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Kommunalausschuss (2013-12-12 09:30:00)


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Datum: 12.12.2013, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 1.: Der Herbst kommt - Münchner Wertstoffhöfe besser auf die Laubentsorgung vorbereiten
  6. 2.: Ende der Schlackenberge aus Müllverbrennungs- asche — auch für München?
  7. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
  8. 2.4.: Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
  9. 3.5.: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Standortsicherung auf dem GMH-Gelände - Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs- programms - Weiteres Vorgehen Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten
  10. 3.6.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014 StR-Antrag: Markthallen München MHM Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014
  11. 3.7.: Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
  12. 4.8.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 2. Halbjahr 2013 - Bekanntgabe -
  13. 4.9.: Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele und Produkte - Veränderungen durch die kaufmännische Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals - Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der Markthallen München und der festen Lebensmittel- märkte - Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung StR-Antrag: Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Sitzungsvorlage 08-14 / V 13337
  14. 4.10.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ria-Burkei-Straße Bertha-Kipfmüller-Straße
  15. 4.11.: Bebauung des Grundstückes Flst.Nr. 8496/5, Gemarkung Sektion V (Untersendling/Westpark) 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Grundsatzbeschluss; Refinanzierung der Kfz.- Zulassungsstelle
  16. 4.12.: Errichtung eines Neubaus für das Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4 Träger: Stadtteilarbeit e.V. zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur Kindertagesbetreuung: einer dreigruppigen Kinderkrippe für 36 Kinder und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter und mit Lagerflächen für das Kulturhaus Milbertshofen, Curt-Mezger-Platz 1 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Flst. 341/10 Piccoloministraße Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.110.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 275.000 Euro und Kosten für Stellplätze am Curt-Mezger-Platz 1 300.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2013 - 2017
  17. 4.13.: Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27 im 12 Stadtbezirk Schwabing-Freimann Träger: Kreisjugendring München-Stadt - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.610.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro Ausführungsgenehmigung
  18. 4.14.: Öffnet die Bunker!
  19. 4.15.: Bewirtschaftung des unbebauten ungebundenen Vermögens Aufträge aus dem Rechnungsprüfungsausschuss vom 08.10.2013 Verwaltung optimieren!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 12.12.2013 (Die Ziffern 1, 2, 3 und 7 werden einstimmig beschlossen, wobei in Ziffer 3 die Worte „möglichst bis zur Sommerpause“ zu streichen sind. Die Ziffern 4, 5 und 6 werden vertagt bis zur Beschlussfassung im VPA be- züglich des interfraktionellen Antrags zu den Stellen für das Facility Manage- ment.)
    • Verwandter Antrag: Verwaltung optimieren!

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 14: Städtischer Rettungsschirm für verkaufte Wohnungen und deren Mieterinnen und Mieter der ehemaligen BayernLB-Tochter GBW AG Abschluss eines Verwaltervertrags mit der Gewofag
  2. 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. B 2 auf Lebenszeit
  3. 2: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bewertungssachverständige
  4. 3: Erwerb eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  5. 4: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I und II (wird nachgereicht)
  6. 5: Verkauf eines Gewerbegrundstücks 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  7. 6: Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung der Stadtratsbeschlüsse vom 21./27.02.2013
  8. 7: Ehemalige Funkkaserne — Südteil Bereich Domagkstraße Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  9. 8: Verkauf eines Stiftungsanwesens 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Teil I und II (wird nachgereicht)
  10. 9: Erwerb einer Sport- und Grünfläche 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
  11. 10: Vergabe eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West Ergänzung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 10.05.2012 und der Vollversammlung vom 16.05.2012
  12. 11: Vergabe eines Erbbaurechts 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Ergänzung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 18.04.2013 und der Vollversammlung vom 02.05.2013
  13. 12: Übertragung eines Ankaufrechts 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  14. 13: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching