BA 04 - Vollgremium (2014-12-17 19:30:00)
Datum: | 17.12.2014, 19:30 |
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Ort: | Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5: Bürgeranliegen
- 1: Anträge (1)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
- 2.1.: Münchner SommerSpielAktion 2015: Einsatzorte für die Spielbusse?
- 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtteilarbeit e.V. Lebensmittel für die Spielbarpause für das Jahr 2015
- 2.4.: Kinderschutz e.V.: Dritte Lernfördergruppe im Rahmen des quartiersbezogenen Hausaufgabenprojekts am Ackermannbogen
- 2.5.: Raumbedarf der Staatlichen Schule für Kranke im Klinikum München Schwabing
- 2.6.: Bänke vor dem Nordbad — Bestellung städtischer Leistungen aus dem BA-Budget
- 1: Anträge (2)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
- 2.1: Wirtschaft
- 2.1.1.: Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni bis August bis 24 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen
- 2.2: Kultur
- 2.3: Veranstaltungen
- 1: Anträge (3)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
- 2.1: Planen
- 2.1.1.: Tektur Kurfürstenstr. 20: Umbau 4. OG: 3 WE zu 2 WE und DG-Ausbau
- 2.1.2.: Agnesstr. 18: Umbau und Erweiterung Wohnung 4. OG mit Ausbau 5. OG und DG
- 2.1.3.: Emanuelstr. 18: Energetische Sanierung eines Studentenwohnheims mit Umbaumaßnahmen und Erweiterung im 4. OG + TG, Abbruch des Dachstuhls und Aufstockung eines 5. + 6. OG, Errichtung einer Notleiteranlage
- 2.1.4.: Georgenstr. 132: DG-Ausbau, Ergänzung von Balkonen und Aufzugsanlagen
- 2.1.5.: Vorbescheid Hiltenspergerstr. 38, DG-Ausbau sowie Anbau von Außenaufzügen und Balkonen (VGB), Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagengeschoss (RGB)
- 2.1.6.: Vorbescheid Bonner Str. 29-35: Neubau eines Wohngebäudes (28 WE) sowie Aufstockung eines Wohngebäudes (neu 29 WE) mit Tiefgarage (40 Stellpl.)
- 2.2: Wohnen
- 1: Anträge (4)
- 1.: Bürgerin: Vermüllung des Stadtwalds im Ackermannbogen durch Baustellenabfälle
- 2.: Bürger: Einbau von Sitzgelegenheiten im Buswartehäuschen Scheidplatz (Linie 142)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
- 2.1: Umwelt
- 2.1.1.: Mottlstr. 14: Fällung einer Trauerweide
- 2.1.2.: Kraepelinstr. 2: Fällung einer Rosskastanie und eines Spitzahorn
- 2.1.3.: Winzererstr. 170: Fällung von vier Feldahornbäumen, drei Fichten und einer Blaufichte
- 2.1.4.: Lerchenauer Str. 19, Fällung von sechs Bäumen
- 2.1.5.: Birnauer Straße: Fällung von drei Eschen am Nymphenburg-Biedersteiner Kanal
- 2.2: Verkehr
- 1: (E) Befestigter Weg anstelle der Trampelpfade durch die kleine Grünfläche an der Einmündung der Elisabeth- in die Schwere-Reiter-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00151 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2014
- 2.: Fahrspuren an der Kreuzung Schleißheimer Straße/Hohenzollernstraße — Maßnahmen gegen das irrtümliche Befahren des Gleisbetts
- 3.: Veränderung der Verkehrssituation in der Tengstraße Anhörung zu den Vorschlägen aus dem Ortstermin am 14.10.2014 mit dem BA 3
- 4.: Austausch der Lichtzeichenanlage Ackermann-/Winzererstraße
- 1.: Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros Anhörung zu einem Vorschlag des BA 21 Pasing-Obermenzing auf Änderung der BA-Satzung
- 2.: Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23 a der BA-Satzung
- 3.: Sitzungstermine im Februar 2015 (Vorstand und Unterausschüsse)
- 1.: Einführung des Parkraummanagements im Ackermannbogen
- 2.: Maßnahmen gegen das Missachten der Tempo-30-Regelung in der Kaiserstraße
- 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Eltern-Kind-Zentrum Schwabing/Maxvorstadt Anschaffung von Akustik Vorsatzschalen