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Ausschuss für Bildung und Sport (2013-11-13 14:30:00)


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Datum: 13.11.2013, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 1.: Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine StR-Antrag: Höhere Zuschüsse für die Münchner Sportvereine BA-Antrag: Erhöhung der Sportbetriebspauschale Jugendanteil
  4. 2.: Bezirkssportanlage Graubündener Str. 100 Erneuerung des Kunstrasenplatzes im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstnried-Fürstenried-Solln Projektkosten (Kostenobergrenze): 995.000 — netto 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  5. 2.1.: Haushalt 2014 des Referates für Bildung und Sport - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
  6. 2.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2013 - 2017 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
  7. 2.3.: Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten, Fröttmaninger Straße 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Teilprojekt I Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim und Sportnutzung Fröttmaninger Straße 21 Projektkosten 21.470.000 — davon Ersteinrichtungskosten 738.000 — Genehmigung des NBP Projektauftrag 2. Vorgezogenes Teilprojekt II Containerschule mit 12 Klassen und 2-gruppigem Tagesheim als Interimsgebäude auf dem Hartplatz der Bezirkssportanlage Fröttmaninger-/Guerickestraße - Anlage zur Miete Projektkosten 4.630.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Vorgezogenes Teilprojekt III Förderschule mit 6 Klassen in Modulbauweise als Interimsgebäude an der Rothpletzstraße 40 für die Rückführung der Förderklassen aus der Grundschule Fröttmaninger Straße - Anlage zum Kauf Projektkosten 2.840.000 — davon Ersteinrichtungskosten 314.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Projektgenehmigung Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2012 - 2016 Maßnahmennr. 2110/8920, Generalinstandsetzung Grundschule mit Interimsgebäude Grundschule und Interimsgebäude Förderklassen BA-Antrag: Schaffung einer besseren Akustik in der Grundschule / Förderschule Fröttmaninger Straße BA-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm: Generalinstandsetzung Grundschule Fröttmaninger Str. 21 in Investitionsliste 1 einstellen
  8. 2.4.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit mit 6 Klassen als Interimsmaßnahme für die Grundschule am Pfanzeltplatz an der Böglstr. 10 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.272.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 220.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5. Änderung des Entwurfs des MIP 2013 - 2017 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei Finanzposition 2110.940.7865.9 und 2110.935.7865 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  9. 2.5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2014
  10. 2.6.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2014
  11. 2.7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe St.-Martin-Str. 57 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2014
  12. 2.8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Waldheimplatz 2 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2014
  13. 2.9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Oettingenstraße 8 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
  14. 2.10.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Barlachstraße 36c im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Leistung eines Baukostenzuschusses
  15. 2.11.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Einsteinstraße 121 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
  16. 2.12.: Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Kindertagesstätte an der Baumkirchner Str. 26 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
  17. 2.13.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Am Moosfeld 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Baukostenzuschusses
  18. 2.14.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Balanstraße 59 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses
  19. 2.15.: Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der 'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der Landeshauptstadt München
  20. 2.16.: Neue Perspektive für das achtjährige Gymnasium StR-Antrag: Neue Perspektiven für das achtjährige Gymnasium
  21. 2.17.: Benennung der Städtischen Berufsoberschule, Ausbildungsrichtung Sozialwesen in Städtische Anita-Augspurg-Berufsoberschule für Sozialwesen
  22. 2.18.: Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2013
  23. 2.19.: Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2013
  24. 2.20.: Verwaltungshaushalt 2013 Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen
  25. 2.21.: Organisationsuntersuchung der Abteilung Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) des Referates für Bildung und Sport StR-Antrag: Umorganisation des Fachbereichs RBS/ZIB Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (4)
  26. 2.22.: Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten in München A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Weißenseestraße 45 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.994.000 — davon Ersteinrichtungskosten 761.000 — B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Josephsburgstraße 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.270.000 — davon Ersteinrichtungskosten 761.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2013-2017, IL 1 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei den Finanzpositionen 2110.940.7935.0 und 2110.940 7955.8 sowie 2110.935.7935.0 und 2110.935.7955.8 8. Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium
  27. 2.23.: Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer Einzelsporthalle Schulzentrum Moosach an der Gerastraße 4-6; 10. Stadtbezirk Moosach Vorgezogene Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 3: Baumaßnahmen (Interimsgebäude) zur Auslagerung während der Hauptbaumaßnahmen Projektkosten 10.730.000 —

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 7: Rahmenvertrag Verpflegung für städtische Kindertageseinrichtungen
  2. 1: Organisationsuntersuchung der Abteilung Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich des Referats für Bildung und Sport
  3. 2: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  4. 3: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  5. 4: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  6. 5: Beförderung zum Realschulkonrektor Referat für Bildung und Sport
  7. 6: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport (Weingartner)