BA 12 - Vollgremium (2013-06-04 19:30:00)
Datum: | 04.06.2013, 19:30 |
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Ort: | Evang.-Luth. Erlöserkirche, Germaniastr. 4, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Eilentscheidungen: a) StuStaCulum-Festival 2013 vom 29.05.2013 bis 01.06.2013 — Zustimmung b) Bauvorhaben Otto-Sandtner-Str. 8, Fl.Nr.: 589/11, Neubau eines Zweifamilienhauses — Vorbescheid - Ablehnung c) Bauvorhaben: Seestr. 10, Fl.Nr.: 178/0, Aufstockung eines Rückgebäudes — Vorbescheid Zustimmung d) Baumfällungen: Lindberghstr., Fl.Nr.: 170/96, Neubau eines Büro- und Betriebsgebäudes mit Eigentümer- und Betriebsleiterwohnungen - Zustimmung e) Firmvorbereitung Dekanat München-Innenstadt am 07.06.2013 auf dem Kaiserplatz Zustimmung
- .2.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
- .1.: Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung — Verbesserung des Angebots der Landeshauptstadt München
- .2.: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben (Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach)
- .10.: sonstiges
- .2.: Ferienprogramm für Münchner Kinder — Unterstützung des BA 12 (Initiative Frau Dagmar Reich)
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V. Projekt „Kunst und Leben im Park 2013“
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Anschaffung eines neuen Beamers
- .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. Sommerfest am 13.06.2013
- .4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Schwabinger Frisbee Buam e.V. Anschaffung von Trikots und Frisbeescheiben
- .5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Fröttmaninger Kunst- und Kulturkreis „Kukuk“ e.V. Fest am 29.06.2013
- .6.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des hölzernen Gelächters Theaterproduktion von Ende Juni - Ende September 2013
- .7.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Gaudiblatt / 84 Ghz — Raum für Gestaltung Veranstaltung am 03.08.2013
- .8.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH Domagkateliertage von 27. bis 30.06.2013
- .1.: Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 13.07.2013 am Kaiserplatz 1
- .3.: Ford RallyCross im Rahmen der X Games im Kunstpark Nord, Werner-Heisenberg-Allee 11, München am 30.06.2013 von 16.00 - 20.00 Uhr
- .4.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b (siehe auch TOP C.3.2.9.)
- .7.: Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München Freimann
- .9.: Streetlife Festival / Corso Leopold am 29.06. und 30.06.2013 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
- .1.: „Zur Buche“, Vereinswirtschaft, Freisinger Landstr. 10
- .2.: „Bobby - Fritz“, Trink- und Imbisskiosk, Werner-Heisenberg-Allee 25
- .1.: Verwendungsnachweise a) Mohr-Villa Freimann e.V. für die Ausstellung „Freimann und seine Siedlungen“ b) Seniorenwohnen Kieferngarten für das Weihnachtskonzert am 12.12.2012
- .2.: „Ganztag gemeinsam gestalten: Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“ Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied mit der Bitte um Unterstützung
- .3.: Neuaufstellung eines Bezirksausschuss-Informationskastens am Admiralbogen (Schreiben des Kommunalreferats an die AWO)
- .4.: Bescheide über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 a) Freie Theatergruppe für das Theaterprojekt „Was wir liebten“ im November 2013 in Höhe von 2.000,00 — b)hpkj e.V. für das Projekt „Baby Bedenk Zeit“ vom 17. bis 20.10.2013 in Höhe von 816,00 — c) 84 Ghz — Raum für Gestaltung für die Herausgabe eines Künstlerkatalogs und eines Faltblattes in Höhe von 750,00 — d) Spielkultur e.V. für die Spielaktion „Mal-Bau-Stelle“ am 21.05.2013 in Höhe von 500,00 —
- .5.: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013
- Verwandter Antrag: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen - Bekanntgabe -
- .6.: Hunde am Schwabinger See / Berliner Str. - Spielplatz Brabanter Str. (Schreiben eines Bürgers an das Kreisverwaltungsreferat)
- .7.: Ruhestörung durch Veranstaltungen im Kesselhaus (Schreiben eines Bürgers an das Kreisverwaltungsreferat)
- .1.: Ausweisung des Areals zwischen Ungererstr.(Westen), Dietlindenstr. (Süden) und Isarring (Norden und Osten) als Erhaltungssatzungsgebiet (Initiative Dietrich Keitel)
- .1.: Aufstellung von 3 Warenstellagen, Leopoldstr. 37
- .3.1.: Baumfällungen
- .2.: Kulturheimstr. 35, 3 Nadelbäume
- .4.: Sondermeierstr. 84, 1 Nadelbaum
- .3.2.: Sonstige Anhörungen
- .1.: Bauleitplanung der Stadt Garching: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 166 „Niels-Bohr-Straße/Telschowstraße“
- .2.: Bauvorhaben Otto-Sandtner-Str. 8, Fl.Nr.: 589/11, Neubau eines Zweifamilienhauses — Vorbescheid
- .7.: Bauvorhaben: Kaulbachstraße 104, Fl.Nr.: 319/0, Nutzungsänderung: unselbständige Wohnungen zu Wohnungen und partielle Anhebung der Dachfläche
- .9.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b (siehe auch TOP B.3.4.)
- .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- .1.: Weißtannenweg 6, 1 Blaufichte
- .2.: Bernsteinweg 1, 3 Fichten
- .1.: Baumfällungen auf öffentlichem Grund — Antrag B 04624 (Antworten anderer BA's) a) Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe b) Bezirksausschuss 6 Sendling c) Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg d) Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing
- .2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Fernwärmeprojekt Leopoldstraße/Kaiserstraße b) Fernwärmeprojekt Wandlet- / Kohlrauschstraße c) Stromprojekt Kaiserstraße d) Stromprojekt Crailsheimstraße
- .3.: Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen / Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11607
- .4.: OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“: Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert (Teil4) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11820
- .6.: Neugestaltung Artur-Kutscher-Platz — Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an das Baureferat
- .1.: Fahrbahnerneuerung für das Teilstück Viktoriastraße zwischen Unertlstraße und Destouchesstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
- .2.: Fußweg zum Domagkpark entlang der A 9 (Initiative Herr Dr. Käufl)
- .3.: Lichtzeichenanlage Kreuzung Rheinstraße (Initiative Herr Bernhard Dufter)
- .1.: Freisinger Landstraße: Wiederherstellung der Bushaltestellen Emmerigweg (stadtein- / stadtauswärts) nach der Maßnahme BAB A 9 Hochbrück Freimann „Tatzelwurm-Baustelle“
- .4.: Verlängerung des Schienenersatzverkehrs Linie 106 von der Haltestelle Studentenstadt bis zur Haltestelle Alte Heide (Initiative Frau Gunhilde Peter)
- .2.: (E) Gesicherte Querungsmöglichkeit für Fußgänger auf Höhe der Tramhaltestelle „Parzivalplatz“
- .1.: Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von max. 179 m
- .2.: Ausweisung je eines reservierten Parkplatzes für ambulanten Pflegedienst / Ärzte für die Einsätze im Betreuten Wohnen in der Mannlichstr. 3 und in der Osterwaldstraße 25a (vertagt aus 04/2013; siehe auch TOP B.4.1.)
- .2.: Parkraummanagement in München, Sachstand und Bürgerversammlungsempfehlungen, (u.a. BV-Empfehlung E 01422 vom 12.07.2012)
- .3.: Fragen und Anregungen zum Gebiet „Am Kieferngarten“ (incl. Antworten der Verwaltung) (siehe auch TOP B.4.2.)
- .4.: Haltverbotsmaßnahmen im „südlichen Bereich“ der Otl-Aicher-Straße
- .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- .1.: Errichtung einer Fahrradstraße in der Clemensstraße zwischen Schleißheimer Straße und Belgradstraße sowie Belgradstraße und Leopoldstraße
- .2.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Lilienthalallee
- .1.: Occamstraße nördlich Haimhauser Straße; Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit durch bauliche Maßnahmen Vormerkung zum Ortstermin am 16.04.2013
- .2.: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht zur Projekthalbzeit Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11817
- .3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
- .4.: Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim für die Polizeihubschrauberstaffel Bayern (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern, Luftamt Südbayern)
- .5.: Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße Ergebnisse des Ortstermins am 21.01.2013
- .6.: Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383 Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
- .7.: Lärmminderungsplan für München, Lärmaktionsplan; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894 Beschluss des Umweltschutzsausschusses vom 07.05.2013
- Verwandter Antrag: Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan
- .9.: Asphaltierung Schlüterstraße / Am Münchner Tor (Schreiben eines Bürgers an das Baureferat)
- .10.: Straßenplanung in der Funkkaserne (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
- .11.: Potsdamer- / Dietlindenstraße: Einrichtung von Radschutzstreifen bzw. Radfahrstreifen und barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (Anliegerinformation)
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V. Projekt „Kunst und Leben im Park 2013“
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Anschaffung eines neuen Beamers
- .1.: Anträge
- .5.: Unterrichtungen
- .3.: Anhörungen
- .2.: Entscheidungen
- .4.: Bürgeranliegen
- .5.3.: Sonstige Unterrichtungen