BA 12 - Vollgremium (2014-07-01 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .1.: Green City e.V. - Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel
5. .4.: Kurzbericht der Polizei
6. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
7. .1.: Entsendung von Vertreter/innen aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerden
8. .2.: BA 12 — Mitgliederliste
9. .3.: Eilentscheidung: Straßenfest Münchner Freiheit am 21.06.2014 - zugestimmt
10. .1.: Verlinkungen auf der BA 12 — Homepage — hier: Gardensharing
11. .10.: sonstiges
12. .1.: Beschluss über den Ferienausschuss 2014
13. .2.: Sitzungstermine 2015
14. .3.: Oktoberfest 2014
15. .1.: Regelmäßige Reinigung des Kunststoffabschnittes der Lärmschutzwand an der Freisinger Landstraße beginnend an der Einmündung Wallnerstraße, stadtauswärts
16. .1.: Verlegung des Taxistandplatzes Lilienthalallee 29 in die Edmund-Rumpler-Straße
17. .1.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Herzogstraße 25
18. .2.: Errichtung eines Absoluten Haltverbots Berliner Straße (Teilstück)
19. .1.: Schulwegsicherheit im Umgriff der Grundschule an der Haimhauserstraße — Erweiterung der „Elternanfahrtszone“ (incl. Stellungnahme zum Ortstermin vom 20.02.2014)
20. .2.: Plangenehmigungsverfahren — Rückbau von Eisenbahninfrastrukturen auf der Strecke Milbertshofen-Freimann
21. .1.: Buslinienführung am Carl-Orff-Bogen
22. .2.: Fremdparken und Durchgangsverkehr in der Gartenstadt
23. .3.: Umwandlung der gesamten Keilberthstraße in eine verkehrsberuhigte Zone
24. .4.: Bayernkaserne — Drohender Verkehrskollaps auf der Heidemannstraße nach Bau von 4.000 neuen Wohnungen (vertagt aus 05/14)
25. .5.: Unsichere Verkehrsregelung durch zwei neue Ampeln — Kreuzung Tivolibrücke / Wiedenmayerstraße / Ifflandstraße
26. .6.: Schaffung eines —Urbanen NaturNetz München"
27. .1.: Garchinger Mühlbach — Stauwehr
    • Sitzungsvorlage
28. .1.: Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Floriansmühlstraße 5
29. .2.: Errichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Lilienthalalllee 32
30. .1.: Umleitung Domagkstraße — Grüner Pfeil (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
31. .2.: Joseph-Dollinger-Bogen: Ausnahmegenehmigung zum Laden im absoluten Haltverbot (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
32. .3.: Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung an der Berliner Straße vom 02.06.2014 bis 31.01.2017
33. .4.: Information zum Fachtag „Doppelstock-S-Bahn“ Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00163
    • Verwandter Antrag: Information zum Fachtag „Doppelstock-S-Bahn“ - Bekanntgabe - Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14633
34. .5.: Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00157 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014;
    • Verwandter Antrag: Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz Empfehlung Nr. 08-14 / E 02006 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 17.10.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14629
35. .6.: Gefahrstelle Theodor-Dombart-Straße (Bürgerschreiben an die Verwaltung incl. Antwort des Kreisverwaltungsreferats)
36. .7.: Instandhaltungsmaßnahmen an der St.-Emmeram-Brücke
37. .8.: Geschwindigkeitskontrollen in der Kulturheimstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
38. .9.: Parkproblem Edisonstraße Freimann (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
39. .10.: Neubau einer Lichtzeichenanlage Ingolstädter Straße / Zufahrt Sportgelände FC Bayern
40. .11.: Neubau einer Lärmschutzwand entlang der BAB A 9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstraße (nördlich) — ehemalige Funkkaserne Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014
41. .1.: Betreuung der Kinder der Parkstadt Schwabing, die im September eingeschult werden (Initiative Frau Janne Weinzierl)
42. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater i-piccoli Theater-Vorstellungen vom 17. bis 26.10.2014
    • Sitzungsvorlage
43. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH Weihnachtskonzert am 09.12.2014
    • Sitzungsvorlage
44. .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2014
    • Sitzungsvorlage
45. .4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Zeitzeugengespräche“ Video-Dokumentation „Schwabinger Gisela erzählt“ ab August 2014
    • Sitzungsvorlage
46. .5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e. V. Projekt „Mohr-Villa goes Camp: Das Bild als Brücke“ ab Ende Juli/August
    • Sitzungsvorlage
47. .1.: Pfarrfest Kaiserplatz 1 am 12.07.2014
48. .2.: Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs
49. .3.: Feuerwerk am Neurißweg 19 am 26.07.2014
50. .4.: Spieletag am Amadeus-Hartmann-Weg / Max-Bruch-Straße am 30.07.2014
51. .5.: Kita-Fest an der Oskar-Schlemmer-Straße am 25.07.2014
52. .1.: Fehlende Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Fröttmaninger Straße
53. .1.: Kulturjurte für Fröttmaning
    • Sitzungsvorlage
54. .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
55. .1.: „Gambero“, Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen in einem Warenhaus, Ingolstädter Str. 40
56. .1.: Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold mit Kunsthandwerkermarkt am 31.05 und 01.06.2014
57. .2.: Errichtung einer 5-zügigen Realschule mit Dreifachsporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen, Heidemannstraße; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Vorplanungsauftrag; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00068 (siehe auch TOP D.5.3.2.) Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.06.2014
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer 5-zügigen Realschule auf der Gemeinbedarfsfläche an der Heidemannstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag 3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13942
58. .3.: Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) Kinderhaus Schwabing e.V. für die 40-Jahr-Feier am 19.07.2014 in Höhe von 800,00 — b) Mohr-Villa Freimann e.V. für die Veranstaltung „Mohr-Villa goes Camp“ ab Juni 2014 in Höhe von 1.300,00 — c) Theater Heppel & Ettlich für die Aufführung des Theaterstücks „Perplex“ vom 13.08 bis 06.09.2014 in Höhe von 2.080,00 — d) KJR München-Stadt, Freizeittreff Freimann für das Spielfest „Spiel Spaß Spannung“ im Carl-Orff-Bogen Park am 30.07.2014 in Höhe von 397,50 — e) Mietergemeinschaft Burmesterstraße-Bauernfeindstraße für das Nachbarschaftsfest zum 10-jährigen Bestehen am 26.07.2014 in Höhe von 650,00 — f) Metropoltheater gGmbH für die Veranstaltung Freilicht im Park der Mohr-Villa vom 10.07. bis 16.08.2014 in Höhe von 7.000,00 —
59. .4.: Kurzbericht: RegieAlsFaktor für die Theateraufführung „Beschreibung eines Kampfes“ im Mai / Juni 2014
60. .1.: Fußball Weltmeisterschaft: Freischankflächen Erweiterung
61. .1.: Aufstellung von drei Warenstellagen, Hohenzollernstraße 30
62. .2.: Erweiterung einer Freischankfläche, Haimhauser Straße 11
63. .3.1.: Baumfällungen
64. .1.: Guerickestraße 6, Fl.Nr.: 940/0, Neubau Interimsgebäude für die mobile Schulraumeinheit-Grundschule / Nutzungszeitraum bis 24. Monate, Fällung diverser Bäume gemäß Plan
65. .1.: Namenszusatzschilder Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg
66. .2.: Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/147, Neubau von zwei Mehrfamilienhäuser (20WE) mit Gemeinschaftsraum und Tiefgarage
67. .3.: Leopoldstraße 214-228, Fl.Nr.: 857/29, Modernisierung durch Ersatzbauten, Anbauten, Dachaufstockung und DG-Ausbau, Neubau einer Tiefgarage - Vorbescheid
68. .4.: Lilienthalallee 37: 170/53-Überdachung der ehemaligen Kohlebunker am Kesselhaus zur Showroom und Werkstatt-Interimsnutzung von Fahrzeugen, befristet auf 3 Jahre
69. .5.: Walter-Gropius-Straße, Fl.Nr.: 844/7, Neubau eines Büro- und Dienstleistungsge-bäudes mit 2-geschossiger Tiefgarage — Parkstadt Schwabing. MK 8
70. .1.: Erweiterung des Blumenladens im Forum Münchner Freiheit
71. .1.: Studentenheime in Freimann
    • Sitzungsvorlage
72. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
73. .1.: Sonnleitnerstraße 1, Fällung eines Bergahorn
74. .1.: Baugenehmigung: Situlistraße 78a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
75. .2.: Errichtung einer 5-zügigen Realschule mit Dreifachsporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen, Heidemannstraße; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Vorplanungsauftrag; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00068 (siehe auch TOP C.5.3.2.) Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.06.2014
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer 5-zügigen Realschule auf der Gemeinbedarfsfläche an der Heidemannstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag 3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13942
76. .3.: Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00096 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
    • Verwandter Antrag: Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens Empfehlung Nr. 08-14 / E 01818 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 — Schwanthalerhöhe am 13.06.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13424
77. .4.: Flächensparende Gewerbeansiedlung und Ziele des Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Quartierszentrum Trudering (ISEK); Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00078 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
    • Verwandter Antrag: Flächensparende Gewerbeansiedlungen und Ziele des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept für das Quartierszentrum Trudering (ISEK) a) Flächensparende Gewerbeansiedlungen Antrag Nr. 08-14 / A 04170 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.04.2013 b) Moderierte Gesprächsrunde zum Bebauungsplan Nr. 913 - Bereich Schmuckerweg, Truderinger Straße, Bognerhofweg, Bahnlinie BA-Antrags Nr. 08-14 / B 05263 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem vom 19.09.2013 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14553
78. .5.: TUM-Studie zur Wohnungsnachfrage im Stadtrat vorstellen; Sitzungsvorlage Nr.: 14 — 20 / V 00161; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
79. .6.: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien — Änderungen in den Freischankflächenrichtlinien (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an die betreffenden Gastwirte — überarbeitete Fassung)
80. .7.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Wasserprojekt Feilitzschstraße b) Wasserprojekt Wedekindplatz c) Fernwärmeprojekt Isoldenstraße
81. .8.: Clemensstraße 29, Fl.Nr.: 394/26, Schatzinsel Schülerhort e.V. - Erhalt der Kinderkrippe Antwort des Referats für Bildung und Sport auf ein Bürgeranliegen
82. .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
83. .1.: Anträge
84. .5.: Unterrichtungen
85. .2.: Entscheidungen
86. .3.: Anhörungen
87. .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
88. .3.2.: Sonstige Anhörungen
89. .4.: Bürgeranliegen
90. .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
91. .5.3.: Sonstige Unterrichtungen