Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2013-03-05 09:00:00)
Datum: | 05.03.2013, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Kinder- und Jugendhilfeausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut" Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen StR-Antrag: Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut“ Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen
- 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39, 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.980.000 — davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 — Finanzierung über Sonderprogramm IHKM 370.000 — Finanzierung über MIP-Einzelprojekt 5.610.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 4. Bereitstellung überprlanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 94.100 — für das Haushaltsjahr 2013 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
- 3.: Generalinstandsetzung und Ersatzneubau Kinderhaus Spervogelstraße 12 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.790.000 — (davon ersteinrichtungskosten 0 —) 1. Genehmigung des geänderten NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 180.000 —
- 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe Am Westpark I und eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Am Westpark II 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP
- 5.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Kinderkrippen-, zwei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Johanneskirchner Straße (ehem. Ziegelei-Deck) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
- 6.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Kazmairstr. 23-25 „Lindengarten" 8. Stadtbezirk, Schwanthalerhöhe StR-Antrag: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Kazmairstraße 23-25 "Lindengarten" 8.Stadtbezirk, Schwanthalerhöhe StR-Antrag: Schonende Bebauung am Lindengarten prüfen BA-Antrag: Zweigruppige Kinderkrippe in der Kazmairstr. 23/25 StR-Antrag: Grüne Lösung für den Lindengarten in der Kazmairstraße 23-24 StR-Antrag: Errichtung einer Kindertageseinrichtung im "Lindengarten“ in der Kazmairstraße BA-Antrag: Erhalt des Lindengartens in der Kazmairstraße Ziff. 3 Das Baureferat-Gartenbau wird beauftragt das Grundstück Kazmairstraße 23-25 als Grünfläche unter Erhalt des vorhandenen Baumbestandes und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. BA-Antrag: Erhalt des Lindengartens Kazmairstraße Ziff. 2 Das Planungsreferat wird beauftragt das Grundstück Kazmairstr. 23-25 als Grünfläche zu widmen. BA-Antrag: Ziff. 1 Das Kommunalreferat wird beauftragt das Grundstück Kazmairstr. 23-25 eigentumsrechtlich dem Baureferat-Gartenbau zu übertragen
- 7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Dompfaffweg 10 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
- 8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hanauer Straße 1 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
- 9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Landsberger Straße 155 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
- 10.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Möhlstraße 43 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
- 11.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Possarstraße 18 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
- 12.: Rechtsanspruch für unter dreijährigen Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Rechtsanspruch für unter dreijährige Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Eltern - Kind - Initiativen auch außerhalb des BayKiBiGs zulassen
- 13.: Umsetzung des § 15 Biostoffverordnung sowie Arbeitsschutz in städt. Kindertageseinrichtungen Personelle Ressourcen zur Erfüllung der Verwaltungsaufgaben
- 14.: Elektronisches Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
- 15.: Elternbefragung 2012 in städtischen Kindertageseinrichtungen
- 16.: Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung 2012 in den städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten
- 17.: Münchner Erklärung des Deutschen Städtetages anlässlich des Kongresses „Bildung gemeinsam verantworten“ am 8./9. November 2012
- 18.: Kinder- und Familienzentrum Alt-Riem Sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 Erweiterung des SOS-Familientreffs in der Widmannstraße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erweiterung des SOS-Familientreffs in der Widmannstraße
- Verwandter Antrag: Änderungen an der Sammelgarage an der Riemer Straße / Gewofag-Wohnanlage
- Verwandter Antrag: Räume für die SOS-Beratungsstelle und das Familienzentrum in der Mittbacher Straße
Nicht-Öffentlicher Teil
- 5: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße; 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersindling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Produkte 1.1, 2.1, 3.1.1 -
- 1: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe Am Westpark I und eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Am Westpark II 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtiung zur Planung
- 2: Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Kinderkrippen-, zwei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Johanneskirchner Straße (ehem. Ziegelei-Deck) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung
- 3: Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Karwendelstr. 39, 6. Stadtbezirk Sendling
- 4: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Möhlstraße 14 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses