BA 12 - Vollgremium (2013-02-26 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. .1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) Eilentscheidung: aus dem Unterausschuss Stadtplanung und Architektur vom 20.02.1013
7. .1.: Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anpassung der BA-Satzung
8. .10.: sonstiges
9. .1.: Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ am Fröttmaninger Berg vom 23.06 -20.07.2013
10. .1.: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes
11. .1.: Errichtung einer mobilen Schulraumeinheiten für 12 Klassen und Räumen für ganztägige Betreuung als Interimsmaßnahme für die Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne / Domagkstraße (und 2 weiteren nicht im BA 12 Gebiet liegenden Standorten); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/V 10863 (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04397)
    • Verwandter Antrag: Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Klassen ... für die Grundschule Baierbrunner Straße im 19. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.765.000 — davon Ersteinrichtungkosten 410.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.100.000 — B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume ... Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109 im 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.400.000 — davon Ersteinrichtungskosten 245.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung -- — C) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen ... Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.935.000 — davon Ersteinrichtungskosten 710.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.400.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 2000.940.7600.3 8. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
    • Verwandter Antrag: Schnellstmögliche Fertigstellung der Grundschule im Baugebiet Funkkaserne"Domagkpark"
12. .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
13. .1.: Bericht zur Wohnsituation in München 2010 -2011; Bekanntgabe im Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980
    • Verwandter Antrag: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011 - Bekanntgabe -
14. .2.: Schüler und Klassenzahlen - an den städtischen und staatlichen Realschulen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968 - an den städtischen und staatlichen Gymnasien; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937 - an den beruflichen Schulen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911 - an den Grund- , Mittel- und Förderschulen, städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.01.2013
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweitern Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/13
    • Verwandter Antrag: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012/2013 Stand: 20.10.2012
    • Verwandter Antrag: Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013
15. .3.: Verwendungsnachweise Initiative „Buchprojekt“ für die Maßnahme: Buchprojekt „Berufswunsch Kunst“ TramS — Theater am Sozialamt für die die Verwandlung des Vordergebäudes des TramS in einen Adventskalender
16. .4.: Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.12.2012, Sitzungsvorlage Nr.: 08 — 14 / V 10747
17. .5.: Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch für die Errichtung einer Kindertagesstätte Situlistr. 80, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11128 Beschluss des Sozialausschusses vom 31.01.2013
    • Verwandter Antrag: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80
18. .6.: Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystem für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen (Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel); Antwort des Referats für Bildung und Sport
19. .1.: Genehmigung einer Freischankfläche, Occamstraße
20. .2.: Aufstellung eines Obstverkaufstandes, Münchner Freiheit
21. .3.1.: Baumfällungen
22. .1.: Biedersteiner Str. 4, 1 Esche
23. .1.: Frankfurter Ring, Fl.Nr.: 880/161, 4 Werbeflächen am Brückenwiderlager
24. .1.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
    • Sitzungsvorlage
25. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
26. .1.: Dreschstr. 9, Fl.Nr.: 924/93, Fällung von 2 serbischen Fichten
27. .2.: Wallnerstr. 6, 5 Eschen
28. .3.: Bauernfeindstr. 19, 1 Ahorn (Information des Baureferats-Gartenbau)
29. .4.: Ingolstädter Str. 164, 1 Rotbuche
30. .1.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10344; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.01.2013
    • Verwandter Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
31. .2.: Bayernkaserne — Stadtteilgeschichte erhalten (Antrag der ÖDP vom 24.01.2013 an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung)
32. .3.: Baugenehmigung, Berliner Str. 95, Fl.Nr. 859/7, Generalsanierung und Erweiterung eines Bürogebäudes
33. .4.: Ausbau Heidemannstraße; Umlage der Ausbaukosten auf die Anlieger
34. .1.: Haltverbot in der Mies-van-der-Rohe-Straße (auf der Südostseite im Bereich der Lindkskurve auf einer Länge von 20 m)
35. .1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Otl-Aicher-Str. 52
36. .1.: Überhöhte Geschwindigkeit / hohes Verkehrsaufkommen in der Kulturheimstraße
37. .2.: Verkehrssituation Otl-Aicher-Straße / Hans-Döllgast-Straße (vertagt aus 01/13)
38. .1.: Einrichtung eines „Grünen Pfeils“ an der Ecke Situlistraße/Freisinger Landstraße
    • Sitzungsvorlage
39. .2.: Einrichtung einer Parkscheibenregelung in der Kulturheimstraße / Lindenfelser Straße
    • Sitzungsvorlage
40. .1.: Neubauviertel Otl-Aicher-Straße / Hans-Döllgast-Straße — Ausweisung als Tempo-30-Zone mit absoluten Haltverboten außerhalb der Parkbuchten
41. .2.: Umbeschilderung eines bereits bestehenden personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Karl-Theodor-Str. 31, Seite Muffatstr.
42. .1.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
43. .2.: Parksituation in der Alten Heide — Ausweitu7ng des Parkraummanagements (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen)
44. .3.: Verkehrsberuhigung in der Berliner Straße (Antwort des Kreisverwaltungsreferates - Abt. Verkehrsanordnung und Abt. Verkehrsüberwachung — auf ein Bürgeranliegen)
45. .4.: Sperrung der U-Bahn-Linie U6 — Schreiben der Stadt Garching an die MVG
46. .5.: Anbindung der Bayernkaserne an den öffentlichen Verkehr (Schreiben eines Bürgers)
47. .6.: Erinnerungsverfahren — geplante Baumaßnahmen im öffentlichen Straßengrund a) Kaiserplatz (Nordseite) b) Morawitzkystr. 1-3
48. .7.: Bus 181: Einführung eines 10-Minuten-Takts und Überdachung der Bushaltestelle Josef-Wirth-Weg (Antwort der MVG auf ein Bürgeranliegen)
49. .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
50. .1.: Anträge
51. .5.: Unterrichtungen
52. .2.: Entscheidungen
53. .3.: Anhörungen
54. .4.: Bürgeranliegen
55. .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
56. .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
57. .3.2.: Sonstige Anhörungen
58. .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen