3.: Anhörungen
74. .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
75. .6: Berichte der Beauftragten
76. .3: Veranstaltungen