Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2013-12-11 09:30:00)
Datum: | 11.12.2013, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Georg-Brauchle-Ring (südlich), Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs München (westlich und nördlich), Münchner Technologiezentrum (nördlich und westlich), Südteil des Agnes-Pockels-Bogens (nördlich), Emmy-Noether-Straße (westlich), Dachauer Straße (nördlich) und Hanauer Straße (östlich) (Ehemaliges Gaswerksgelände Nordteil - Restbereiche) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ... (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 233a, 1379 und 1927a) B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927 C) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung von 2 Wettbewerben D) Entwicklung des Geländes am Georg-Brauchle-Ring als städtebauliches Gesamtkonzept
- 2.: Parklizenzen für Besucher in München
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Parklizenzen für Besucher in München
- 3.: Keine Straßenbahn durch das Westkreuz und Neuaubing Empfehlung Nr. 08-14 / E 01844 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013 BV-Empfehlung: Keine Straßenbahn durch das Westkreuz und Neuaubing
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013
- Verwandter Antrag: Keine Straßenbahn durch das Westkreuz und Neuaubing
- 4.: Einhausung A 96 - Anträge und Empfehlungen - a) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 — Hadern am 28.09.2010 b)
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 ((gegen die Stimme von DIE LINKE.) Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden Ergänzungsantrages der Bürgerlichen Mitte - FW/ÖDP/BP und folgenden mündlichen Änderungsantrages der FDP zu Ziffer 2: 2. […] Das Konzept soll anschließend dem Stadtrat spätestens im Mai 2014 vorgestellt sowie zur Entscheidung zum weiteren Vorgehen und der Er- teilung von Aufträgen vorgelegt werden.)
- Verwandter Antrag: Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze
- Verwandter Antrag: Sind städtebauliche Verbesserungen entlang der BAB A 96 durch eine Einhausung erreichbar und finanzierbar?
- Verwandter Antrag: Gleichrangige Behandlung von Tunnelbauvorhaben im Rahmen eines Gesamtkonzeptes
- Verwandter Antrag: Chancen für eine Einhausung der BAB A 96 — Zwischenergebnisse aus Gräfelfing dem Stadtrat vorstellen
- Verwandter Antrag: Einhausung A 96 - Anträge und Empfehlungen - a) Erstellung einer Machbarkeitsstudie einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung für neu zu schaffende Flächen beim Bau einer Einhausung auf der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze Empfehlung Nr. 08-14 / E 00665 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 — Hadern am 28.09.2010 b) Sind städtebauliche Verbesserungen entlang der BAB A 96 durch eine Einhausung erreichbar und finanzierbar Antrag Nr. 08-14 / A 1955 der Stadtratsfraktion der CSU vom 08.11.2010 c) Gleichrangige Behandlung von Tunnelbauvorhaben im Rahmen eines Gesamtkonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 — Sendling — Westpark am 18.10.2011 d) Chancen für eine Einhausung der BAB A 96 - Zwischenergebnisse aus Gräfelfing dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 03018 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.01.2012
- Verwandter Antrag: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Freiflächenpotentiale durch Einhausung (1)
- Verwandter Antrag: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Freiflächenpotentiale durch Einhausung von Straßen (2)
- Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie „Lärmschutzmaßnahmen an der A96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze“
- Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A 96 im Stadtgebiet München
- Verwandter Antrag: Machbarkeitsstudie Einhausung der BAB 96 - Erweiterung um ein Nutzungskonzept
- Verwandter Antrag: Verkehrsplanung als städtebauliche Aufgabe — städtebauliche Integration von Hauptverkehrsadern und Stadtautobahnen
- 5.: Temporäre Straßenumwidmungen in München Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz am Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Vertagt in die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im Januar 2014.)
- Verwandter Antrag: Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz an Sonntagen vom 15.05.2007 bis 15.11.2007
- Verwandter Antrag: Renaissance des öffentlichen Raumes II Zeit-Räume! Temporäre Straßenumwidmungen ermöglichen
- 6.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Vertagt in die Vollversammlung mit der Maßgabe, dass das Planungsreferat in einem Zusatzblatt zu den Ergänzungs- und Änderungsanträgen von CSU/FDP, SPD und FDP Stellung nimmt.)
- Verwandter Antrag: Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
- Verwandter Antrag: Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München
- Verwandter Antrag: Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten
- Verwandter Antrag: Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München — Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010
- Verwandter Antrag: Ein Englischer Garten
- 7.: Handlungsprogramm Mittler Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Schadstoffsitutation an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße - Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring StR-Antrag: Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (vertagt in die Vollversammlung mit der Maßgabe, dass das Planungsreferat in einem Zusatzblatt zu den Änderungs- und Ergänzungsanträgen von CSU, Bündnis 90/Die Grünen/RL und Bürgerliche Mitte FW/ÖDP/BP Stellung nimmt.)
- 8.: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz Verkehrs- und Funktionskonzept Sachstand Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung Lindwurmstraße a) Sachstand b) weiteres Vorgehen — Anhörung des betroffenen Bezirksausschusses c) Anträge und Empfehlungen 1. Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrssicherheit BA-Antrags Nr. 08-14 / B 03572 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen vom 14.12.2011 2. Radweg in der Rosenheimer Straße - Südseite BA-Antrags Nr. 08-14 / B 03618 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen vom 14.12.2011 3. Verkehrsberuhigung Rosenheimer Straße: Sicherheit für Radfahrer (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01254 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen, am 08.03.2012 4. Einrichtung von Radfahrstreifen in beide Richtungen an der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen, am 08.03.2012 StR-Antrag: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz; Verkehrs- und Funktionkonzept Sachstand und Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung Lindwurmstraße StR-Antrag: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz StR-Antrag: Verkehrsverträglichkeitsuntersuchung zur Einrichtung von Radverkehrsanlagen in der Rosenheimer Straße zwischen Orleansstraße und Rosenheimer Platz
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Vertagt in den Planungsausschuss am 15.01.2014.)
- Verwandter Antrag: Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit
- Verwandter Antrag: Radweg in der Rosenheimer Straße - Südseite
- Verwandter Antrag: Verkehrsberuhigung Rosenheimer Straße: Sicherheit für Radfahrer (Ziffer 1 des Antrags)
- Verwandter Antrag: Einrichtung von Radfahrstreifen in beide Richtungen an der Rosenheimer Straße zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße
- 9.: Umfahrung Kirchtrudering - Vertiefende Untersuchungen a) Keine Umfahrung Kirchtrudering Empfehlung Nr. 08-14 / E 01955 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013 b) Ablehnung der Umfahrung Kirchtrudering Empfehlung Nr. 08-14 / E 01957 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013 c) Keine Umfahrung Kirchtrudering Empfehlung Nr. 08-14 /E 1960 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013 d) Keine Umfahrung Kirchtrudering Empfehlung Nr. 08-14 / E 01961 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013 e) Verbindung für Skater zwischen Kirchtrudering und dem Riemer Park Empfehlung Nr. 08-14 / E 01962 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 10.10.2013 StR-Antrag: Umfahrung Kirchtrudering StR-Antrag: Umfahrung Kirchtrudering - Vertiefende Untersuchungen StR-Antrag: Umfahrung Kirchtrudering - Vertiefende Untersuchung StR-Antrag: Umfahrung Kirchtrudering BV-Empfehlung: Verbindung für Skater zwischen Kirchtrudering und dem Riemer Park BV-Empfehlung: Keine Umfahrung Kirchtrudering BV-Empfehlung: Keine Umfahrung Kirchtrudering BV-Empfehlung: Ablehnung der Umfahrung Kirchtrudering BV-Empfehlung: Keine Umfahrung Kirchtrudering
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Vertagt in die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung im Januar 2014. Der Änderungsantrag der CSU gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Keine Umfahrung Kirchtrudering
- Verwandter Antrag: Ablehnung der Umfahrung Kirchtrudering
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 /E 1960
- Verwandter Antrag: Keine Umfahrung Kirchtrudering
- Verwandter Antrag: Verbindung für Skater zwischen Kirchtrudering und dem Riemer Park
- 10.: Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Vertagt in den Planungsausschuss am 15.01.2014. Der Ergänzungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen/RL gilt als eingebracht.)
- Verwandter Antrag: Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau neu regeln
- Verwandter Antrag: Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern I — Stellplatzsatzung aktualisieren und verfeinern
- Verwandter Antrag: Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern II — Wohnen ohne (eigenem) Auto bei städtischen Gesellschaften
- Verwandter Antrag: Wohnkosten senken und gleichzeitig zukunftsfähige Mobilität befördern III — Mobilitätsstationen fördern
- Verwandter Antrag: Stellplatzsatzung flexibilisieren
- 11.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt A) Ergebnisse der Rahmenplanung B) Konzept Zwischennutzung C) Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Realisierungswettbewerben D) Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Nach Antrag mit folgender Änderung in Ziffer 1: Der unter Ziffer A.2 und Anlage 3 vorgestellten Rahmenplanung einschließ- lich deren Inhalten und Fachkonzepten wird mit folgender Ergänzung/Änderung zugestimmt: Verkehr (Seite 8 Referentenvorlage) Aufgrund der geplanten Erschließung über jetzt schon hoch be- lastete Straßen (Wiesentfelser Straße als vorhandene Wohnstraße, Georg- Böhmer- Straße in den überlasteten Ortskern Aubing, Bodenseestraße, die jetzt schon mit bis zu 19.000 KfZ pro Tag im besiedelten Bereich Neuaubing an der Kapazitätsgrenze angelangt ist) ist ein Gesamtverkehrskonzept unter Einbeziehung der weiter geplanten Baugebiete wie z. B. Aubing- Mitte und Aubing- Ost zu erstellen.)
- 12.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088 Candidstraße (südlich) Hellabrunner Straße (östlich) Salierstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b) - ehem. Osramgelände - - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes... Candidstraße - ehemaliges Osramgelände -
- Sitzungsvorlage
- vom 11.12.2013 (Vertagt in die Vollversammlung des Stadtrates.)