BA 12 - Vollgremium (2013-07-30 19:30:00)
Datum: | 30.07.2013, 19:30 |
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Ort: | Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .1.: Stadtreparatur in Schwabing: Herr Prof Dr.-Ing. Kurt Brey von der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Dresden stellt Ideen und Studenten-Entwürfe am Adam-Erminger-Platz vor
- .2.: „Mingalaya“ — Dr.-Ing. Herbert Dirnberger berichtet über den neuesten Stand der Projekts
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Besetzung des Feriensenats
- .2.: Sitzungstermine 2014
- .3.: Eilentscheidung: Spieletag in der Grünanlage Werner-Egk-Bogen am 31.07.2013 - Zustimmung -
- .4.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
- .1.: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen — Änderung der BA-Satzung BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
- Verwandter Antrag: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
- .2.: Partizipien ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; BA-Antrag Nr. B 03384 des Stadtbezirkes 15 Trudering-Riem
- .10.: sonstiges
- .1.: Wohnungen für Mitarbeiter der Fa. BMW auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Initiative Herr Bernhard Dufter; siehe auch TOP D.1.1.)
- .1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung der Gesamtstrecke der Ludwig-Hilberseimer-Straße
- .3.1.: Baumfällungen
- .1.: Isoldenstr. 28 — 34, Fl.Nr.: 812/7, Neubau einer Tiefgarage, Fällung eines Zucker-Ahorn und diverse Hecken und Sträucher gemäß Plan
- .2.: Sondermeierstr. 86, Fl.Nr.: 580/70, Neubau einer Behinderten-Wohnanlage — Vorbescheid Fällung diverser Bäume gemäß Plan (2 Varianten)
- .3.: Wartburgplatz 2-4 / Eisenacher Str. 2-6, 1 Kirsche
- .4.: Heidemannstr. 50, 50 Bäume gemäß Unterlagen
- .1.: Bauvorhaben: Am Wiesrain 2, Fl.Nr.: 309/524, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen, incl. Baumfällungen
- .2.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 49b/12 zur Verlegung eines Baumarktes mit Gartencenter und Tiefgarage an die Feringastraße 5
- .3.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967a — Domagkstraße Nord, Planstraße A Bau einer Erschließungsstraße und die erforderlichen Fuß- und Radwegverbindung; incl. Fällung von 22 Bäumen (18 Bäume unterliegen der Baumschutzverordnung)
- .4.: Freischankflächen (Antrag des Bezirksausschusses 4 Schwabing-West auf Änderung der Sondernutzungsrichtlinien)
- .5.: Bauvorhaben: Heinrich-Groh-Str. 17, Fl.Nr.: 39/17, Umbau des Gemeinschaftsraums im Studentenwohnheim in eine Wohnung sowie Erweiterung (neuer Gemeinschaftsraum) und Nutzungsänderung des ehem. Putzraums im UG in einen Fitnessraum
- .6.: Bauvorhaben: Leopoldstraße 25, Fl.Nr.: 4443/2, Nutzungsänderung und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage — Tektur (bauliche Änderung UG bis 1. OG sowie energetische Fassadensanierung)
- .7.: Lilienthalallee 35, Fl.Nr.: 170/3 und 170/180, Nutzungsänderung: Teilbereich Kantinengebäude in eine KFZ-Werkstatt und Errichtung eines temporären Ausstellungsgebäudes mit einer Befristung bis zum 31.12.2013
- .8.: Erhaltungssatzung „Alte Heide“ - Beschlussentwurf
- .1.: Baumfällungen auf öffentlichem Grund
- .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- .1.: Hilsbacher Straße 25, Fl.Nr. 56/12,Fällung einer Fichte (Borkenkäferbefall)
- .2.: Leopoldstr. 7, 1 Spitzahorn (starke Fäule im gesamten Baumstamm bis in die Krone)
- .3.: Feilitzschstr. 27, Fällung einer Kastanie
- .4.: Johann-Fichte-Str. 4, 1 Linde (Information des Baureferats-Gartenbau)
- .1.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft / 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11998 (siehe auch TOP D.5.3.2.)
- .2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12402
- .3.: Wohnen in München V — Städtische Wohnungsbaugesellschaften Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12310
- .4.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Stromprojekt Netztrafostation Leopoldstraße (1. Bauabschnitt) b) Wasserprojekt Sanierung Hauptwasserleitung 4, Thiemstr./Martiusstr. (1 Bauabschnitt) - Änderung im Terminablauf -
- .5.: Bäume und Bank an der Kreuzung Hohenzollern- / Friedrichstraße Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11659
- .6.: Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12019
- .7.: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben (Nachtrag zum
- .1.: Sicherung der Fuß- und Radwegeverbindung vom Joseph-Dollinger-Bogen zur Kleingartensiedlung über die A9 (Initiative Herr Bernhard Dufter)
- .1.: Kißkaltplatz — Verdeutlichung des provisorisch markierten Kreisverkehrs durch Aufbringung von Leitschwellen bzw. -elementen
- .1.: Einrichtung eines Wertstoffcontainerplatzes mit 5 Depotcontainern am Admiralbogen
- .2.: Erneuerung / Umplanung der Lichtzeichenanlagen Georgenstraße / Leopoldstraße Am Tucherpark / Ifflandstraße
- .3.: Ausweisung eines reservierten Parkplatzes für den ambulanten Pflegedienst / Ärzte für die Einsätze im Betreuten Wohnen in der Mannlichstr. 3
- .1.: Überprüfung der Verkehrsregelung am Autobahnende A9, Auffahrt in die Schenkendorfstr.
- .1.: Verlängerung des Schienenersatzverkehrs Linie 106 von der Haltestelle Studentenstadt bis zur Haltestelle Alte Heide
- .2.: Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer an der Kreuzung Ungerer-/Dietlindenstraße: Anbringung von Spiegeln prüfen
- .3.: Fahrbahnerneuerung für das Teilstück Viktoriastraße zwischen Unertlstraße und Destouchesstraße
- .4.: Fahrradwege an der Freisinger Landstraße
- .5.: Errichtung eines geeigneten Immissionsschutzes am Isarring (BV-Empfehlung E 01426)
- .1.: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Heinrich-Geißler-Straße 10
- .2.: Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Trautenwolfstraße zwischen der Leopoldstraße und der Kaulbachstraße für den gegenläufigen Radverkehr
- .3.: Errichtung einer Parkscheibenzone in der Heinrich-Groh-Straße 10
- .4.: Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Heinrich-Groh-Straße 10
- .1.: Verkehrssituation in der Otl-Aicher-Straße (Schreiben des KVR an einen Bürger)
- .2.: 2. Stammstrecke — Leistungsbericht der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013
- .3.: Bahnknotenpunkt München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen aktueller Sachstand und Anträge und Empfehlungen Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
- .4.: Novellierung eines Teilbereiches des Landschaftsschutzgebietes Isarauen durch Erlass einer Änderungsverordnung und einer Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarauen“; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12390 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2013
- .5.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
- .6.: Widmung der restlichen Teilstrecke der Hans-Döllgast-Straße und der restlichen Teilstrecke der Otl-Aicher-Straße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12051
- .7.: Widmung der Teilstrecke des Admiralbogens und der Gesamtstrecke der Kaisermantelstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12067
- .8.: Unfall- und Schadensrisiken minimieren — Bordsteine in München entschärfen und Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625 Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013
- .9.: Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München; Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12209
- .10.: Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz1 vom 11.07. bis 31.12.2013
- .11.: München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12111 Beschluss diverser Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung vom 02.07.2013
- .1.: Wohnungen für Mitarbeiter der Fa. BMW auf dem Areal der ehemaligen Bayernkaserne (Initiative Herr Bernhard Dufter; siehe auch TOP B.1.1.)
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 09.08.2013
- .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- .1.: „Freimanner Stub'n“, Schank- und Speisewirtschaft, Situlistr. 54
- .2.: „Filou“, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 19
- .1.: Standortkonzept Bürgerbüros — Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12302
- Verwandter Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz
- .2.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Geläde der ehemaligen Funkkaserne; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b 1. Vergabe der Betriebsträgerschaft / 2. Zustimmung zu den Betriebsmitteln Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11998 (siehe auch TOP B.5.3.1.)
- .3.: Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold am 29.06. und 30.06.2013 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
- .4.: Erlaubnisbescheid: Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 13.07.2013 auf dem Kaiserplatz
- .5.: Zuwendungsbewilligung / Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.550,00 — an den KuVe Kulturverein Alte Heide e.V. für das Theaterstück „Haltestelle Geister“ von Juli 2013 — März 2014
- .6.: Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 11331 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 06.03.2013
- .7.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012-2016 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.07.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12315
- .8.: Verwendungsnachweise: a) Initiative „Babel“ für eine Ausstellung vom 14. bis 21.03.2013 in Höhe von 5.364,00 — b) Freizeittreff Freimann für einen Selbstbehauptungskurs für Jungen am 27.04.2013 in Höhe von 445,00 —
- .9.: Grund- und Förderschule an der Fröttmaninger Str. 21 — Generalinstandsetzung und Auslagerung
- .10.: Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK); Finanzierung der externen Vergabe; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113 Beschluss diverser Ausschüsse in einer gemeinsamen Sitzung vom 02.07.2013
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 12113
- .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- .1.: Anträge
- .5.: Unterrichtungen
- .2.: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .3.2.: Sonstige Anhörungen
- .4.: Bürgeranliegen
- .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen