BA 12 - Vollgremium (2013-12-17 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. .1.: Finanzierung von Einwohnerversammlungen
7. .2.: Abrechnung der Aufwandsentschädigungen im Jahr 2014
8. .3.: Anwohnerbeschwerden „Cafe Uni Reitschule“ / „Cavos“ - Stellungnahme der Bezirksinspektion Nord
9. .10.: sonstiges
10. 1: (E) Errichtung einer beidseitigen Lärmschutzwand an der U-Bahn-Brücke Heidemannstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01871 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 02.07.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer beidseitigen Lärmschutzwand an der U-Bahn-Brücke Heidemannstraße
11. 1.: Errichtung eines Wertstoffcontainerstandorts am Admiralbogen / Kieferngartenstraße / Am Kiefernwald
12. 1.: Maßnahmen gegen Müll und Lärm vor der Diskothek „Crash“
13. 1.: Sicherung der Fuß- und Radwegeverbindung vom Joseph-Dollinger-Bogen zur Kleingartensiedlung über die A9
    • Sitzungsvorlage
14. 1.: Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Lindberghstraße ggü. Anwesen 30
15. 2.: Absolutes Haltverbot in der Herzogstraße außerhalb der Parkbuchten
16. 3.: Kurzparkzonen Crailsheimstraße
17. 4.: Absolutes Haltverbot in der Grünecker Straße
18. 5.: Punktuelle Sperrung der Biedersteiner Straße für LKW's
19. 1.: Ausnahmezulassung gemäß BImSchV für einen Kraftstromerzeuger in der Leopoldstraße 61
20. 2.: Vollsperrung der U-Bahnlinie U6 vom 12. 05 bis 05.09.2014 wegen Gleis- und Brückenbauarbeiten.
21. 3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (3)
22. 4.: Parklizenzen für Besucher in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13392 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Parklizenzen für Besucher in München Antrag Nr. 08-14 / A 02839 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.10.2011
23. 5.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring — Sachstand und weiterer Handlungsbedarf Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10707 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010 - Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010 - Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München — Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012 -Ein Englischer Garten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 — Schwabing-Freimann vom 30.10.2012
24. 6.: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354, Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013
    • Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2013
25. 7.: Vorläufige Sicherung und Festsetzung des ermittelten Überschwemmungsgebiets Isar
26. 8.: Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13318; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 13318
27. 9.: Urbanes NaturNetz für ganz München
28. 10.: Zugangsmöglichkeit zur Tram-Haltestelle „Domagkstraße“ - Antwort der MVG auf div. Bürgeranliegen
29. 1: (E) Bau eines Schwimmbads in Freimann Empfehlung Nr. 08-14 / E 01880 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 02.07.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bau eines Schwimmbads in Freimann
30. 2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Metropoltheater gGmbH Inszenierung von „Unter dem Milchwald“ vom 20.01.2014 - März 2014
    • Sitzungsvorlage
31. 1.: Sicherung des Trainingsbetriebs des Isar-Dojo e.V. München in der Leinthaler Straße
32. 1.: Auf der Spielfläche zwischen der Siedlung Am Haidpark und der Kieferngartensiedlung sind z. B. im nordwestlichen Teil mindestens zwei Tischtennisplatten und zwei Fußballtore aufzustellen.
    • Sitzungsvorlage
33. 2.: Erhalt des Charakters der Domagkateliers in ihrer Gesamtheit und Rückerstattung der von den Künstlern getätigten Investitionen bei Nichtberücksichtigung zur Belegung der Ateliers
    • Sitzungsvorlage
34. 3.: Genehmigung von Holzkohlegrill bei öffentlichen Festen
    • Sitzungsvorlage
35. 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
36. 1.: „Khorassan Restaurant“ (ehemals „Shanai“), Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstr. 56
37. 1.: Verwendungsnachweise / Sachberichte Evangelisches Hilfswerk München gGmbH für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 09.08.2013
38. 2.: Bescheide / Zuwendungsbewilligungen Freunde des OvMG e.V. für die Ausstellung zum 150jährigen Jubiläum von Januar 2014 — Oktober 2014 in Höhe von 1.875,00 — Seidlvilla-Verein e.V. für das Jazz-Festival am 16./17.05.2014 in Höhe von 2.037,00 —
39. 3.: Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen
40. 4.: Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise: BA 12 betrifft: Neubau einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen; Sitzungsvorlage Nr.: 08 — 14 / V 13658 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.12.2013 (siehe auch TOP D.5.3.9.)
41. 1.: Bau eines Schwimmbads in Freimann (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01880; siehe auch C.2.1)
    • Verwandter Antrag: Bau eines Schwimmbads in Freimann
42. 3.1.: Baumfällungen
43. 1.: Floriansmühlstraße 60, Fällung von 13 Bäumen
44. 2.: Leopoldstraße 208, Fl.Nr.: 894/4, Nutzungsänderung eines Bürogebäudes zu einer Privatschule mit Vorschule, Fällung von 10 Bäumen gemäß Plan
45. 3.: Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/138, Errichtung eines Gebäudes mit Studentenwohnheim „Haus für Kinder“ (3-gruppige Krippe), Clearinghaus und Tiefgarage, Fällung einer Esche und einer Winterlinde
46. 4.: Clemenststr. 2, Neubau einer Tiefgarage; Fällungen gemäß Plan
47. 5.: Leinthalerstr., Fl.Nr.: 88/228, Neubau eines Doppelhauses mit Garage (Haus 1 und 2) Fällung diverser Bäume
48. 1.: Domagkstraße, Fl.Nr.: 266/7, Neubau eines Parkhauses für 339 PKW
49. 2.: Änderung der Denkmalliste — Nachtrag eines Hauses in die Denkmalliste Heinrich-Groh-Straße 6
50. 3.: Bauvorhaben: Clemensstraße 26, Fl.Nr.: 380/7, Umbau 1. DG und Ausbau 2. DG, Aufzugsanbau sowie Anbau und Erweiterung von Balkonen eines denkmalgeschützten Wohngebäudes
51. 5.2.: Genehmigte Baumfällungen
52. 1.: Ingolstädter Straße 12, Fällung einer Robinie
53. 2.: Herzogstraße 31, Fällung eines Ahornbaumes
54. 3.: Zirbelweg 13a, Fällung einer Weide
55. 1.: Probleme in der Parkstadt Schwabing — Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 13.11.2013
56. 2.: Straßenbeneennung im 12. Stadtbezirk — Werkbundstraße und Weimarer Straße
57. 3.: Wohnungsmarkt München — Expertenbefragung 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13572 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2013 - Bekanntgabe -
58. 4.: Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell ; BV-Empfehlung des Stadtbezirks 20 Hadern vom 25.09.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13475 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell Empfehlung Nr. 08-14 / E 01924 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 — Hadern am 25.09.2013
59. 5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 b — Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich) — Satzungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13571 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) - Satzungsbeschluss -
60. 6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 — 2017; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferats; Programmentwurf; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13335 Beschluss des Kommunalausschusses vom 21.11.2013
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013-2017; Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates; Programmentwurf
61. 7.: Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln Antrag Nr. 08-14 / A 04711 von Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke vom 18.10.2013 b) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern I — Stellplatzsatzung aktualisieren und verfeinern Antrag Nr. 08-14 / A 04714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 c) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern II — Wohnen ohne (eigenem) Auto bei städtischen Gesellschaften Antrag Nr. 08-14 / A 04715 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 d) Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III — Mobilitätsstationen fördern Antrag Nr. 08-14 / A 04716 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013 e) Stellplatzsatzung flexibilisieren Antrag Nr. 08-14 / A 04719 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.10.2013
62. 8.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne — Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b; Konzeptausschreibung für die Bauquartiere WA 5, WA 6 und WA 7, freifinanzierter Eigentumswohnungsbau und München Modell-Eigentum; Ausschreibungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13127 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013
    • Verwandter Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943b Konzeptausschreibung für die Bauquartiere WA 5, WA 6 und WA 7 freifinanzierter Eigentumswohnungsbau und München Modell-Eigentum Ausschreibungsbeschluss
63. 9.: Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise: BA 12 betrifft: Neubau einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle und Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen; Sitzungsvorlage Nr.: 08 — 14 / V 13658 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.12.2013 (siehe auch TOP C.5.3.4.)
64. 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
65. 1.: Anträge
66. 5.: Unterrichtungen
67. 2.: Entscheidungen
68. 3.: Anhörungen
69. 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
70. 3.2.: Sonstige Anhörungen
71. 4.: Bürgeranliegen
72. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
73. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen