BA 05 - Vollgremium (2013-03-20 19:00:00)
Datum: | 20.03.2013, 19:00 |
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Ort: | Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156 |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- 5: Anträge
- 6: Entscheidungen (1)
- 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- 6.1.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse post it — productions GbR Theater „Karolinenplatz 5 // Salon Deutschland“ ab November 2013
- 6.1.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff Au Aufführung „Der schwarze Peter“ von 17.-21.06.2013
- 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- 6.3: Weitere Entscheidungen
- 1: (E) Bessere Abfallentsorgung an der Isar und in den angrenzenden Parkanlagen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01014 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 Ordnungsdienst gegen rücksichtslose Radfahrer und Grillen an der Isar Empfehlung Nr. 08-14 / E 00219 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 29.01.2009
- 7: Anhörungen (1)
- 8: Unterrichtungen (1)
- 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- 8.1.1.: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.02.13 zum
- Verwandter Antrag: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
- 8.1.2.: Untersuchung Betreuungsbedarf Volksschule an der Weilerstraße
- 8.1.3.: Grundwasserhaushalt in der Unteren Au - Beeinflussung durch den geplanten Neubau einer Wohnanlage mit 40 Wohnungen auf dem Grundstück des Anwesens Bereiteranger 15 mit Einrichtung einer Tiefgarage
- 8.1.4.: Am Neudeck 10: Wohnungen für Azubis
- 8.1.5.: Welfenhöfe: Keine Werbeflächen
- 8.1.6.: Bänke und Wartehäuschen an den beiden neuen Bushaltestellen „Schwester-Eubulina-Platz“ (beide Fahrtrichtungen)
- 8.1.7.: Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Mariahilfplatz im Bereich des Landratsamtes
- 8.1.8.: Kontrolle der Einhaltung von Auflagen in Baugenehmigungen vor Ort, Dokumentation und Sanktionen —
- 8.1.9.: Projekt „Auf Herz und Rampen prüfen“: Behindertengerechte Stadtmöblierung (Telefonzellen / Briefkästen)
- 8.1.10.: Radweg in der Rosenheimer Straße - Südseite
- 8.1.11.: Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit
- 8.1.12.: Neubau eines Alten- und Pflegeheims mit betreuter Seniorenwohnanlage und zwei Hortgruppen in der Einsteinstraße 110
- 8.1.13.: Belegung des neu zu errichtenden Pflegeheimes Ecke Grillparzer- / Einsteinstraße
- 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- 8.3: Weitere Unterrichtungen
- 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 1: Regsam
- 2: Kinder und Jugend
- 3: Behinderte und Barrierefreiheit
- 4: Ausländer und Flüchtlinge
- 5: Frauen und Mädchen
- 6: Internet
- 7: Baumschutz
- 1: Entscheidungen (2)
- 2: Anhörungen (2)
- 3: Unterrichtungen (2)
- 1: Entscheidungen (3)
- 2: Anhörungen (3)
- 3: Unterrichtungen (3)
- 1: Entscheidungen (4)
- 2: Anhörungen (4)
- 3: Unterrichtungen (4)
- 1: Entscheidungen (5)
- 2: Anhörungen (5)
- 3: Unterrichtungen (5)
- 1: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2: Nächste UA-Sitzungen
- 3: Nächste BA-Sitzung
- 4: Sonstige Termine