BA 12 - Vollgremium (2014-09-30 19:30:00)
Datum: | 30.09.2014, 19:30 |
---|---|
Ort: | Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .1.: Bürgerinitiative Freunde der Fröttmaninger Heide - Zwischenbericht
- .2.: Unterbringung von Asylsuchenden, Lotte-Branz-Straße
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerb
- .1.: Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund (BA-Antrag B 05467 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
- .10.: sonstiges
- .1.: Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission — Teilnahme von ca. 4 BA-Mitgliedern
- .1.: Entleerung der Mülltonnen in der Löwithstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
- .2.: Privates Carsharing in Parklizenzgebieten ermöglichen ( Initiative Herr Johannes Trischler)
- 1: (E) Bessere Ausführung und Unterhalt der Radwege in Schwabing (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 15.07.2014
- 2.: Ladezone Leopoldstraße 64
- 3.: Freisinger Landstraße / Oberjägerstraße — Auflassung des Fußweges und des Grünstreifens in der Grünanlage und Ausbau in einen Fuß- und Radweg
- 4.: Halbparken auf dem Gehsteig in der Destouchesstraße auf der Nordseite zwischen Moltke- und Viktoriastraße
- 1.: Verkehrskonzept Münchner Norden incl. Hinweis/Ergänzung vom 11.09.2014
- 2.: Austausch der Lichtzeichenanlage: Biedersteiner-/Haimhauser Straße
- 3.: Neuer Wertstoffcontainerstandort Hilsbacher Straße gegenüber 36
- 4.: Errichtung einer Brücke über den Garchinger Mühlbachkanal und einer Brücke über den Garchinger Mühlbach
- 5.: Errichtung von Haltverbots-Zonen für Filmaufnahmen, Karl-Theodor-Straße 26 am 09./10.10.2014 (Zeitraum 07.00 bis 23.00 Uhr)
- 6.: Abschalten der Musik in den U-Bahnhöfen (Beschlussentwurf zur BV-Empfehlung E 01885 vom 11.07.2013)
- 7.: Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet (Antrag des BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung)
- 1.: Fehlender Lärmschutz Isarring
- 2.: Realisierung der Fußgänger- und Radfahrerquerung über die Ingolstädter Straße am Euro-Industriepark West
- 3.: Errichtung einer Parkzone im Wolf-Ferrari-Weg
- 4.: Einparkveränderungen in der Destouchesstraße
- 5.: Hinweisschild auf Tempo 30 in der südlichen Osterwaldstraße (siehe auch TOP C.4.2.)
- 6.: Verkehrsproblematik im Fichtenweg
- 7.: Flugrouten über Freimann
- 1.: Verlegung der Bahnstromleitung zwischen Unterföhring und Pasing
- 2.: Verlegung der Bahnstromlinie
- 3.: Asphaltbeläge im Stadtbezirk 12
- 4.: Entfernung eines japanischen Staudenknöterich entlang der Tram-Linie 23 (BA-Antrag B 00244)
- 1.: Einrichten von Schutzstreifen in der Potsdamer Straße zwischen Germaniastraße und Ungererstraße
- 2.: Einrichten von Schutzstreifen und Fahrradstreifen auf Teilstrecken der Dietlindenstraße
- 3.: Straßenbauarbeiten zur Errichtung einer Mobilitätsstation in der Leopoldstraße (Ostseite) zwischen Münchner Freiheit und Ungererstraße
- 4.: Zusätzliche Feuerwehranfahrtszonen am Admiralbogen
- 5.: Einfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge Zufahrtsweg östl. Freisinger Landstraße
- 1.: Information der MVG über das vorzeitige Baustellenende der Gleiserneuerung der Linie U6 zwischen Kieferngarten und Studentenstadt und über ergänzende Nacharbeiten
- 2.: Rohrkanalsanierungen der Münchner Stadtentwässerung
- 3.: Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park / Herausgabe eines Faltblattes der LHM (Antwort auf Anträge des BA 15)
- 4.: Bericht der Hallo München „Stadt soll Spange zur Linie U1 prüfen“ (Schreiben eines Bürgers)
- 5.: Erinnerungsverfahren: Radwegauflösung / Baumgrabenverbreiterung Berliner Straße 2-100
- 6.: Anliegerinformationen des Baureferats Tiefbau a) Ingolstädter Straße: Erschließung des FC Bayern München-Sportgeländes b) Feilitzschstraße (Oberflächensanierung) und Umgestaltung des Wedekindplatzes c) Occamstraße / Haimhauser Straße: Umbau der Kreuzung d) Wiederherstellung der Weimarer Straße zwischen Domagkstraße und Frankfurter Ring
- 7.: Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01173; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates vom 17.09.2014
- 8.: Aufnahme der Schinkelstraße (und anliegende Straßen) in das Parkraummanagement (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen)
- 9.: Wie ist der Stand der Managementpläne und des Monitoring von FFH-Gebieten in München?
- 10.: München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer!
- 1.: Unterstützung des Engagements des Kreisjugendrings München-Stadt in der Bayernkaserne ( Initiative Herr Johannes Trischler)
- 1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Freimanner Klang e.V. Konzertaufführung „Bremer Stadtmusikanten“ am 16.11.2014
- 2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Freimanner Klang e.V. Konzertaufführung „Bremer Stadtmusikanten“ am 23.11.2014
- 1.: Martinsumzug in der Grünanlage Alte Heide 3 am 11.11.2014
- 2.: „Cotton Club Dinnershow“ im Ungererbad, Traubestraße 3
- 3.: Münchner Wochenmärkte — Alternativen zum Standort Paul-Hindemith-Allee?
- 4.: REGSAM — ein starkes soziales Netzwerk für München REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfe- und den Sozialausschuss an 04.11.2014
- 5.: Discgolf-Turnier am Fröttmaninger Berg am 09.11.2014
- 1.: Lärmbelästigungen durch den Jugendspielplatz Wilhelm-Wagenfeld-Straße
- 2.: Anbringung eines Briefkastens in der Osterwaldstraße 68 (siehe auch TOP B.4.5.)
- 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 1.: „Casablanca“, Schank- und Speisewirtschaft, Clemensstraße 16
- 2.: „Jukebox“, Kleingaststaätte, Grusonstraße 14
- 1.: Hortplätze für die Haidparksiedlung (Antwort zum BA-Schreiben vom 27.05.2014)
- 2.: Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Freimann e.V. für den Tag der offenen Tür am 13.09.2014 in Höhe von 711,00 — b) Innere Mission München, Diakonie, für Übersetzungen von Dolmetschern in Höhe von 500,00 —
- 3.: Grundschule Haimhauser Straße 23: Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf eine 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und weiteren Räumen für ; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag, Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen sowie Errichtung eines Interimsgebäudes Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01157 (siehe auch TOP D.5.3.5.) Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 17.09.2014
- 4.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 236: Leistung eines Baukostenzuschusses (geänderte Planung, 16 zusätzliche Kindergartenplätze) Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01105 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 17.09.2014
- 5.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe am Kiefernwald — Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms durch verwaltungsinterne Abstimmung
- 6.: Unterschriftensammlung aus der Bürgerversammlung Freimann zur Situation an der Bayernkaserne — Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
- 7.: Kurzbericht über das bezuschusste Seidlvilla-Jazzfestival am 16. und 17.05.2014
- 8.: Erleichterte Arbeitsgenehmigungsverfahren für Zuzügler (Antwort des Sozialreferats auf ein Bürgeranliegen)
- 1.: Aufhebung der Sperrzeit, Münchner Freiheit 7
- 2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 56a
- 3.1.: Baumfällungen
- 1.: Wallnerstraße 17, Fällung einer Esche
- 2.: Mohrstraße 1, Fällung einer Lärche und einer Kiefer
- 3.: Kunigundenstraße 14-20, Fällung einer Kastanie
- 4.: Carl-Orff-Bogen 105, Fällung von fünf Akazien
- 5.: Kaiserstraße 7 RGB, Fl.Nr.: 361/8, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage — Tektur, Fällung eines Baumes gemäß Plan
- 6.: Wallnerstraße 23, Fällung dreier Nadelbäume
- 7.: Ladenburger Straße 4, Fällung einer Tanne
- 8.: Carl-Orff-Bogen 73, Fällung eines Haselnussbaums
- 9.: Schinkelstraße 1, Fällung einer Wildkirsche
- 10.: Berliner Straße 16, Fällung eines Bergahorn
- 1.: Namenszusatzschilder Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg (vertagt aus 06/14 und 07/2014)
- 2.: Bauvorhaben: Ungererstraße 141, Fl.Nr.: 960/0, Neubau einer Wohnanlage mit Ladengeschäften und Tiefgarage — Vorbescheid
- 3.: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Parkstadt Schwabing (BV-Empfehlung E 00112)
- 1.: Denkmalschutz Wagnerstraße 1
- 2.: Generalsanierung der Aussegnungshalle am Nordfriedhof
- 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 1.: Unertlstraße 5, Fällung einer Kastanie
- 2.: Freisinger Landstraße 100, Fällung einer Hainbuche
- 1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Isoldenstraße — Änderungen im Terminablauf b) Stromprojekt Ingolstädter Straße
- 2.: Occamstraße 5, Umbau eines Clubs (UG) und Lokals (EG) — Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 30.07.2014)
- 3.: MK1 im Domagkquartier — Schreiben der Münchner Grundbesitz Verwaltungs GmbH an Herrn Oberbürgermeister Reiter zu einer Anfrage des Bündnis90 Die Grünen Rosa-Liste
- 4.: Vergabe eines Grundstücks an der Muthmannstraße
- 5.: Grundschule Haimhauser Straße 23: Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf eine 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und weiteren Räumen für ; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag, Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen sowie Errichtung eines Interimsgebäudes Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01157 (siehe auch TOP C.5.3.3.) Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 17.09.2014
- 6.: Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00959; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates vom 17.09.2014
- 7.: Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf — Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014 zur BV-Empfehlung 08-14 / E 00794 des Stadtbezirks 1 Altstadt-Lehel; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01097
- 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- 1.: Anträge
- 5.: Unterrichtungen
- 2.: Entscheidungen
- 3.: Anhörungen
- 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 3.2.: Sonstige Anhörungen
- 4.: Bürgeranliegen
- 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 5.3.: Sonstige Unterrichtungen