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BA 12 - Vollgremium (2013-10-22 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.10.2013, 19:30
Ort: LOK Freimann, Gustav-Mahler-Str. 2,80939 München
Gremium: BA 12 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
  2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
  4. .1.: Vorstellung der Planungen zur Nutzung der Häuser 17 und 19 in der Bayernkaserne Unterbringung wohnungsloser Haushalte — Kälteschutzprogramm durch das Sozialreferat; Amt für Wohnen und Migration (vertagt aus 09/2013)
  5. .4.: Kurzbericht der Polizei
  6. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  7. .1.: Eilentscheidung: Haltverbotszonen für Filmaufnahmen in der Karl-Theodor-Str. / Siegfriedstr. vom 08.10. bis 10.10.2013 — zugestimmt (siehe auch TOP C.5.3.2.)
  8. .1.: „Budgetvergabe transparenter machen — mehrere Angebote einholen“ Antrag B 05217 des Bezirksausschusses 18 Untergiesing-Harlaching
  9. .2.: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen (Anträge der BA's 14 und 8) — Einstellung der Versendung der Rathaus-Umschau
  10. .10.: sonstiges
  11. .1.: Überwachung der Ersatzpflanzung auf dem Grundstück Löwithstr. 1 (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
  12. .1.: Leopoldstr. 57, „Tchibo“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
  13. .2.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung einer Teilstrecke der Kaisermantelstraße
  14. .3.: (E) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Weimarer Straße Werkbundstraße
  15. .4.: Aufwertung des Spielplatzes an der Münchner Freiheit
  16. .3.1.: Baumfällungen
  17. .1.: Föhringer Ring 6, Fällung eines zweistämmigen Ahorns
  18. .2.: Fichtenweg 11, Fällung einer Kiefer
  19. .3.: Ainmillerstr. 9, Fällung eines Katsurabaumes
  20. .4.: Karl-Theodor-Str. 19, Fällung einer Linde
  21. .5.: Hermann-Vogel-Str. 36, Fl.Nr.: 106/22, Umbau und Sanierung eines Einfamilienhauses mit Garage; Baumfällungen gemäß Plan
  22. .1.: Bauvorhaben: Mohrstraße 6, Fl.Nr.: 63/17, Aufstockung eines Wohnhauses
  23. .2.: Bauvorhaben Wagnerstraße 3, Fl.Nr.: 80/0, Abbruch des Bestands und Neubau eines Wohngebäudes - Vorbescheid
  24. .3.: Erlass von Erhaltungssatzungen, u.a. Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz“ sowie Ergänzung (Änderung) der Erhaltungssatzung „Pündter- und Viktoriaplatz“ um den Bereich „Bonner Platz“
  25. .4.: Bauvorhaben: Leopoldstr. 204, Fl.Nr.: 894/5, Abbruch eines Verwaltungsgebäudes sowie Neubau von Wohngebäuden, ggf. mit teilweiser Hotelnutzung incl. Baumfällungen - Vorbescheid -
  26. .5.: Funkkaserne - Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm — Teilprogramm B sowie eine offene Einrichtung für ganzheitliche Bewohnerarbeit und eine Kindertageseinrichtung nach der Konzeption von Horizont e.V. (siehe auch TOP D.3.1.)
  27. .6.: Bauvorhaben: Leopoldstraße 17, Flurstück 4436/1, Erweiterung des Schulhauses - Vorbescheid
  28. .7.: Bauvorhaben: Margarete-Schütte-Lihotzky-Str., Flurstück 880/152, Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien
  29. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
  30. .1.: Leopoldstr. 129 ;Fällung von zwei Robinien; Leopoldstr. 153, Fällung einer Esche (Information des Baureferats Gartenbau)
  31. .2.: Hortensienstr. 2, Fällung einer Kastanie und eines Spitzahorns (Information der Unteren Naturschutzbehörde)
  32. .3.: Heidemannstr. 50, Fällung von 30 Bäumen (Information der Unteren Naturschutzbehörde)
  33. .4.: Situlistr. 75, Fällung einer Esche und einer Linde (Information des Baureferats Gartenbau)
  34. .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Wasserprojekt — Sanierung Hauptwasserleitung 4; Thiemestr. / Martiusstr b) Fernwärmeprojekt Feilitzschstraße
  35. .2.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12957 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
  36. .3.: Schaffung eines Platzes vor der Erlöserkirche in München — Spielplatz an der Münchner Freiheit — Einbahnstraßenregelung Feilitzschstr. (Schreiben eines Bürgers an div. Institutionen)
  37. .4.: Erlass einer Erhaltungssatzung „Alte Heide“; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12500
  38. 1: (E) Überwachung der verkehrswidrig abgestellten KFZs im Bereich Osterwald-/ Mannlich-/ Mommsen-/ Schwedenstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01882 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 11.07.2013
  39. 2: (E) Bei der Genehmigung von Konzerten und Veranstaltungen im Zenith / Kesselhaus sind die Lärmschutzbestimmungen bindend festzulegen
  40. 2.1.: CarSharing in München — Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit und Anpassung der Rahmenbedingungen (Stadtratsbeschlussentwurf)
  41. 2.1.: Zeitlich begrenztes Parken am Nordfriedhof (Crailsheimstraße); BV-Empfehlung E 01412
  42. 2.1.: Errichtung von elektronischen Ladesäulen im Rahmen des Projekts E-Plan Muc
  43. 2.2.: Anfahrtszone für den Kindergarten in der Domagkstr. 14 / Seite Hans-Döllgast-Str.
  44. 2.3.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Arnold-Schönberg-Weg 25
  45. 2.4.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Arnold-Schönberg-Weg 23
  46. 2.1.: Fahrradschnellwege ins Münchner Umland — in die interkommunale Kooperation einsteigen — erste Pilotprojekte beginnen: Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12943; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
  47. 2.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
  48. 2.3.: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12978
  49. 2.4.: Änderung der Straßenreinigungssatzung — Anschlussverzeichnis Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2013; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13149
  50. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse TamS Theater Verwandlung des Vorderhauses des Theaters in einen Adventskalender
  51. 2.1.: Funkkaserne - Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramm — Teilprogramm B sowie eine offene Einrichtung für ganzheitliche Bewohnerarbeit und eine Kindertageseinrichtung nach der Konzeption von Horizont e.V. (siehe auch TOP B.3.2.5.)
  52. 2.2.: Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 29.11. bis 24.12.2013
  53. 2.5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
  54. 2.1.: Zuwendungsbewilligung (Bescheid): Sozialservice-Gesellschaft des BRK für ein Weihnachtskonzert am 11.12.2013 in Höhe von 1.700,00 —:
  55. 2.2.: Keine Erweiterung des Christkindl-Marktes 2013 (bis zum Stachus) (Schreiben des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel an das Referat für Arbeit und Wirtschaft)
  56. 2.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
  57. 2.1.: Anträge
  58. 2.5.: Unterrichtungen
  59. 2.2.: Entscheidungen
  60. 2.3.: Anhörungen
  61. 2.3.2.: Sonstige Anhörungen
  62. 2.4.: Bürgeranliegen
  63. 2.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
  64. 2.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
  65. 2.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen