BA 01 - Vollgremium (2013-09-17 19:00:00)
Datum: | 17.09.2013, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Hofbräuhaus, Münchner Zimmer, Platzl 9, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2: Protokoll der letzten Sitzung
- .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- .5: Allgemeine Themen
- .3.1: Bauvorhaben
- .1.: Sebastiansplatz 9: Umbau Hotel „Blauer Bock“ (Modernisierung von 47 Zimmern und 44 Bädern, Nutzungsverschiebung von Nebenräumen zu Hotelzimmern, Umbau einer Wohnung, Umbauten im Keller) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
- .2.: Altheimer Eck 3: Umbau und Dachgeschoss-Neubau mit Nutzungsänderung: Büro zu Wohnen (1. - 3. OG) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
- .3.: Hackenstraße 7: Instandsetzung, Umbau und Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus mit Neubau Tiefgarage (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
- .4.: Karlsplatz 4: Nutzungsänderungen und bauliche Maßnahmen in einem Wohn- und Geschäftshaus — Nachträgliche Genehmigung (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013)
- .5.: Thierschstraße 8 — 10: Neubau eines Wohnheims für Auszubildende (Vorbescheid) (vertagt aus der Sitzung vom 14.08.2013) ABGESETZT, wir im Oktober behandelt
- .6.: Altheimer Eck 15: Nutzungsänderung 3. OG: Büro/Wohnung zu drei Wohnungen, Anbau von Balkonen
- .7.: Sendlinger Straße 44: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
- .8.: Hackenstraße 6: Errichtung eines Neubaus (Vorbescheid)
- .9.: Neuhauser Straße 5: Dachgeschossumbau (Tektur)
- .10.: Maximilianstraße 43: Umbau 3. und 4. OG
- .11.: Mannhardtstraße 7: Außenlift-Anbau (Vordergebäude) sowie Balkone, Aufstockung und Anbau Treppenhaus (Rückgebäude) (Vorbescheid)
- .13.: NACHTRAG: Kardinal-Faulhaber-Straße 1: Um- und neubau der Gebäudeteile (Vorbescheid)
- .14.: NACHTRAG: Neuhauser Straße 12: Nutzungsänderung Büro- zu Verkaufsflächen
- .15.: NACHTRAG: Weinstraße 9: Nutzungsänderung 3. und 5. OG
- .16.: NACHTRAG: Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim
- .2.1: Gaststätten
- .1.: „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, Westenriederstraße 43: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung vom 16.07.2013 und 14.08.2013)
- .2.2: Sondernutzungen
- .3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- .1.: Orthodoxer Kirchentag am 29.09.2013, Salvatorplatz
- .2.: Christkindlmarkt vom 25.11.-23.12.2013, Sendlinger-Tor-Platz
- .3.: Statio der Marianischen Männerkongregation am 19.10.2013, Marienplatz
- .4.: Oktoberrosenkranzgebet mit Kardinal Marx am 13.10.2013, Marienplatz
- .5.: Ander Art Festival am 27.09.2013, Odeonsplatz
- .6.: Internationales Fest der Kulturen am 28.09.2013, Odeonsplatz
- .8.: München Marathon am 13.10.2013
- .9.: NACHTRAG: Lange Nacht der Münchner Museen am 19.10.2013, Odeonsplatz
- .1.: Kulturstrand am Vater-Rhein-Brunnen auch 2014, Antrag der Stadtrats-FDP Missbrauch des Vater-Rhein-Brunnens als Strand- und Feierlocation, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / 1663
- .1.: Änderung von Verkehrsregelungen in der Damenstiftstraße, Eisenmannstraße und dem Altheimer Eck, Gespräch mit Vertretern des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Unterausschuss
- .2.: Vorstellung des Straßenbauvorhabens Josephspitalstraße durch das Ingenieurbüro in der Unterausschusssitzung
- .1.: Bürgeranliegen: Planung Tiefgarage Thomas-Wimmer-Ring
- .2.: Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation in der Marienstraße
- .3.: Bürgeranliegen: Baumfällungen auf dem Grundstück Franz-Joseph-Strauß-Ring 4
- .4.: Bürgeranliegen: Verkehrliche Situation und Abfallbehälter in der Christophstraße
- .5.: NACHTRAG: Behindertenbeauftragte Frau Elzer: Berücksichtigung eines glatten Straßenbelags für Mobilitätsbehinderte bei der Wiederherstellung des Straßenbelags in der Residenzstraße
- .1.: Änderung der BA-Satzung; Anhörung zu den Stadtratsanträgen: - BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen selbst entscheiden dürfen - Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigen in den jeweiligen Stadtbezirken
- .2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Bruderstraße 3
- .3.: Baumfällung Praterinsel 1
- .1.: Entwurf eines Schreibens an das Kulturreferat bzgl. deren Praxis, Antragsteller an den BA zu verweisen.
- .1.: BA-Budget: Umzugskostenhilfe für den Kindergarten am St. Anna-Platz
- .1.: Antrag des BA 13 auf Satzungsänderung bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
- .1.: Terminvorankündigung: „Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse“ am 14.05.2014
- Unterrichtungen
- 0.1.: Antwortschreiben des KVR zur Stellungnahme des BA bzgl. der Wahllokale für den Bürgerentscheid
- 0.2.: Antrag des BA 16 und des BA 6: BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen
- 0.1.: Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
- 0.2.: Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des BA bzgl. der Aufstellung von Bebauungsplanen für die Grundstücke Oettingenstraße 6 — 8 und Lerchenfeldstraße 4 - 6
- 0.3.: Information vom Bebauungsplan „Siemens Konzerngelände“
- 0.4.: Schreiben an die Bayerische Hausbau bzgl. Baustelleneinrichtung Donisl
- 0.5.: Schreiben der LBK und Baugenehmigung zum Bauvorhaben Oettingenstraße 6 - 8
- 0.6.: Schreiben der LBK zum Bauvorhaben Dreifaltigkeitsplatz 4
- 0.1.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
- 0.2.: Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
- 0.3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
- 0.4.: Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
- 0.5.: Schreiben der Bezirksinspektion an die Betreiber der Freischankflächen im Tal
- 0.6.: Schreiben zur Bürgerbeschwerde über den Strand auf der Praterinsel
- 0.7.: Antwortschreiben der Bezirksinspektion zu den Wechselnutzungen in der Heiliggeiststraße
- 0.8.: Eilentscheidung „Pucknick im Grünen“ der Bündnis 90/Die Grünen am 05.09.2013, Marienhof
- 0.9.: Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung mit Pressetermin der AWM am 23.10.2013, Karlsplatz
- 0.10.: Eilentscheidung des DFB Fanclubs am 05.09.2013, Odeonsplatz
- 0.11.: Eilentscheidung für FotoDoks/Panos vom 16.10.-30.10.2013, Marienhof
- 0.12.: Eilentscheidung zur Informationsveranstaltung Weltkindertag am 20.09.2013
- 0.13.: Eilentscheidung zur SPD Wahlkampfveranstaltung am 12.09.2013, Odeonsplatz
- 0.14.: Beantwortung der Stadtratsanfrage zum Beleuchtungskonzept für den Viktualienmarkt
- 0.15.: Schreiben des KVR zum BA-Beschluss über die Freischankfläche die Schank- und Speisewirtschaft „Cole & Porter“, Sendlinger Straße 10, Verweis an den Oberbürgermeister
- 0.16.: Zusammenfassung des Ortstermins zur Residenzstraße im Bereich zwischen Maximilianstraße/Perusastraße und Hofgraben/Schrammerstraße, Wiederherstellung der Fußgängerzone nach Bauschaden
- 0.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Halteverbotszone zur Sicherstellung polizeilicher Aufgaben vor dem Anwesen Hackenstraße 4
- 0.2.: Schreiben des KVR bzgl. der Radverkehrsführung in der Zweibrückenstraße
- 0.3.: Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens zur Bürgerbeschwerde über das Trommeln am Monopterus
- 0.4.: Erneutes Antwortschreiben auf eine Bürgeranfrage nach einer Halteerlaubnis vor der Buchhandlung BIAZZA, TOP 2013.06 D 1.2
- 0.5.: Antwort auf eine Bürgeranfrage zur Grünanlage an der Lukaskirche
- 0.6.: MVG-Leistungsprogramm, beglaubigter Beschluss
- 0.7.: Antwortschreiben des Baureferats zur Beschwerde über eine Baustelleneinrichtung in der Oettingenstraße gegenüber der Tennisanlagen
- 0.1.: Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt „Transport a Smell of revolution“
- 0.2.: Kunst im öffentlichen Raum, Verlängerung „Denkmal der grauen Busse“, Grünanlage Isartor
- 0.3.: Kunst im öffentlichen Raum „Eisblock am Salvatorplatz“
- .4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- .0: Bericht
- .1: Anträge und Bürgeranliegen
- .2: Entscheidungen
- .3: Anhörungen
- .7.: Informationsveranstaltung „Glasklar“ der BzgA vom 18.-19.20.2013, Neuhauser Straße
- .3.2: Sonstige