BA 17 - Vollgremium (2013-02-13 19:30:00)
Datum: | 13.02.2013, 19:30 |
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Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokoll/e
- 1.: Protokoll der Sitzung des Bezirksausschusses 17 vom 08.01.2013
- 2: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.: Große Parkprobleme in der Weißenseestraße
- 2.2.: Verkehrsberuhigung Ichostraße
- 2.3.: Vermüllung im Bereich S-Bahn-Station Fasangarten
- 2.4.: Ausbau und Beschilderung am Hermelinweg
- 2.5.: Räumung der Zuwegung zur S3 Richtung Innenstadt
- 2.6.: Antrag auf Aufstellung eines Containers auf dem Gelände der Grundschule an der Weißenseestraße; hierzu: gleich lautender Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2013
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Resolution zur Münchner Trinkwasserversorgung, der Bezirksausschuss 7, Sendling-Westpark bittet um Unterstützung seines Antrages vom 05.02.2013
- 3.2.: Dringender Handlungsbedarf bei Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen infolge der demographischen Entwicklung im 17. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2013
- 4: Budget
- 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Konzert „Musikbüfett“ am 18.01.2013
- 4.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Giesinger Mädchen-Treff Selbstbehauptungskurs für Mädchen von 21. bis 26.05.2013
- 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.5.: Unterausschüsse
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
- 0.1.: Bebauungsplanentwurf Nr. 2037; Erweiterung der Europäischen Schule München, Schreiben des PlanR an Bürgerin Frau S.
- 0.2.: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03805 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen - vom 2103.2012, Schreiben des Direktorium vom 18.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.1.: Antrag auf Freischankfläche „Donna Camilla & Peppone“ - Gietlstr. 17; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 21.01.2013
- 0.1.: Standortkonzept Bürgerbüros; Einrichtung mehrerer Bürgerbüros und Meldestellen im Stadtgebiet München; Zuleitung des KVR vom 06.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.2.: Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom 07.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 0.2.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (Südlich) und Lauensteinstraße (nördlich), Billigungsbeschluss; Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
- 0.3.: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10999, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
- 0.4.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen - Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben;
- Verwandter Antrag: Aus „Stuttgart21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
- Verwandter Antrag: Verbesserte Bürgerbeteiligung II — Städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort
- Verwandter Antrag: Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen
- Verwandter Antrag: Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger in Bauleitverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren
- Verwandter Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
- 0.5.: Giesinger Flunder muss bleiben! Antwortschreiben des PlanR vom 06.12.2012
- 0.6.: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980, Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013, Gebundene Ausgabe liegt in der Geschäftsstelle zur Einsichtnahme/Ausleihen aus
- Verwandter Antrag: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011 - Bekanntgabe -
- 0.7.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
- 0.1.: Grundschule an der Weißenseestraße - Raumprobleme
- zuletzt in den UA verwiesene Themen
- 0.1.: Asamgymnasium - Raumbedarf; hierzu: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2013 auf Bauliche Erweiterung und Instandhaltung des Asam-Gymnasiums; Antrag der CSU-Fraktion vom 13.02.2013
- 0.1.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Unterrichtungsrecht /Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Anhörung zum Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 Hadern vom 09.01.2012, Zuleitung des Direktorium vom 10.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.2.: ]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12. Oktober 2013, Schreiben des Direktorium mit der Bitte um Rückmeldung über die Teilnahme an dieser Veranstaltung.
- 0.1.: Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München; Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013
- 0.2.: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. - LILALU Workshopplätze - Erfahrungsbericht des Direktorium vom 11.01.2013
- 0.3.: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
- Verwandter Antrag: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
- 0.4.: Schüler/innen- und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München; Stand 20.10.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
- 0.5.: Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
- 0.6.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
- 0.7.: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
- 0.1.: Lichtzeichen-Bauprogramm 2013 hier: Stadelheimer Straße / Sachranger Straße (Frasdorfer Straße), Schreiben des KVR vom 14.12.2012 und vom 14.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.2.: Verkehrsführung Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen von Herrn F. vom 13.12.2012
- 0.3.: Fahrbahnmarkierung Tegernseer Landstr. vor der TeLa-Post, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 16.12.2012, Stellungnahme des KVR vom 23.01.2013
- 0.1.: Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen; Schreiben des Baureferat vom 09.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.1.: Taktverdichtung auf der Tramlinie 17; Antwortschreiben der MVG vom 17.12.2012
- 0.2.: Verdichtung der Fahrzeiten der Buslinie 147 zwischen 7.00 Uhr und 8.30 Uhr; Antwortschreiben der MVG vom 19.12.2012
- 0.3.: Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012; Buslinie 145, Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 15.01.2013; neu: weitere Unterlagen des Bürgers hierzu
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
- 0.1.: Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 17.12.2012
- 0.2.: Einbeziehung des westlich der Marklandstraße zwischen Winlandstraße und Fasangartenstraße liegenden Waldstücks in das bereits bestehende Landschaftsschutzgebiet MUC Bio 304; Antwortschreiben des PlanR vom 07.01.2013
- 0.3.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.3.1 Kesselbergstr. 7, Bescheid vom 17.01.2013;
- 0.5.: Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche, Zuleitung des Baureferat vom 16.01.2013
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
- 6: Berichte der Beauftragten
- 6.6.1: Ausländer/Innen
- 6.6.2: Behinderte
- 6.6.3: Genderfragen
- 6.6.4: Kinder
- 6.6.5: Jugend
- 6.6.6: Senioren/Innen
- 6.7: Baumschutz
- 6.7.1: Einzelfälle
- 6.7.1.1.: 1. Stadelheimer Str. 12, mehrere Bäume, Antrag vom 17.12.2012; 2. Tegernseer Landstr. 235-237, 2 Fichten, Antrag vom 04.01.2013; 3. Werinherstr. 40-44, Antrag vom 21.12.2012 4. Flossenbürgerstr. 3a, 1 Blautanne, Antrag vom 17.01.2013
- 6.7.2: Baumbestandspläne
- 6.7.2.1.: 1. Werinherstr. 40, Fällungsantrag vom 21.12.2012
- 6.8: Mieterbeirat
- 7: Sonstige Fälle
- 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 7.1.: Vorschläge für neue oder erneuerbare BA-Schaukästen
- 7.2.: Onlinebanking für Bezirksausschüsse; Nutzung des Firmenkundenportals der Stadtsparkasse München, Schreiben des Direktorium vom 15.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
- 7.3.: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020, Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung, Schreiben des Direktorium vom 21.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
- 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: Budget der Bezirksausschüsse - Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung), Information des Direktorium vom 20.12.2012
- 7.2.: Kandidatenvorstellung zur Seniorenbeiratswahl in allen Alten- und Service-Zentren im Stadtbezirk durchzuführen, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04428 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 5 - Au-Haidhausen vom 21.11.2012, Antwortschreiben des Sozialreferat vom 08.01.2013
- 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 0.5.5.6: Sonstiges
- 8.8.1.1: UA Bau und Planung
- 0.5.5.1: Bericht
- 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 0.5.5.5: Anträge
- 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
- 8.8.1.3: UA Verkehr
- 8.8.1.4: UA Umwelt
- 0.4.: Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ersatzpflanzung; Antwortschreiben des Baureferat vom 16.01.2013