BA 01 - Vollgremium (2014-05-13 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Konstituierung: 1. Eröffnung der Sitzung 1.1 Bestimmung einer Versammlungsleiterin/eines Versammlungsleiters 1.2 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.3 Beschluss über die endgültige Tagesordnung 1.4 Berufung einer Wahlkommission 1.5 Bekanntgabe der Fraktionsvorsitzenden 2. Wahl des Vorstandes 2.1 Wahl einer/eines Vorsitzenden 2.1.1 Vereidigung neugewählter BA-Mitglieder, die nicht an der Vereidigungsveranstaltung am 02.05.2014 und am 05.05.2014 teilnehmen konnten 2.2 Beschluss über die Größe des gewählten BA-Vorstandes 2.3 Wahl der Vorstandsmitglieder 2.3.1 Wahl des/der 1. und 2. StellvertreterIn 2.3.2 Wahl der ggf. zusätzlichen Vorstandsmitglieder (bis zu 2 BeisitzerInnen, 1 KassiererIn 3. Bildung von Unterausschüssen 3.1 Beschlussfassung über die Anzahl und Zuständigkeit der Unterausschüsse 3.2 Beschlussfassung über die jeweilige Anzahl der Mitglieder 3.3 Berufung der Mitglieder und Regelung der StellvertreterInnen 3.4 Wahl der Vorsitzenden der Unterausschüsse und Berufung der StellvertreterInnen 4. Berufung/Wahl von Beauftragten des Bezirksausschusses 4.1 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten, ggf. eines Jugendbeauftragten 4.2 Beschlussfassung über die Wahl bzw. Berufung weiterer Beauftragter und deren Zuständigkeit 4.3 Berufung der Beauftragten (Wahl oder offene Abstimmung) 4.4 Berufung eines Mieterbeiratsmitglieds 4.5 Berufung der Schaukasten-Betreuer 5. Beschluss über die weiteren Sitzungstermine und -orte im Jahr 2014 6. Verschiedenes/Sonstiges
2. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. .2: Protokoll der letzten Sitzung
4. .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
6. .5: Allgemeine Themen
7. .3.1: Bauvorhaben
8. .1.: Tal 4, Zusammenlegung 2er Gaststätten und Erweiterung der Gasträume sowie Errichtung eines Müllraums
9. .2.: Tal 4, Erweiterung einer Laden- um angrenzende Gastraumfläche
10. .3.: Herrnstraße 13, Anbau von 5 Balkonen an ein Wohn- und Geschäftshaus
11. .4.: Unsöldstraße 9-11b, Umbau, Sanierung und Dachgeschossausbau eines denkmalgeschützten Wohngebäudes mit Postamt
12. .5.: Dienerstraße 20, Umbau und Aufstockung eines Büro- und Geschäftshauses
13. .1.: Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße
14. .2.1: Gaststätten
15. .2.2: Sondernutzungen
16. .1.: Sattlerstr. 1, Fa. Lecker Schmecker Bäcker Snäcker GmbH; Genehmigung einer Freischankfläche
17. .2.: Müllerstraße 50, Loretta Gaststätten GmbH, Gaststätte „Loretta“; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
18. .3.: Brienner Str. 11, La Gâterie Verwaltungs GmbH in Fa. La Gâterie GmbH & Co. KG; Genehmigung einer Freischankfläche
19. .4.: Änderung des Antrags einer Freischankfläche nach Ortstermin: Sendlingerstr. Fußgängerzone; Evaluierung Freischankflächengestaltung, Turnusplatz für Obst- und Gemüseverkauf in der neuen FGZ Sendlinger Str. , Turnusplatz für Werbeverkauf
20. .3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
21. .1.: Bayerische Woche der Geodäsie 2014 am 30.06.2014 auf dem Odeonsplatz; Landesamt für Vermessung und Geoinformation
22. .2.: Stadtkonzert mit Prominentensammlung am 23.10.2014 auf dem Odeonsplatz; Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.
23. .3.: Jump & Fly München Sportevent am 25.06.2014 auf dem Marienhof; Referat für Bildung und Sport/Sportamt Stadt München
24. .4.: Lange Nacht der Musik am 17.05.2014 auf dem sog. Odeonsplatz; Münchner Kultur GmbH
25. .5.: Solidaritätslauf des Theresia-Gerhardinger-Gymnasiums am 06.06.2014 , Unterer Anger — St.-Jakobs-Platz - Corneliusstr. - Blumenstr.
26. .6.: Informationsstand am Richard-Strauss-Brunnen am 15.07.2014; Bund der Steuerzahler in Bayern e.V.
27. .7.: Israeltag am 15.05.2014 auf dem sog. Odeonsplatz; ILI - I Like Israel e.V.
28. .8.: Der italienische Markt am 19.05.- 25.05.2014 auf dem Sendlinger Tor Platz; Athena International Company
29. .9.: Kirchen- und Festzug zum Münchner Brauertag am 28.06.2014 auf dem Marienplatz; Verein Münchener Brauereien e.V.
30. .10.: Streetlife Festival/Corso Leopold am 31.05.-01.06.2014 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit; Green City e.V. und Corso Leopold e.V.
31. .11.: Oper für alle am 28.06.2014 auf dem Max-Joseph-Platz; Freistaat Bayern, Bayerische Staatsoper
32. .1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke der Eisenmannstraße
    • Sitzungsvorlage
33. .1.: Leistungsprogramm 2015 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2014)
34. .1.: Budget der Bezirksausschüsse: Musica Sacra St. Anna e.V., Veranstaltung „Johann Sebastian Bach; H-Moll-Messe“, 27.07.2014, beantragter Zuschuss: 1.500,00 —
35. Unterrichtungen
36. 0.1.: Neue Bädereintrittspreise ab 1. Mai 2014; SWM
37. 0.1.: Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
38. 0.2.: Zweckentfremdung Herzog-Wilhelm-Str. 22; Rückmeldung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, TOP 2014.01 B 3.1.2
39. 0.3.: Vorbescheid zum Bauvorhaben Oberanger 43
40. 0.4.: Bescheid des Referats für Gesundheit und Umwelt über Ausnahmezulassung für Geräte- und Maschinen für die Gleisbauarbeiten zwischen der Thierschstr. und Maximilianstr.
41. 0.5.: Änderungsgenehmigung der Baugenehmigung vom 21.01.2014 des Referats für Stadtplanung und Bauordnung für Maximilianstr. 6-8, Baugrube, Verbau, Entkernung und Sicherung für Büro- , Wohn- und Geschäftshaus (vertagt aus 2013.12 B 3.1.1, 2014.01 B 3.1.1, 2014.02 B 3.1.1)
42. 0.6.: Stellungnahme von Herrn OB Ude an Bürger der BV-Empfehlung 02128, Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring
43. 0.7.: Rückmeldung der LBK zum Bauvorhaben am Viktualienmarkt 6, Nutzungsänderung des Auktionshauses in zwei Ladenflächen; TOP B 3.13 vom 08.04.2014
44. 0.8.: Rückmeldung des Sozialreferats zur schriftlichen Anfrage des Vorsitzenden Herrn Püschel zu Leerstandsmeldungen (Zweckentfremdung) im Stadtbezirk Altstadt-Lehel
45. 0.9.: Rückmeldung der LBK zum Bauvorhaben: Viktualienmarkt 6, Nutzungsänderung des Auktionshauses in zwei Ladeflächen
46. 0.10.: Fahrbahnsanierung der Herzogspitalstraße vom 02.06.2014 bis 13.06.2014, Baureferat
47. 0.11.: Fahrbahnsanierung Altheimer Eck 16.06.2014 bis 27.06.2014, Baureferat
48. 0.1.: Zustimmung der Eilentscheidung; Radlaktionstage am 02.05.-03.05.2014 auf dem Odeonsplatz
49. 0.2.: Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zur schriftlichen Anfrage des Vorsitzenden Herrn Püschel zu Charity-Stände in der Fußgängerzone und im Tal
50. 0.3.: Zustimmung der Eilentscheidung; Verabschiedung OB Ude am 30.04.2014 auf dem Marienplatz
51. 0.4.: Zustimmung der Eilentscheidung; Stadtmaiandacht am 03.05.2014 auf dem Marienplatz
52. 0.5.: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien des Kreisverwaltungsreferats; Informationsschreiben zu den neuen Freischankflächenrichtlinien an die betreffenden Gastwirte zur Kenntnis
53. 0.6.: Rückmeldung des Referats für Arbeit und Wirtschaft zur schriftlichen Anfrage des Vorsitzenden Herrn Püschel „Entfernung von Litfaßsäulen im Tal“
54. 0.7.: Richtlinienaktualisierung, Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2014; 08-14/V 13917
    • Verwandter Antrag: Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung Kunst am Bau, Kunst im öffentlichen Raum Antrag Nr. 02-08 / A 02368 von Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Monika Renner vom 15.03.2005 Stimmrecht für VertreterInnen der Bezirksausschüsse in Preisgerichten für Kunst am Bau bzw. Kunst im öffentlichen Raum Antrag Nr. 02-08 / B 02578 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 13. 11.2007
55. 0.8.: Ausnahmegenehmigung des Kreisverwaltungsreferats, Baustelleneinrichtung auf dem Marienhof vom 22.04.-02.05.2014
56. 0.9.: Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferats zur Verlegung der Veranstaltungen Kulturfest am 01.05.2014 und Europatag am 09.05.2014 vom Marienplatz auf den Odeonsplatz; TOP 2014.04 C 3.1.7/2014.04. C 3.1.10
57. 0.10.: Zustimmung der Eilentscheidung; Staatsbesuch der ök. Patriarchen am 17.05.2014 auf dem Salvatorplatz
58. 0.11.: Stellung des Kommunalreferats zur Umbenennung des sog. Odeonsplatzes in den Odeonsplatz; TOP 2014.04 C 3.1.10
59. 0.12.: Zustimmung der Eilentscheidung; Corso des FC Bayern zur Feier der Deutschen Fußballweltmeisterschaft und Meisterfeier auf dem Marienplatz am 10.05.2014
60. 0.1.: Aktion Saubere Stadt — Weiterentwicklung, Verbesserung der Sauberkeit, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
61. 0.2.: Bescheid Baumfällung Bürkleinstraße 12; TOP D 3.7 vom 08.04.2014
62. 0.3.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Salvatorplatz 2 - Aufhebung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze im Bereich Sendlinger Str. 19
63. 0.1.: Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes, Beschlussvorlage Nr. 08-14/V 13863 der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
    • Verwandter Antrag: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes
64. 0.2.: Interkultureller Integrationsbericht 2013, Beschluss des Stadtrates vom 19.03.2014 (Unterrichtung)
65. 0.3.: Rückmeldung der Stadtkämmerei zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018
66. 0.4.: Kunst im öffentlichen Raum — Women with Talents: Spring Cleaning am 05.06.2014 auf dem Karlsplatz
67. .4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
68. .0: Bericht
69. .1: Anträge und Bürgeranliegen
70. .2: Entscheidungen
71. .3: Anhörungen
72. .3.2: Sonstige