BA 02 - Vollgremium (2014-01-28 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Gartenprojekt Isarbalkon
5. .2.: Finanzierung des Gartenprojekts Isarbalkon
6. .1.: BA-eigene Veranstaltung —Alt und Jung — Grenzenlos?
7. .2.: BA-eigene Veranstaltung „Glockenbachfest“
8. .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Lora Förderverein e.V. Pilotprojekt „Bürgerhaushalt“ am 21.02.2014
   • Sitzungsvorlage
9. .1.: Stadtbezirkstreffen der Münchner Schulen, Schreiben der StadtschülerInnenvertretung
10. .2.: Diskussionsrunde Bürgerhaushalt, 21.02.2014, Eine-Welt-Haus
11. .3.1: Bauvorhaben
12. .1.: Westermühlstr. 21, DG-Ausbau sowie Einbau eines Lifts in ein Mehrfamilienhaus
13. .2.: Reifenstuelstr. 7, Umbau und Nutzungsänderung der Einheit 26 im EG / RGB (Schlosserei zu Wohneinheit)
14. .3.: Fleischerstr. 6, Balkonanbau Vordergebäude
15. .4.: Thalkirchner Str. 1, Nutzungsänderung Gewerbe (Laden) zu Gastronomie mit Alkoholausschank und Kiosk
16. .5.: Lindwurmstr. 89, Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus durch Aufstockung und Errichtung eines Unterflurparkers - Tektur
17. .6.: Schwanthalerstr. 70-72, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage — Vorbescheid, siehe auch Baumfällung B 3.2.1
18. .7.: Waltherstr. 31, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
19. .8.: Schwanthalerstr. 58-60, Zusammenlegung des Hotels Hausnr. 58 mit dem Hotel Hausnr. 60 / EG — 7. OG zu einer Nutzungseinheit
20. .9.: Zenettipl. 2, Teilnutzungsänderung eines Gebäudes mit Büro- und Wohnnutzung in ein Gebäude mit 8 Wohn- und 2 Gewerbeeinheiten; Aufstockung eines Geschosses samt DG-Ausbau, Anbau von Balkonen, Einbau eines Personenaufzugs, Anbringung einer außenliegenden Wärmedämmung
21. .10.: Adlzreiterstr. 32, Erweiterung der DG-Wohnung und Anbau von Balkonen mit Fluchtleiter für den zweiten Rettungsweg
22. .11.: Waltherstr. 9, Aufstellen eines Whirlpools, eines abgetreppten Holzaufbaus und einer Sauna auf einer Dachterrasse
23. .12.: Bayerstr. 35-37, Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage - Tektur
24. .13.: Schwanthalerstr. 47, Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 30 Apartments, einem Laden, einer Spielhalle und ein Bistro sowie eine Wohnung im 2. DG — Tektur, jetzt: 31 Apartments sowie Entfall der Wohnung im 2. DG
25. .14.: Lindwurmstr. 123 RGB, Aufstockung einer Garage und Errichtung einer Wohnung sowie 1 Duplexparker — Tektur, jetzt: Aufstockung einer Garage sowie Errichtung 3er Apartments und eines 3-fach-Parkers
26. .15.: Klenzestr. 1, Errichtung von fünf zusätzlichen Apartments im 1.-5. OG im Gebäudeteil Rumfordstr. 32 / VGB — Tektur
27. .16.: Klenzestr. 1, Neuorganisation des Wohnheims sowie Nutzungsänderung von Gemeinschaftsräumen und einer Wohnung im EG zu Gewerbeflächen (Lager-, Internetverkaufs- und Dienstleistungsflächen) sowie von 8 Wohnheimzimmern im DG zu 4 Wohnheimwohnungen (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32 RGB) — Tektur
28. .17.: Klenzestr. 1, Nutzungsänderung 1.-6. OG: Arbeiterwohnheim für Frauen zu 34 Apartments (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32 RGB) — Tektur
29. .18.: Landwehrstr. 75, Neubau eines Wohngebäudes mit MK-Nutzung — Vorbescheid — PLENUMSBESCHLUSS
30. .19.: Schillerstr. 23, Nutzungsänderung im 1.-4. OG und DG — PLENUMSBESCHLUSS
31. .20.: Schillerstr. 38, Nutzungsänderung von Hausmeisterwohnung in Personalaufenthaltsräume (1. OG), von Lagerräumen in Büroräume (2. OG) sowie von Werkräumen in Schulungsräume (3. OG) — Änderungsantrag — PLENUMSBESCHLUSS
32. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
33. .1.: Schwanthalerstr. 70-72, siehe auch B 3.1.6
34. .2.: Müllerstr. 1, Baumfällung, 1 Robinie
35. .3.: Schützenstr., Baumfällung, 2 Platanen — PLENUMSBESCHLUSS
36. .4.: Jahnstr. 40, Baumfällung, 1 Lärche — PLENUMSBESCHLUSS
37. .5.: Baumfällung U-Bahn-Baustelle am Sendlinger-Tor-Platz — PLENUMSBESCHLUSS
38. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
39. .1.: Aufwertung des Baldeplatzes zu einem attraktiven und lebenswerten Stadtplatz mit Kinderspielplatz, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01585 vom 15.11.2012, Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13921 — PLENUMSBESCHLUSS
    • Verwandter Antrag: Aufwertung des Baldeplatzes zu einem attraktiven und lebenswerten Stadtplatz mit Kinderspielplatz
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 13921
40. .1.: Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
41. .2.: Urbanes Natur Netz, Urbanes Wohnen e.V. München, Bitte um Rückmeldung zu Rundbrief an alle Bezirksausschüsse, siehe 2013.12 B 5.2 (Initiator wurde in UA-Sitzung eingeladen)
42. .3.: Bürgeranliegen: Förderung von Gemeinschaftsnutzgärten — PLENUMSBESCHLUSS
43. .1.: Sperrfläche für Durchgang zur Haltestelle des Metrobus 58 am Taxistandplatz Hauptbahnhof — PLENUMSBESCHLUSS
44. .2.: Parkverbot Haydnstr. für die Dauer des bestehenden Einfahrtverbots aufheben — PLENUMSBESCHLUSS
45. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
46. .1.: Holzstr. 29, Gaststätte „Hey Luigi“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - nochmalige Vorlage eines nun reduzierten Antrages, nachdem der BA den ersten Antrag am 26.11.2013 abgelehnt hat, siehe 2013.11 C 2.1.1, vertagt aus 2013.12 C 2.1.1, siehe auch C 4.11
47. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
48. .1.: Fraunhoferstr. 42, Aufstellung einer Warenauslage für Blumen und Pflanzen
49. .2.: Zenettistr. 20, Aufstellung von zwei mobilen Fahrradständern — PLENUMSBESCHLUSS
50. .2.3: Sonstige Entscheidungen
51. .1.: Faschings-Straßenfest in der Reichenbachstr., 04.03.2014 — PLENUMSBESCHLUSS
52. .2.: Afrika-Tage, 06.06.-09.06.2014, Theresienwiese
53. .3.: Münchner Kammerspiele „Niemandsland“, 02.06.-15.06.2014, Theresienwiese
54. .3.2: Verkehr
55. .1.: „MVG-Rad“, Präsentation des neuen Angebots der MVG im Unterausschuss
56. .2.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates zur kombinierten Vormerk- und Neuantragsliste für das Jahr 2014
57. .1.: Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen auf dem Fußgängerweg Stachus bis Paul-Heyse-Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04387, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme
    • Verwandter Antrag: Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen auf dem Fußgängerweg Stachus bis Paul-Heyse-Str.
58. .2.: Wertstoffcontainerstandort Bavariaring / Esperantoplatz, Anhörung Abfallwirtschaftsbetrieb zu Verlegungsalternativen (Bavariaring 20, 28, 35, 37, 42), vertagt aus 2013.12 C 3.3.2
59. .3.: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates
60. .1.: Bürgeranliegen: 1.) Verkehrssituation Sonnenstr. / Schwanthalerstr., 2.) Lift an der Tramhaltestelle Stachus
61. .2.: Bürgeranliegen: Markierung des Radwegs in der Stielerstr. entfernen
62. .1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
63. .2: Termine
64. .1.: Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 10.02.2014 um 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Rumpler“, Baumstraße 21, 80469 München Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 11.02.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 12.02.2014 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 17.02.2014 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.02.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
65. . : Unterrichtungen
66. .5: Sonstiges
67. .1: Anträge
68. .2: Entscheidungen
69. .3.: Anhörungen
70. .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
71. .6: Berichte der Beauftragten
72. .3: Veranstaltungen