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Ausschuss für Bildung und Sport (2013-07-03 14:30:00)


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Datum: 03.07.2013, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 1.: Inklusion im Sport Sachstandsbericht und Konzept Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt Inklusion ... StR-Antrag: Entwicklung und Vorstellung einer Konzeption zur Inklusion im Sport StR-Antrag: Inklusion im Sport
  4. 2.: Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen städtischen Sportanlagen im Jahr 2013
  5. 3.: Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2013
  6. 4.: Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen; Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss über 10.000 —
  7. 2.1.: Abriss der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Dreifach-Sporthalle, Am Staudengarten 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten) 12.370.000 — davon Ersteinrichtungskosten 295.000 — 1. Ausführungsgenehmigung 2. 3. BA-Antrag: Keine Erweiterung des TLG-Parkplatzes im Falle einer alternativen Stellplatzbereitstellung in der P+R-Tiefgarage am Mangfallplatz und Verzicht auf zu frühe Baumfällungen in diesem Bereich BA-Antrag: Neubau der Dreifach-Turnhalle am Theodolinden-Gymnasium ohne Tribüne; Begrenzung der Zuschauerzahlen für außerschulische Veranstaltungen und Parkraummanagement für den gesamten Bereich zwischen Hollerbusch, Eschenstraße, Soyerhofstraße und Rotbuchenstraße; Antrag des Aktionsbündnisses TLG vom 16.11.12
  8. 2.2.: Staatl. Michaeli-Gymnasium Hachinger-Bach-Straße 25 Brandschutzmaßnahme sowie Errichtung und Sanierung von Fachlehrsälen im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Ausführungskosten) 6.000.000 — davon Ersteinrichtungskosten 396.000 — Ausführungsgenehmigung
  9. 2.3.: Berufliches Schulzentrum iebherrstr. 13 Städt. Berufsschule für Orthopädietechnik/ Städt. Meisterschule für Orthopädietechnik Umbau und Sanierung der Orthopädiewerkstätten im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Maßnahmenkosten (Kostenobergrenze). 3.340.000 — davon Ersteinriichtungskosten 428.500 — 1. Änderung des MIP 2012 - 2016 IL 1, Finanzpostition 2000.935.7590.6 „Schulverwaltung“, Rangfolge 004 2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 2.911.500 — im Finanzhaushalt - lfd. Verwaltungs- tätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.2000.2 „Aufwendungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen“
  10. 2.4.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des MIP 2012 - 2016
  11. 2.5.: Externes Gutachten zur Untersuchung des ZIM im Referat für Bildung und Sport Behandlung der Folgemaßnahmen
  12. 2.6.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
  13. 2.7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Westendstraße 300 im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Leistung eines Baukostenzuschusses
  14. 2.8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Bodenstedtstraße 58 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
  15. 2.9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Elsenheimerstraße 31 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
  16. 2.10.: Bedarfsplanung... BV-Empfehlung: Bedarfsplanung für schulische und vorschulische Einrichtungen; Stadtbezirk 23 soll Modellbezirk werden
  17. 2.11.: Fördern statt Wiederholen.... StR-Antrag: Fördern statt Wiederholen und Abbrechen!
  18. 2.12.: Darstellung der Übertrittsquoten... StR-Antrag: Darstellung der Übertrittsquoten nach der Grundschule und Schulabgänge
  19. 2.13.: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2014-2015
  20. 2.14.: Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München zur Erhöhung der Eingangsklassen und Einführung eines zwei-jährigen Vorbereitungskurses auf die Prüfung für andere Bewerberinnen/Bewerber Aufhebung der Satzung über die Zulassung zur städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik am Bogenhauser Kirchplatz 3
  21. 2.15.: Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels StR-Antrag: Änderungen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Assistenzkräftemodell in Zeiten des Personalmangels StR-Antrag: Übernahme der Kosten für das letzte Kindergartenjahr
  22. 2.16.: OB-Kandidat Reiters StR-Antrag: OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“ jetzt in Angriff nehmen - Teil 3: Kita-Ausbau unbürokratisch voranbringen - München lebenswert für Familien machen
  23. 2.17.: Evaluation der Zusammenlegung von KITA; Zustimmung: Vergabeverfahren
  24. 2.18.: Zuschuss an die „Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen - Bereich "Förderung freier Träger“ - - Freigabe des Zuschusses für 2013 - Ermächtigung zur Anweisung als Abschlagszahlung
  25. 2.19.: Personalmangel im Schulreferat StR-Antrag: Personalmangel im Schulreferat
  26. 2.20.: Städtische Kinderkrippe Oskar-Maria-Graf-Ring 24 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Anmietobjekt 1. Leistung eines Baukostenzuschusses Beteiligung der LHM an den Kosten für den Umbau und die Erweiterung des angemieteten Objektes 2. Weitere Anmietung der Bestandsflächen und Anmietung weiterer Flächen zur Vergrößerung der Kapazität 3. Änderung des MIP 2012 - 2016, IL 1, UA 4647, Maßnahmen-Nr. 2430, Rangfolge-Nr. neu
  27. 2.21.: Erhöhung der Mittel zur Sanierung von Schulhaustoiletten- Sanierungsplan
  28. 2.22.: Parkplatzsituation an der Grundschule an der Markgrafenstraße StR-Antrag: Parkplatzsituation an der Grundschule an der Markgrafenstraße

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 7: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  2. 1: Unterhaltszuschuss für Sportverein im Jahr 2013
  3. 1: Erwerb einer Mobilen Raumeinheit bei der Grundschule Forellenstraße 5 zur Weiternutzung als Kindertagesstätte (Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem)
  4. 2: Aufforderung zur EU-weiten Ausschreibung zum Rahmenvertrag von Schulmobiliar für die Laufzeit 2014-2016
  5. 3: Evaluation der Zusammenlegung von KITA; Zustimmung: Vergabeverfahren
  6. 4: Beförderung zum Oberstudiendirektor Referat für Bildung und Sport
  7. 5: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  8. 6: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport