Sozialausschuss (2013-12-05 09:30:00)
Datum: | 05.12.2013, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Rahmenkonzeption 2014-2020 zur interkulturelle Öffnung der stationären Langzeitpflege in München Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime
- 2.: Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Beschluss gemäß Ergänzungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege
- 3.: Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Einrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Bericht über den Vollzug von August 2012 mit August 2013 Projekte für folgende Jahre
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag)
- 4.: Modellversuch in einer städtischen Dienststelle konkret planen; Broschüren und Antragsformulare in „leichter" Sprache; Einführung einer internen Fachberatung; Orientierungsberatung als "Scharnier“ zu anderen Behörden und Dienststellen; öffentliche Veranstaltungen nur an barrierefrei erreichbaren Orten; konkrete Vorstellung des Pilotprojektes des Amtes für Wohnen und Migration
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag, jedoch mit folgender Maßgabe: Das Sozialreferat klärt zusammen mit dem RGU ab, welches Projekt innerhalb der Stadtverwaltung realisiert werden kann.)
- Verwandter Antrag: Antrag anlässlich des Beschlusses des Sozialausschusses vom 29.03.2012, Sitzungsvorlage-Nr. 08-14/ V 08521: Modellversuch in einer städtischen Dienststelle konkret planen; Broschüren und Antragsformulare in „leichter Sprache"; Einführung einer internen Fachberatung; Orientierungsberatung als "Scharnier“ zu anderen Behörden und Dienststellen; öffentliche Veranstaltungen nur an barrierefrei erreichbaren Orten; konkrete Vorstellung des Pilotprojektes des Amtes für Wohnen und Migration
- Verwandter Antrag: Modellprojekt „Lotse für Menschen mit Behinderung“ Antrag Nr. 08-14 / A 01024 ................................... Auf dem Weg zur Inklusion: Armut bei behinderten Menschen verringern und verhindern Antrag Nr. 08-14 / A 01640 .............................. Hearing zum Thema „Bewegungsfreiheit für Sehbehinderte und Blinde im öffentlichen Raum: Probleme und Lösungsansätze“ Antrag Nr. 08-14 / A 02502 ............................. Einführung einheitlicher Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung bei den Behörden der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 08-14 / B 01138 ...................... Endlich Einführung des Antragslotsen / Prüfung der Einführung eines professionellen Fallmanagements im Bereich Menschen mit Behinderung Antrag Nr. 08-14 / B 03230 .........................................
- 5.: Sozialhilfe, ambulante Leistungen der Hilfe zur Pflege; Zuständigkeitsabgrenzung zwischen örtlichem und überörtlichem Sozialhilfeträger
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag)
- 6.: Aktuelle Situation Jobcenter München Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
- 7.: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 8.: Münchner Insel Zuschussausweitung Produkt 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männerarbeit Produktleistung 2 Geschlechts-, zielgruppen- und themenspezifische Angebote
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 9.: Projekt „MORGEN“ - Netzwerk Münchner MigrantenORGanisationEN, gefördert durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Beteiligung des Sozialreferates der Landeshauptstadt München am Projekt Produkt 60.7.3.1 - Bürgerschaftliches Engagement Produkt 60.6.3.1 - Interkulturelle Orientierung und Öffnung
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag)
- 10.: Mietspiegel für München 2015 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung
- 11.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1.8 GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Schneeferner- / Westendstr. Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Theodor-Kitt-Straße 22 Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing GEWOFAG Wohnen GmbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 20. Stadtbezirk Hadern Ludlstr. Flst. 297/2 Gemarkung Großhadern GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH: Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 25. Stadtbezirk Laim Brantstr. Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim
- 12.: Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- 13.: Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 60 4.1.7 Wirkungsanalyse Ergebnisse der Studie der Hochschule München Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand
- 14.: Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Westerhamerstraße 14 im 14. Stadtbezirk Berg-am-Laim zur Standortergänzung eines Nachbarschaftstreffs Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag)
- 15.: Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23 und Betriebsführung des Hauses an der Tauernstraße Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen wie z.B. ASZ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ........................... BV-Empfehlung: Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen, wie z.B. ASZ (Antrag 1 Ziffer 1, Antrag 2 Ziffer 1, Antrag 3a Ziffer 1)
- Sitzungsvorlage
- vom 05.12.2013 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
- Verwandter Antrag: Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen, wie z.B. ASZ (Antrag 1 Ziffer 1, Antrag 2 Ziffer 1, Antrag 3a Ziffer 1)
Nicht-Öffentlicher Teil
- 4: Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
- 1: Vermächtnisanspruch Nachlass
- 2: Bericht zur Vergabe von Gutachten, Moderationen und Beratungen im Sozialreferat; 1. Halbjahr 2013
- 3: Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung