BA 01 - Vollgremium (2014-11-18 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. 2: Protokoll der letzten Sitzung
3. 3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4. 4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5. 4.1.: Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernde Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung, Antrag des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark vom 08.07.2014
6. 4.2.: Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, Antrag des Bezirksausschusses 24 — Feldmoching-Hasenbergl vom 03.07.2013
7. 5: Allgemeine Themen
8. 6: Unterrichtungen (siehe Anlage) (1)
9. 6.1.: Wiederherstellung der Treppe an der Praterinsel, Empfehlung Nr. 08-14/E 02143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 05.12.2013, Rückantwort des Baureferats vom 30.09.2014 zur Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 vom 08.04.2014
   • Verwandter Antrag: Wiederherstellung der Treppe an der Praterinsel
10. Bericht (1)
11. 1: Anträge und Bürgeranliegen (1)
12. 1.: Antrag der Fraktion Bündnis 90 — Die Grünen: Zwischenbericht über den Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
13. 2: Entscheidungen (1)
14. 3: Anhörungen (1)
15. 3.1: Bauvorhaben
16. 3.1.1.: Ledererstr. 3: Nutzungsänderung mit kleinen Baumaßnahmen: Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 40 Gastplätzen zu Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 60 Gastplätzen (vertagt aus 2014.09 B 3.1.5)
17. 3.1.2.: Bruderstr. 6: Änderung der Gauben (vertagt aus 2014.09 B 3.1.3
18. 3.1.3.: Sendlingerstr. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses, Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
19. 3.1.4.: Lechenfeldstr. 2: Generalsanierung u. Erweiterung d. Archäologischen Staatssammlung
20. 3.1.5.: Löwengrube 10: Nutzungsänderung u. Erweiterung v. Café und Bäckerei zu Restaurant
21. 3.1.6.: Sendlinger Str. 58: Einbau einer Schaufensteranlage im Erdgeschoss, Fenster-Erneuerung Obergeschosse — Tektur
22. 3.1.7.: Maximilianstr. 43, Zusammenlegung der Wohnung im 3. OG und der Wohnung im 4. OG mit der Galerie im DG zu Maisonettewohnung; Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit (4. OG) als Wohnfläche zur Maisonettewohnung; Umbau Galerieebene (Verkleinerung) mit Dachterrasse sowie Treppenhauskopf (DG); Errichtung einer Notleiteranlage für Dachterrasse und Wohnungsteil (3. OG) — Tektur
23. 3.2: Sonstige (1)
24. 3.2.1.: Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
    • Verwandter Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich -
25. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage) (2)
26. Bericht (2)
27. 1: Anträge und Bürgeranliegen (2)
28. 2: Entscheidungen (2)
29. 2.1: Gaststätten
30. 2.2: Sondernutzungen
31. 2.2.1.: Neuhauser Str. 2, Mobilcom Debitel Shop, Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
32. 2.3: Sonstige (2)
33. 3: Anhörungen (2)
34. 3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
35. 3.1.1.: 500 Jahre Reinheitsgebot, 22.07.-24.07.2016, Bereich sog. Odeonsplatz, Wittelsbacherplatz, Brienner Str., Ludwigstr. (Vorabprüfung der grundsätzlichen Voraussetzungen)
36. 3.1.2.: Weihnachtsmarkt am Chinesischen Turm vom 28.11.-23.12.2014
37. 3.2: Sonstige (3)
38. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage) (3)
39. Bericht (3)
40. 1: Anträge und Bürgeranliegen (3)
41. 1.: Bürgeranliegen: Aufstellen eines weiteren Müllbehälters auf der Seite der Hofgartenstraße
42. 2.: Bürgeranliegen: Lieferverkehr am Sendlinger Tor (vertagt aus 2014.10 D 1.1)
43. 3.: Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung des Gefahrenzeichens „Kinder“ (StVO Nr. 136) in der Oettingenstr. vor der Einmündung Seeaustr.
44. 4.: Bürgeranliegen: Wenige Mülleimer im Lehel (vertagt aus 2014.09 A 3.5, 2014.10 D 1.2)
45. 5.: Bürgeranliegen: Ergänzung des BA-Antrages Nr. 14-20/B 00435, Radfahren auf dem Gehweg Lerchenfeldstr. entgegen der Einbahnrichtung im Teilbereich zwischen Seeaustr. bis Prinzregentenstr.
    • Verwandter Antrag: Radfahren auf dem Gehweg Lerchenfeldstrasse entgegen der Einbahnrichtung im Teilbereich zwischen Seeaustrasse bis Prinzregentenstrasse
46. 2: Entscheidungen (3)
47. 3: Anhörungen (3)
48. 3.1.: Thierschstr. 27, Antrag auf Erteilung einer Ausnahmeregelung nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO, Parkerleichterung für Ärzte
49. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage) (4)
50. Bericht (4)
51. 1: Anträge und Bürgeranliegen (4)
52. 2: Entscheidungen (4)
53. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Michael Projekt „Liebensbriefe“ im Oktober/November 2014
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 01643
54. 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Faden-Kreuz" Ausstellung "Faden-Kreuz“ vom 21.11.2014 - 09.01.2015
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / V 01763
55. 3: Anhörungen (4)
56. 4: Unterrichtungen (siehe Anlage) (5)
57. 4.1.: Besuch der Herrnschule in der 48. KW — Eintragung auf Moreganize
58. Unterrichtungen
59. 0.1.: Beschlussvollzugskontrolle, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01317
    • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2014 - 30.06.2014 - Bekanntgabe -
60. 0.1.: Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
61. 0.2.: Verlegung des Schaukastens, Auftragsschreiben des Kommunalreferats vom 02.10.2014
62. 0.3.: Färbergraben 10, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 13.08.2014 (2014.08 B 3.1.1)
63. 0.4.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms, Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.10.2014
64. 0.5.: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen,
    • Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
65. 0.6.: Pilotystr. 8 zügig beziehen,
    • Verwandter Antrag: Pilotystraße 8 zügig beziehen
66. 0.7.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
    • Verwandter Antrag: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Zustimmung zur Durchführung 2015
67. 0.8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014? 2018 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse
68. 0.9.: Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
    • Verwandter Antrag: Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013 Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität
69. 0.10.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 — 2018 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018
70. 0.11.: Maximilianstr. 6-8, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00445, Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
    • Verwandter Antrag: Bauvorhaben Maximilianstr. 6-8, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Büro-, Wohn- und Geschäftshauses
71. 0.12.: Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Beschlussvorlage Nr. 08-14/V 13896, Abbruch und Neubau/Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6
    • Verwandter Antrag: Abbruch und Neubau / Sanierung eines Wohnund Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2 - 6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt - Lehel Ergebnis der Variantenuntersuchung und weiteres Vorgehen Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt erhalten Antrag Nr. 0 8-14 / A 03710 von Herrn StR Josef Schmid vom 12.10.2012 Neubau/Sanierungsvarianten zu den Gebäuden Müllerstraße 2 — 6 Antrag Nr. 08-14 / A 04292 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2013 Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V., Neubebauung Müllerstraße 2-6 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04328 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.10.2012 Information an den Bezirksausschuss über die weitere Planung zum Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt Empfehlung Nr. 08-14 / E 02137 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 — Altstadt-Lehel am 05.12.2013 Petition zum Erhalt des Bolzplatzes und der Freispielflächen in der Innenstadt (Müllerstraße) vom 17.10.2012
72. 0.1.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
73. 0.2.: Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
74. 0.3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
75. 0.4.: Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
76. 0.5.: Städtische Brunnen im Winter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 00838 für den Bauausschuss am 11.11.2014
    • Verwandter Antrag: Städtische Brunnen im Winter Antrag Nr. 08-14 / A 05138 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 20.02.2014
77. 0.6.: Parken von Mietfahrrädern auf öffentlichem Grund, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Bürgeranliegen, siehe 2014.08 C 1.1
78. 0.7.: Eilentscheidung des Vorsitzenden zur „Münchner Wochen- und Bauernmärkte auf dem St.-Anna-Platz“
79. 0.8.: Obststand am Thierschplatz, Ergebnismitteilung des Kreisverwaltungsreferates (2014.10 C 1.2)
80. 0.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Oettingenstr. 32, Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots - Frauenstr. 4, Hotelanfahrtszone, siehe TOP D 4.2 - Taxistandort Sonnenstr. 12: Verlegung in die Sonnenstr. 25-27
81. 0.2.: Hotelanfahrtszone Frauenstr. 4, Eilentscheidung des Vorsitzenden, siehe 2014.09 D 4.1
82. 0.3.: Jahresgenehmigung für Bauarbeiten während der Nachtzeit sowie an Sonn- und Feiertagen, Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn, Bescheid des Referats für Gesundheit und Umwelt, Müllerstr. / Thalkirchner Str.
83. 0.4.: Neues Verkehrskonzept für den Altstadtkern zum Schutz der Anwohner vor Feinstaub und Rußpartikelbelastung, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02141 vom 05.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01569 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
    • Verwandter Antrag: Neues Verkehrskonzept für den Altstadtkern zum Schutz der Anwohner vor Feinstaub und Rußpartikelbelastung
    • Verwandter Antrag: Neues Verkehrskonzept für den Altstadtkern zum Schutz der Anwohner vor Feinstaub und Rußpartikelbelastung Empfehlung Nr. 08-14 / E 02141 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 05.12.2013
84. 0.5.: Emil-Riedl-Straße 21, Liebherrstr. 13, Baumbeseitigung und Gehölzpflegemaßnahmen
85. 0.1.: Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
86. 0.2.: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2014 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01006
    • Verwandter Antrag: 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011; Konsolidierungsbeitrag RAW; Grobkonzept 2010 - 2011 Feinkonzept 2009
87. 0.1.: ABGESETZT Lerchenfeldstr. 2, Sanierung und Erweiterung der Archäologischen Staatssammlung, Sachstandsbericht durch den Behördenleiter der Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr