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BA 17 - Vollgremium (2013-05-14 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 14.05.2013, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  3. 1.2: Tagesordnung
  4. 1.3: Protokoll/e
  5. 2: Aktuelles
  6. 2.2.1: Bürgeranliegen
  7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  9. 2.1.: Spielplatzversorgung im Bezirk Fasangarten/Obergiesing, Bürgeranliegen von Frau J. vom 08.05.2013
  10. 2.2.: Giesinger Gemeinschaftsgarten als Zwischennutzung auf dem ehemaligen Afga-Gelände, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 30.04.2013
  11. 2.3.: Kirche in der Lincolnstraße, Bürgeranliegen von Herrn L. vom 05.05.2013
  12. 2.4.: Abstellen von Wohnwägen in der Siedlung „Am Perlacher Forst“, Bürgeranliegen von Herrn H. vom 10.05.2013
  13. 2.5.: Bauprojekt JVA Stadelheim/Regierung von Oberbayern, Bürgeranliegen von Herrn D. vom 30.04.2013
  14. 2.2.2: Behördenvertreter
  15. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  16. 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
  17. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
  18. 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  19. 3: Anträge/Anfragen
  20. 3.1.: Freie Fahrt für Rad Fahrende in der Hohenwaldeckstraße, Antrag der GR?NEN-Fraktion
  21. 3.2.: Ganztag gemeinsam gestalten, Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien, der Bezirksausschuss 22 bittet um Unterstützung seines Antrages
  22. 3.3.: Aschenbecher an den Auf-/Abgängen zur U-Bahn aufstellen
  23. 4: Budget
  24. 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  25. 4.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiativ-Kindergarten Larifari e.V. Tag der offenen Tür am 03.05.2013
  26. 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  27. 4.5.: Unterausschüsse
  28. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
  29. 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Alpenstraße 19; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 17.04.2013
  30. 0.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Schwanseestr. 21, Beschlussvorlage des KVR vom 19.04.2013
  31. 0.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: erneute Vorlage Ausdehnungsantrag Schwanseestraße 81, und Neuantrag Schwanseestraße 81, Zuleitung des KVR vom 17.04.2013
  32. 0.1.: Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) Bad-Berneck-Str. 14, Neubau von 4 Doppelhaushälften mit 2 Duplexgaragen, Anhörung des PlanR vom 05.04.2013
  33. 0.2.: Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) Tegernseer Landstraße 131, Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Ausbau der DGs sowie Neubau eines Stadthauses (Baulücke) und eines Rückgebäudes mit Stadtwohnungen , Anhörung des PlanR vom 05.04.2013
  34. 0.3.: Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2), Spixstraße, Neubau einer Wohnanlage (44 WE) Anhörung des PlanR vom 25.04.2013
  35. 0.4.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und1995), Zuleitung des PlanR vom 21.03.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  36. 0.5.: Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2), Maxlrainstr. 2, Nutzungsänderung im EG: Einzelhandel zu Großtagespflege, Anhörung des PlanR vom 30.04.2013
  37. 0.6.: Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2), Chiemgaustr. 63 - 65, Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einer Förderstätte zur Betreuung und Pflege von mehrfach behinderten Blinden und Sehbehinderten mit 24 Plätzen, Anhörung des PlanR vom 30.04.2013
  38. 0.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 ehem. Afga-Gelände; neuer Platz „Baumplatz“ bei der Erschließungsstraße Werner-Schlierf-Straße (U-1634) im 17. Stadtbezirk, Anhörung BauR vom 02.05.2013
  39. 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
  40. 0.2.: Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18, 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ Balanstraße, km 2,117, Bahnstrecke 5552 München Ost Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, Schreiben des PlanR vom 17.04.2013
  41. 0.3.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibung 2012, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11217, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
  42. 0.4.: Erhaltungssatzungen: - Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 12.11.2009 - Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten,
  43. 0.5.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2012 - 31.12.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11535, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.04.2013
  44. 0.6.: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben!
  45. 0.7.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
  46. 0.8.: Giesinger Bahnhofplatz, Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 BayBO einer Stadtinformationssäule (Kultursäule), Bescheid vom 27.02.2013
  47. 0.9.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), endgültiger Beschluss, Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 11854, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013
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  49. 0.1.: Stadtteilcheck „Auf Herz und Rampen prüfen“ am 16.05.2013, Rückmeldung zur Teilnahme am Projekt Stadtteilcheck, E-Mail des Kreisjugendring München-Stadt vom 19.04.2013
  50. 0.2.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommerfest der Little Giants KiTa Giesing am 14.06.2013; Zuleitung des KVR vom 03.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  51. 0.1.: Schreiben des Asam-Gymnasiums vom 12.04.2013 zum aktuellen Sachstand „Erweiterungsbau“
  52. 0.2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Perlacher Straße (ehem. Agfa-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11430, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 10.04.2013
  53. 0.3.: Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Weißenseestraße 35 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Leistung eines Baukostenzuschusses, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11595, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 10.04.2013
  54. 0.4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen an der Werner-Schlierf-Straße (ehem. AGFA-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11426, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 10.04.2013
  55. 0.5.: Antrag auf Aufstellung eines Containers auf dem Gelände der Grundschule an der Weißenseestraße; Antwortschreiben des RBS vom 27.03.2013
  56. 0.6.: Sachbericht zum Bescheid vom 16.01.2013/Zuwendung zur Eröffnungsfeier am 07.02.2013, Schreiben der AWO München vom 23.04.2013
  57. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
  58. 0.1.: Leistungsprogramm 2014 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2013), Zuleitung der MVG vom 02.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  59. 0.2.: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen, Zuleitung des PlanR vom 17.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  60. 0.3.: Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10157, Zuleitung des PlanR vom 11.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  61. 0.1.: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013
  62. 0.2.: Zebrastreifen vor der Lincolnschule, Antwortschreiben des KVR vom 03.04.2013
  63. 0.3.: Bürgeranliegen: Nachfrage zur Buslinie 145, Antwort des RGU vom 09.04.2013
  64. 0.4.: Bebauung Paulanergelände, Verkehrsanbindung und S-Bahn-Südring, Antrag des BA 18 zur Kenntnisnahme
  65. 0.5.: Beschilderung am Hermelinweg; Bürgeranliegen von Frau B. vom 11.01.2013, Antwortschreiben des KVR vom 22.04.2013
  66. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
  67. 0.1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Winlandstr. 19, Bescheid vom 27.03.2013
  68. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
  69. 0.1.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gottesdienst zu den heiligen Engeln am 02.06.2013 im Weißenseepark; Zuleitung des KVR vom 23.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  70. 0.2.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Ernährungsworkshop für Kinder „buntKochtgut“ der Münchner Aktionswerkstatt vom 21.05. - 24.05.2013; Zuleitung des KVR vom 24.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  71. 0.3.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Giesinger Kirchplatzfest vom 12.-14.07.2013; Zuleitung des KVR vom 26.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  72. 0.4.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Sommer im Park - Bürgerfest am 12.07.2013; Zuleitung des KVR vom 06.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  73. 0.5.: Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gottesdienst im Grünen am 16.06.2013, Zuleitung des KVR vom 14.05.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  74. 0.6.: Verkehrssicherheit der Kapelle im ehemaligen Altenheim in der St.-Martin-Str./Severinstr. wiederherstellen für den Tag des offenen Denkmals, Antwortschreiben des Kommunalreferat vom 25.04.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  75. 6: Berichte der Beauftragten
  76. 6.6.1: Ausländer/Innen
  77. 6.6.2: Behinderte
  78. 6.6.3: Genderfragen
  79. 6.6.4: Kinder
  80. 6.6.5: Jugend
  81. 6.6.6: Senioren/Innen
  82. 6.7: Mieterbeirat
  83. 6.8: Baumschutz
  84. 6.8.1: Einzelfälle
  85. 6.8.1.1.: 1. Eslarner Str. 22, 1 Fichte, Antrag vom 29.03.2013, 2. Kapellenfeldstr. 9, 1 Ahorn, 1 Birke, Antrag vom 10.04.2013 3. Bantingstr. 7, 1 Robinie, 1 Birke, Antrag vom 19.03.2013 4. Balanstr. 386, 1 Waldkiefer, Antrag vom 24.04.2013
  86. 6.8.2: Baumbestandspläne
  87. 7: Sonstige Fälle
  88. 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  89. 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  90. 7.1.: Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung, Änderungsantrag des Stadtratsfraktion der CSU für die gemeinsame Sitzung des Verwaltungs- und Personalauschusses, des Planungausschusses und des Finanzausschusses vom 21.11.2012, Anhörung des Direktorium vom 15.04.2013
  91. 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  92. 7.1.: Vereinbarung von Ortsterminen mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse, Zuleitung des Direktorium vom 25.03.2013
  93. 7.2.: Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen, Antrag des Bezirksausschusses 5 - Au-Haidhausen vom 12.12.2012, Antwortschreiben des Direktorium vom 22.03.2013
  94. 7.3.: OB-Kandidat Reiters „Wunschliste": Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert. OB-Kandidat Reiters "Wunschliste“ jetzt in Angriff nehmen - Teil 4, Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert ,
  95. 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  96. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  97. 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
  98. 8.8.2: Ankündigungen
  99. 8.8.3: Verschiedenes
  100. 9: Nichtöffentlicher Teil
  101. 4.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiativ-Kindergarten Larifari e.V. Tag der offenen Tür am 03.05.2013
  102. 0.5.5.6: Sonstiges
  103. 8.8.1.1: UA Bau und Planung
  104. 0.5.5.1: Bericht
  105. 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  106. 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  107. 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  108. 0.5.5.5: Anträge
  109. 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
  110. 8.8.1.3: UA Verkehr
  111. 8.8.1.4: UA Umwelt