BA 04 - Vollgremium (2014-10-22 19:30:00)
Datum: | 22.10.2014, 19:30 |
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Ort: | Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5: Bürgeranliegen
- 1: Anträge (1)
- 1.: Bürger: Information der GEZ bei Ab- bzw. Ummeldung von Senioren sicherstellen
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
- 2.1.: Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms für das Bauvorhaben Mainzer Straße: Errichtung eines Wohngebäudes mit Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 2 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Anhörung zum Beschlussentwurf für den Bildungsausschuss vom 05.11.2014
- 2.2.: Finanzierung der beiden Bänke vor dem Nordbad aus dem BA-Budget: Bestellung städtischer Leistungen beim Baureferat
- 1: Anträge (2)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
- 2.1.: Sailerstr. 5, Einzelhandel mit Obst und Gemüse: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.2.: Blumenverkaufsplatz in der Friedrich-/Hohenzollernstraße: Antrag des Landesverbandes der Marktkaufleute auf Weiterbetrieb nach Aufstellung von Bank und Baum
- 2.1: Wirtschaft
- 2.2: Kultur
- 2.3: Veranstaltungen
- 1: Anträge (3)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
- 2.1: Planen
- 2.1.1.: Vorbescheid Kathi-Kobus-Str. 3: Neubau eines Mehrfamilienhauses
- 2.1.2.: Hohenzollernstr. 61/RGB: DG-Abbruch und Wiederaufbau mit Einbau dreier Wohneinheiten
- 2.1.3.: Tektur Georg-Birk-Straße: Neubau einer Wohnanlage (49 WE) mit Gaststätte und Tiefgarage
- 2.1.4.: Ainmillerstr. 38: Umbau DG-Wohnung VGB
- 2.1.5.: Ansprengerstr. 6: DG-Abbruch (inkl. 6 WE) und Wiedererrichtung (15 WE), energetische Bestandsmodernisierung mit Heizungserneuerung und WDV-System, Anbau von Vorstellbalkonen und Aufzugsanlagen sowie Abbruch der alten Balkone (Ansprengerstr. 6/Cherubinistr. 5+7/Destouchesstr. 43-47)
- 2.2: Wohnen
- 1: Anträge (4)
- 1.: Die Grünen: Fortsetzung der Kampagne „Radlhauptstadt München“
- 2.: Bürger: Stau auf der Schleißheimer Straße zwischen Petuelring und Karl-Theodor-Straße
- 3.: Bürger: Maßnahmen gegen das Missachten der Tempo-30-Regelung in der Kaiserstraße
- 4.: Bürger: Entfernung bzw. Versetzen der Litfaßsäule an der Ecke Winzerer-/Saarstraße
- 5.: Mehrere Anwohner: Keine Errichtung eines Stellplatzes für die Münchner Tierrettung gegenüber Apianstr. 8
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
- 2.1: Umwelt
- 2.1.1.: Bauerstr. 5: Rückschnitt einer Buche
- 2.1.2.: Einbau von Unterflurwertstoffcontainern an den Standorten a) Adams-Lehmann-Str. 87 b) Therese-Studer-Straße / Gustav-Landauer-Bogen c) Therese-Studer-Straße gegenüber Hausnr. 15 Erneute Behandlung mit zusätzlichen Informationen des Abfallwirtschaftsbetriebs
- 2.1.3.: Winzererstr. 142: Fällung einer Birke und einer Eberesche
- 2.1.4.: Schleißheimer Str. 115 (Innenhof): Fällung eines Spitzahorn
- 2.2: Verkehr
- 2.2.1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Agnesstr. 59
- 2.2.2.: Parksituation am Mildred-Scheel-Bogen: Parkscheibenzone als Zwischenlösung?
- 2.2.3.: Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Clemensstraße: Rückmeldung des KVR mit der Bitte um Terminvorschläge für Ortstermin
- 2.2.1.: Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des KVR zur BA-Satzung — Anhörung zu einem Antrag des BA 7 Sendling-Westpark
- 2.2.2.: Amtsniederlegung von Frau Birgit Balthesen Amtsantritt von Herrn Peter Walny — Beschluss und Vereidigung