BA 01 - Vollgremium (2013-01-22 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2: Protokoll der letzten Sitzung
3. .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4. .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5. .5: Allgemeine Themen
6. .1.: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
7. .2.: NACHTRAG: Benennung des BA-Vertreters im Mieterbeirat der Landeshauptstadt München
8. .3.1: Bauvorhaben
9. .1.: Weinstraße 1: Neubau eines Bürohauses mit Gastronomie
10. .2.: Thierschstraße 46: Generalsanierung und Erweiterung des Wilhelmsgymnasium (Vorbescheid)
11. .3.: Karlsplatz 9: Umbau eines Einkaufszentrums (Tektur)
12. .4.: Thierschstraße 33: Dachgeschoss-Ausbau
13. .5.: Tal 8: Gastraumerweiterung (weniger als 200 Gastplätze) sowie Fassadenänderung
14. .6.: Sattlerstraße 1: Temporäre Teilnutzungsänderung in einem Herbergsbetrieb
15. .7.: Thomas-Wimmer-Ring 14: Umbau eines Portals
16. .8.: Theatinerstraße 23: Erweiterung einer Freischankfläche
17. .9.: Paradiesstraße 8: DG-Erhöhung und Ausbau (Tektur)
18. .10.: Thierschplatz 3: Abbruch und Neuerrichtung Dachstuhl (Tektur)
19. .11.: Christophstraße 2: Umbau und Sanierung, Lift, DG, Balkone, Dachgauben
20. .12.: Am Gries: Errichtung einer Containergruppe zur Unterbringung 3er Kindergartengruppen und einer Hortgruppe
21. .13.: Oettingenstraße 6 - 8: Neubau einer Wohnanlage (103 Wohneinheiten) mit Kindertagesstätte und Tiefgarage
22. .14.: NACHTRAG: Isartorplatz 2: Nutzungsänderung Wohn- in Gewerberäume, Beseitigung Treppe, interner Umbau
23. .1.: Antrag des BA 5 auf Satzungsänderung: Anhörungsrecht bei „Eckdatenbeschlüssen“
24. .1.: Bürgeranliegen: Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern am Altstadtring
25. .2.1: Gaststätten
26. .1.: „Brotmanufaktur Schmidt“, Oettingenstraße 44: Genehmigung einer Freischankfläche
27. .2.: „Al Boccone“, Hochbrückenstraße 3: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
28. .3.: „Nigin“, Dultstraße 1:Genehmigung einer Freischankfläche
29. .4.: „Guido al Duomo“, Frauenplatz 12: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
30. .2.2: Sondernutzungen
31. .1.: „Servus München“, Tal 20: Postkartenständer
32. .2.: Westenriederstraße 49: Errichtung eines mobilen Fahrradständers
33. .3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
34. .1.: Faschingszug der Damischen Ritter am 03.02.2013
35. .2.: Standkonzert mit Sammlung des Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge e.V., Odeonsplatz
36. .3.: NACHTRAG: Tanz der Marktfrauen und Faschingstreiben, Viktualienmarkt, 12.02.2013
37. .4.: NACHTRAG: Geldbeutelwaschen am 13.02.2013, Marienplatz
38. .1.: Radverkehrsführung Zweibrückenstraße, Einladung von Vertretern der Referate, des VCD und des ADAC in den Unterausschuss
39. .1.: Bürgeranliegen: Reduzierung der Behindertenparkplätze in der Sendlinger Straße
40. .2.: Bürgeranliegen: Vermehrte polizeiliche Kontrollen am Busparkplatz Thomas-Wimmer-Ring
41. .3.: Bürgeranliegen: Vermehrte polizeiliche Kontrollen bei der Busdurchfahrt am Viktualienmarkt
42. .4.: Bürgeranliegen: Aufstellen von Verkehrsschildern, Tal: Durchfahrt für Anlieger, Taxi, Fahrräder und Sightseeing-Busse frei
43. .5.: Bürgeranliegen: LKW-Verkehr in der Sternstraße
44. .6.: Bürgeranliegen: Gehwegeinebnung Rumfordstraße von Nord nach Süd
45. .1.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
46. .2.: NACHTRAG: Gleiserneuerung und Umgestaltung der Wartebereiche für die Tram an der Müllerstraße, Kreuzung Fraunhoferstraße
47. .1.: Standorte für Sommer SpielAktion 2013
48. .2.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Unterrichtungsrecht / Anhörungsrecht bei Änderung der Essensversorgung an den Schulen und Kindergärten
49. .1.: Jährliches Treffen mit dem Kommunalreferat am 07.03.2013
50. .2.: NACHTRAG: Unterausschüsse während der Faschingsferien
51. Unterrichtungen
52. 0.1.: Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2012: Unterlagen zur Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2013
53. 0.1.: Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
54. 0.2.: Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München IV: Erfahrungsbericht für das Jahr 2011
55. 0.3.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 05.12.2012: Demografiebericht
56. 0.4.: Schreiben der Gewofag zum Leerstand Blumenstraße 29
57. 0.5.: Antwortschreiben des KBR zur Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben Residenzstraße 21
58. 0.6.: Absage der Einladung zum Thema Gartengrundstück Altheimer Eck
59. 0.7.: Stellungnahme des Landesdenkmalamts zum Vorbescheid Hackenstraße 7 und Vorbescheid zum Bauantrag
60. 0.8.: Antwortschreiben der LBK zur Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben Neuhauser Straße 19
61. 0.9.: Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
62. 0.10.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013: Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayerisches Denkmalschutzgesetz — Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege
63. 0.1.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
64. 0.2.: Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
65. 0.3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
66. 0.4.: Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
67. 0.5.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung: Auflösung des Werbebeirats
68. 0.6.: Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zur Stellungnahme des BA bzgl. der Streckenführung Stadtlauf 2013
69. 0.7.: Eilentscheidung Silvesterfeuerwerk P1
70. 0.8.: Antwortschreiben des KVR zur Anfrage des BA wegen der Freischankfläche Karl-Scharnagel-Ring/Bürkleinstraße, TOP 2012.11 A 6
71. 0.9.: Antwortschreiben des Baureferats zu einer Bürgeranfrage bzgl. der Reinigungsklasse am Sebastiansplatz
72. 0.10.: Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Rosenkranzgebeten 2013, Marienplatz
73. 0.11.: Zwischenmitteilung zum BA-Antrag Nr. 08-14/ B 4267: Aufnahme des Fußgängerzonenabschnitts Sendlinger Straße in den Geltungsbereich der Altstadtfußgängerzonensatzung
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14/ B 4267
74. 0.1.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Eingeschränktes Halteverbot in der St.-Anna-Straße - Ladezone Liebherrstraße 22
75. 0.2.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.11.2012: Finanzierungsbeschluss IHKM-Klimaschutzprogramm
76. 0.3.: Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012: Fahrradabstellplatzkonzept (2. Realisierungsabschnitt)
77. 0.4.: Stellungnahme der Stadt München zum Planfeststellungsverfahren 2. Stammstrecke
78. 0.5.: Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012: Parkraummanagement
79. 0.6.: Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Ersatzpflanzung in der Kanalstraße, TOP 2012.10 D 1.1
80. 0.7.: Antwortschreiben des Vorsitzenden zu einem Bürgeranliegen bzgl. des Tegelmanns in der Christophstraße
81. 0.8.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
82. 0.9.: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
83. 0.10.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012: Finanzierungsbeschluss IHKM-Klimaschutzprogramm
84. 0.11.: Schreiben der LBK zu den Baumfällungen Altheimer Eck
85. 0.12.: Antwortschreiben des Baureferats zum Bürgeranliegen Gehwegeinebnung vor dem Anwesen Rumfordstraße 57, TOP 2012.09 D 1.1, Abdruck an den Bürger
86. 0.13.: Errichtung eines Gehweges mit glattem Belag auf der Ostseite der Alfons-Goppel-Straße/Marstallplatz
    • Sitzungsvorlage
87. 0.14.: Gefahrenbaumfällungen
88. 0.15.: Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012: Novellierung der Baumschutzverordnung
89. 0.16.: Beschluss des Bauausschusses vom 15.01.2013: Provisorische Begrünung des Marienhofs
90. 0.1.: Rückmeldungen anderer BAs zum BA-Antrag: Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen
91. 0.2.: Sitzung des Kulturausschusses vom 22.11.2012: Erinnerungsorte München
92. 0.3.: Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012: Infrastrukturprogramm Sport
93. 0.4.: Antrag der BIA: Promenadeplatz endlich entmüllen — Michael Jackson „Memorial“ beenden!
94. 0.5.: Verwendungsnachweis Komische Pinakothek München „Fiese Bilder“
95. 0.6.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013: Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen an „Mini-München“
96. 0.7.: Informationsschreiben zu den Änderungen bei der BA-Budgetvergabe nach der Satzungsänderung
97. 0.8.: Antwortschreiben an den BA 2 bzgl. seines Antrags auf zum Bolzplatz der Glockenbachwerkstatt
98. 0.9.: Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
99. 0.10.: Neufassung der Budget-Richtlinien
100. 0.11.: Verwendungsnachweis Theater des Hölzernen Gelächters
101. 0.12.: Verwendungsnachweis und Bericht Lilalu
102. .4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
103. .0: Bericht
104. .1: Anträge und Bürgeranliegen
105. .2: Entscheidungen
106. .3: Anhörungen
107. .3.2: Sonstige