Bauausschuss (2013-11-19 14:15:00)

Tagesordnung

1. 1: Referatsleitung
2. 2: Referatsgeschäftsleitung
3. 3: Hauptabteilung Gartenbau
4. 4: Hauptabteilung Hochbau
5. 5: Hauptabteilung Ingenieurbau
6. 6: Hauptabteilung Tiefbau
7. 7: Hauptabteilung Verwaltung und Recht
8. 8: Nachtrag
9. 2.1.: Haushalt 2014 des Baureferates - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung - Umschichtung von Personalbudget bei der Hauptabteilung Ingenieurbau
   • Sitzungsvorlage
   • vom 19.11.2013 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
10. 2.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017 mit verbindlicher Planung für 2018; Entwurf für das Baureferat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.11.2013 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
11. 5.3.: Toiletten an der Isar
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.11.2013 (Nach Antrag mit folgender Fassung der Ziffer 3 des Referentinnenantrags: „[...] unter Punkt 4 im Vortrag dargestellten Verhandlungen zu führen. Es ist zu prüfen, inwieweit über Änderungskündigungen entsprechende Vereinbarungen möglich sind.“)
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 3004
12. 5.4.: Müllberge an der Isar (und in Grünanlagen) - wie gehen andere Städte mit dem Müllproblem im Öffentlichen Raum um?
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.11.2013 (Nach Antrag in folgender Fassung unter Berücksichtigung des geänderten beiliegenden Änderungsantrags der Bürgerlichen Mitte - FW/ÖDP/BP: 1. wie Antrag der Referentin 2. wie Antrag der Referentin 3. „[...] Initiativen fachlich zu begleiten und im Ausschuss für Bildung und Sport im ersten Halbjahr 2014 zu be- richten. Das Baureferat wird beauftragt, [...]“ 4. wie Antrag der Referentin 5. neu Das Baureferat nimmt Gespräche mit dem Verein „Die Isarfischer e.V.“ auf, um eine Kampagne im Sinne des Projekts „Deine Isar“ in Zukunft dauerhaft fortzuführen. Die Ziffern 5 bis 7 alt werden zu den Ziffern 6 bis 8 neu.)
    • Verwandter Antrag: Müllberge an der Isar (und in Grünanlagen) - wie gehen andere Städte mit dem Müllproblem im Öffentlichen Raum um?
    • Verwandter Antrag: Aktionen zur Sensibilisierung von Kindern und Jugendlichen im Umgang mit Müll am Beispiel der Verschmutzung am Isarstrand
    • Verwandter Antrag: Kampagne „Deine Isar“
13. 6.5.: Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung Endlich auch die Radwege professionell Schneeräumen - oder wann bleibt München endlich fahrradfreundlich auch im Winter?
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.11.2013 (Nach Antrag mit Ziffer 2 des Referentinnenantrages in folgender ergänzter Fassung: 2. Das Baureferat wird beauftragt, die unter Ziffer 6 des Vortrages ge- nannten Maßnahmen zur Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrs- anlagen und Gehbahnen umzusetzen und die Erfahrungen des Winters 2014/2015 diesbezüglich zu evaluieren und dem Stadtrat hierüber zu be- richten. Die Aufzählung auf Seite 8 der Sitzungsvorlage hinsichtlich der Kategorie I wird um die Ludwigstraße und die Leopoldstraße ergänzt. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)
    • Verwandter Antrag: Endlich auch die Radwege professionell Schneeräumen — oder wann bleibt München endlich fahrradfreundlich auch im Winter?
    • Verwandter Antrag: Radlhauptstadt München auch im Winter - Verkehrssicherheit auf Münchens Radwegen auch im Winter und bei Minusgraden gewährleisten!
    • Verwandter Antrag: Winterdienst auf Gehbahnen
14. 6.6.: Feldbergstraße / Zehntfeldstraße / Hugo-Lang-Bogen Kreuzungsumbau; LZA-Austausch im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 950.000 — Projektgenehmigung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.11.2013 (Nach Antrag)
15. 7.7.: Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungs- verbandes über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München Zu 4.4 des BKPV-Berichtes: Straßenausbaubeiträge und Erstattungsleistungen für Kosten der Straßenentwässerung
    • Sitzungsvorlage
    • vom 19.11.2013 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 2: Generalinstandsetzung und Umbau sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einfachsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6 im 10. Stadtbezirk Moosach Teilprojekt 3: Vorgezogene Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Vergabe der Errichtung einer mobilen Schulcontaineranlage
2. 1: Unterrichtung des Stadtrates über die Vergaben Berichtszeitraum von 01.08.2013 bis 31.08.2013 - Bekanntgabe -