BA 05 - Vollgremium (2013-10-16 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
6. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
7. .5.: Anträge
8. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
9. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Vorstadt Au e.V. Adventliche Autorenlesung am 04.12.2013
   • Sitzungsvorlage
10. .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
11. .6.3: Weitere Entscheidungen
12. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
13. .1.: Zukunft der Tiefbrunnen der Paulaner-Brauerei
    • Sitzungsvorlage
14. .2.: Überprüfung der Grenzwerte elektromagnetischer Felder der Mobilfunkanlage und schriftliche Mitteilung der konkreten Messergebnisse durch die Bundesnetzagentur; Standort Mobilfunkanlage: auf dem Kaufringgebäude Orleansplatz / Ecke Weißenburger Str.
    • Sitzungsvorlage
15. .3.: Wartehäuschen an der Tram-Haltestelle Ostbahnhof instandsetzen
    • Sitzungsvorlage
16. .4.: Verbesserung der Barrierefreiheit in Bus- u. Trambahnen des MVG — Für ein gleichmäßigeres Anfahren und Bremsen
    • Sitzungsvorlage
17. .5.: Schnelle Beseitigung der Stolperstellen bei der Baustelleneinrichtung Einstein- / Grillparzerstraße zur Vermeidung weiterer Unfälle
    • Sitzungsvorlage
18. .6.: Erforderliche Maßnahmen im Bereich Baustelle Grundschule an der Kirchenstraße sowie Kirchenstraße Richtung Innere Wiener Straße (Umsetzung der Ergebnisse aus dem Ortstermin vom 10.04.2013)
    • Sitzungsvorlage
19. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
20. .1.: Langerstraße 2, Penthouse-Aufstockung eines Wohngebäudes; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.10.13 zur ablehnenden Stellungn ahme des BA 5 vom 26.06.13
21. .8.3: Weitere Unterrichtungen
22. .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
23. .1.: Regsam
24. .2.: Kinder und Jugend
25. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
26. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
27. .5.: Frauen und Mädchen
28. .6.: Internet
29. .7.: Baumschutz
30. .1.: Bericht über die Begehung „Unionsbräu“ am 04.09.2013
31. .2.: „Die Nockherstraße — eine Alt-Münchner Straße in der Vorstadt Au“; Schreiben des Autoren mit der Bitte um Unterstützung / Förderung seiner Publikation
32. .3.: Münchens Stadtteilkultur stärken; Ausweitung von Betriebszuschüssen ab 2014, Personalkostenaufstockung (Ausweitung SNP) ab 2014; Anhörung durch das Kulturreferat vom 12.09.2013 zum Beschluss für den Kulturausschuss am 17.10.2013 (Termin 15.10.2013)
33. .1.: Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatlichen Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstraße 46 / Stadtbezirk 1; u.a. Komplettauslagerung / Interimsgebäude auf die Sportanlage an der Lucile-Grahn-Straße; Anhörung durch das Referat für Bildung und Sport vom 19.09.2013 zur Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 09.10.2013
34. .1.: Budgetvergabe transparenter machen — mehrere Angebote einholen; Antrag (Nr. 08-14 / B 05217) des BA 18 — Untergiesing-Harlaching — vom 17.09.13 mit der Bitte um Unterstützung
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 05217
35. .2.: Isarinselfest vom 06.09. bis 08.09.13 — Erfahrungsbericht; E-Mail des Kreisverwaltungsreferats vom 18.09.13 mit der Bitte um Mitteilung von Erfahrungen, Stellungnahmen, Anregungen und Vorschlägen
36. .1.: Information über neu eingegangene Anträge auf Zuschussgewährung aus dem BA-Budget (vorab zur Kenntnis, ohne Vorprüfung / Entscheidungsvorlage durch das Direktorium folgt) Freunde der Vorstadt Au e.V., für die Maßnahme „Adventliche Autorenlesung mit musikalischer Begleitung“; Antragssumme: 1.700,- —; Antrag vom 25.09.13
37. .2.: Drehgenehmigungen durch das KVR: Produktion „Wild Wanna Bees“; Hypopark (Elsässer Straße), am 20.09.13; Produktion / Krimi-Serie „SOKO 5113“; Weißenburger Platz 3, am 23.09.13
38. .1.: Kreuzungsbereich Lucile-Grahn- / Einsteinstraße, Gefahren für Fußgänger durch querende / abbiegende Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 18.09.2013
39. .2.: Vorstellung der Tram Steinhausen
40. .3.: Beschleunigung der Buslinie 154 (inkl. abschnittsweise 54, 153 und 184); Anhörung durch das Referat für Arbeit und Wirtschaft zum Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss am 15.10.2013
41. .1.: Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutzoffensive; Baumschutz-offensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben; Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
42. .2.: Zur Energiewende gehört die Verkehrswende — München setzt auf postfossilen Verkehr; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
43. .3.: Fahrradschnellwege ins Münchner Umland — in die interkommunale Kooperation einsteigen — erste Pilotprojekte beginnen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
44. .4.: Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
45. .5.: Kirchenstraße 5 / 7; Änderung der Parkregelung: Parken nur für Pkw; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 19.07.2013
46. .6.: WLAN-Zugang in den Veranstaltungsräumen des Direktoriums im Alten und Neu8en Rathaus; Schreiben des Direktoriums-Geschäftsleitung
47. .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
48. .2.: Nächste UA-Sitzungen
49. .3.: Nächste BA-Sitzung
50. .1.: Mittwoch, 20.11.2013, 19.00 Uhr, Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156
51. .4.: Sonstige Termine
52. .1.: Entscheidungen
53. .2.: Anhörungen
54. .3.: Unterrichtungen