Bauausschuss (2013-12-10 14:15:00)

Tagesordnung

1. 1: Referatsleitung
2. 2: Referatsgeschäftsleitung
3. 3: Hauptabteilung Gartenbau
4. 4: Hauptabteilung Hochbau
5. 5: Hauptabteilung Tiefbau
6. 6: Hauptabteilung Ingenieurbau
7. 7: Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8. 8: Nachtrag
9. 3.1.: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 10.12.2013 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses. Der Ergänzungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL gilt als einge- bracht.)
   • Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
10. 4.2.: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
    • Sitzungsvorlage
    • vom 10.12.2013 (Ziffer 1 Der Stadtrat stimmt zu, dass das Baureferat in Abstimmung mit dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung die planungs-, bau- und denkmalschutzrechtlichen Belange für die Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. und die Errichtung eines gastronomischen Betriebs auf der Bastion der Corneliusbrücke prüft und dem Bauausschuss darüber berichtet. Ziffer 2 - 4 wie Ziffer 4 - 6 des Antrags der Referentin)
    • Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
    • Verwandter Antrag: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
11. 4.3.: Entwicklung der Auftragslage; Auswirkungen auf das Projektmanagement der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 10.12.2013 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
12. 5.4.: Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Bezirksausschussantrag Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche) wird an der Kreuzung zur Kardinal?Döpfner- und Fürstenstraße zu einem Kreisverkehr umgebaut
    • Sitzungsvorlage
    • vom 10.12.2013 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses.)
    • Verwandter Antrag: Die Kreuzung Oskar-von-Miller-Ring (Oberfläche) wird an der Kreuzung zur Kardinal-Döpfner- und Fürstenstraße zu einem Kreisverkehr umgebaut.
13. 5.5.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße (Teil A) (SB) 1.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Genehmigungsschritte 2. Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) (SB) Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • vom 10.12.2013
14. 5.6.: Plinganserstraße zwischen Am Harras und Dudenstraße im 6. Stadtbezirk Sendling Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 750.000 — Projektgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 10.12.2013 (Nach Antrag)
15. 5.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) im Stadtbezirk 15 Trudering - Riem Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen hier: Erschließungsstraße U-1675 und Platz U-1676 (1. Bauabschnitt) Projektkosten (Kostenobergrenze): 850.000 — 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.1 und 2.2 (1. Bauabschnitt) mit Projektkosten in Höhe von 850.000 — 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 230.000 —
    • Sitzungsvorlage
    • vom 10.12.2013 (Nach Antrag)
16. 5.8.: Prüfbericht „Baureferat, Straßenreinigung“ Kontrollen und Beschwerdemanagement bei der Straßenreinigung Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.04.2013 über den Prüfbericht Nr. 9633.02_PG4_012_11 des Revisionsamtes vom 31.01.2013
    • Sitzungsvorlage
    • vom 10.12.2013 (Nach Antrag)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 5: Schulzentrum Obermenzing an der Grandlstraße 5 bestehend aus den Bauabschnitten: - weitgehender Abbruch des Bestandes - Neubau Grundschule mit Dreifachsporthalle - Neubau Städtische Realschule an der Blutenburg mit Mensa inklusive Versorgungsküche - Generalinstandsetzung des verbleibenden Altbaus - Mobile Schulraumeinheit als vorgezogene Interimsmaßnahme im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing hier: Teilprojekt 4: Mobile Schulraumeinheit zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Vergabe der Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit
2. 1: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
3. 2: Prüfbericht „Baureferat, Straßenreinigung“ Kontrollen und Beschwerdemanagement bei der Straßenreinigung Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.04.2013 über den Prübericht Nr. 9633.02_PG4_012_11 des Revisionsamtes vom 31.01.2013 - Bekanntgabe -
4. 3: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.09.2013 bis 30.09.2013 - Bekanntgabe -
5. 4: Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstraße 53 / Kirchseeoner Straße 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage im Rahmen des Förderprogramms Soziale Stadt - Mittlerer Ring Südost Vergabe der Baumeister- und Stahlbauarbeiten