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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2013-11-13 09:00:00)


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Datum: 13.11.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten; - Zwischenbericht und weiteres Vorgehen - Erweiterung des Umgriffs um den Bereich zwischen der Bahnlinie München-Mühldorf (südlich) und der Riemer Straße (nördlich) - Vergabe von Gutachten und weiteren externen Leistungen Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem StR-Antrag: Das Gutachten „Verkehr und Erschließung“ soll dabei den Schwerpunkt nicht nur auf die Erschließung durch den Öffentlichen Nahverkehr legen, sondern ebenfalls auf die Erschließung für den Individualverkehr
  3. 2.: A) Trimburgstraße (südlich), Am Gleisdreieck (westlich), Voglerstraße (nördlich) Leisaustraße (östlich) a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1094) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094 zwischen Vogler-, Trimburg-, Brunhamstraße, Bahnlinie München-Herrsching und östlich der Paosostraße
  4. 3.: Messestadt Riem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beidseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728 h und Nr. 1728 l und des Bebauungsplanes Nr. 1952) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2065 Willy-Brandt-Allee (südlich), Astrid-Lindgren-Straße (westlich), Michael-Ende-Straße (beiderseits), Elisabeth-Mann-Borgese-Straße (nördlich), Heinrich-Böll-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728h und Nr. 1728 I und des Bebauungsplanes Nr. 1952) Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss StR-Antrag: Messestadt Riem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2065 StR-Antrag: Messestadt Riem (SV 08-14/ V 12391)
  5. 4.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013? 2017 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse
  6. 5.: Haushalt 2014 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt -
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.11.2013 ((gegen die Stimme der Bürgerlichen Mitte FW-ÖDP- BP und von DIE LINKE.) Nach Antrag, jedoch mit der Maßgabe, dass aus der Anlage 1 die Handlungs - ziele 2.1.3 und 2.1.4 herausgenommen werden und hierüber in geeigneter Weise informiert wird sowie die Handlungsziele 0.1.1.2 und 0.2.4.1 ange- passt werden.)
  7. 6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 — 2017 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2013 - 2017
  8. 7.: Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Untersuchung zum Vergleich ÖPNV-MIV
  9. 8.: Hallenkonzept für München unter Einbeziehung des Olympiaparks
  10. 9.: Lebensmittelversorgung in der Gerberau sicherstellen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01907 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 — Allach-Untermenzing am 23.07.2013 BV-Empfehlung: Lebensmittelversorgung in der Gerberau sicherstellen
  11. 10.: "Maikäfersiedlung" Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße 1.) Wiederaufrollen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1889a 2.) Kein „Fixpunkt“ der Neubebbauung an der nördlichen und südlichen Seite der Bad-Schachener-Str. für die weitere Bebauung des Abschnittes Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße Gesonderte Planung für die Straßenzüge entlang der Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße unter Beachtung baulicher, ökologischer und sozialer Bezüg zur bestehenden benachbarten Siedlungsstruktur 3.) Vorzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses Empfehlung Nr. 08-14 / E 01812 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013 BV-Empfehlung: Neubebauung des Gebiets südliche Bad-Schachener-Straße 1.) Wiederaufrollen des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 1889a 2.) Kein „Fixpunkt“ der Neubebbauung an der nördlichen und südlichen Seite der Bad-Schachener-Str. für die weitere Bebauung des Abschnittes Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße Gesonderte Planung für die Straßenzüge entlang der Hechtsee-, Krumbad- und der Haldenseestraße unter Beachtung baulicher, ökologischer und sozialer Bezüg zur bestehenden benachbarten Siedlungsstruktur 3.) Vorzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger noch im Vorfeld des Eckdatenbeschlusses
  12. 11.: Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsplangebietes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 06.06.2013 BV-Empfehlung: Hochäckerstraße; Keine Straße am Nordrand des Bebauungsgebietes
  13. 12.: Städtebauförderungsprogramm 'Soziale Stadt' in München verstetigen
  14. 13.: Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbeteiligung beim städtebaulichen Projekt „Entwicklungsgebiet München Nordost": grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Anlehnung an das "MitDenken-Programm" Empfehlung Nr. 08-14 / E 01651 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2012 BV-Empfehlung: Frühzeitige und umfassende bürgerschaftliche Planungsbeteiligung beim städtebaulichen Projekt "Entwicklungsgebiet München Nordost": grundlegendes Bürgergutachten und nachfolgende Planungszelle in Anlehnung an das "MitDenken-Programm“

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit