Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2013-07-16 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Gegen Gesetzesentwürfe in Brüssel ohne Wählervertretung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01734 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 19.03.13 BV-Empfehlung: Gegen Gesetzesentwürfe in Brüssel ohne Wählervertretung
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Gegen Gesetzesentwürfe in Brüssel ohne Wählervertretung
3. 2.: Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2013
   • Sitzungsvorlage
4. 3.: Stadtratsresolution zur Unterstützung nicht kommerzieller Hörfunksender, wie z. B. Radio Lora in München
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Stadtratsresolution zur Unterstützung nicht kommerzieller Hörfunksender, wie z. B. Radio Lora in München
5. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ -Verlängerung
   • Sitzungsvorlage
6. 5.: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n: Schwachstellen im Wies'n-Verkehr 2012 benennen, Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n: Schwachstellen im Wies'n-Verkehr 2012 benennen, Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen
   • Verwandter Antrag: Damit München nicht zum Gespött wird: punktuelle U-Bahn-Überlastungen bei Großevents konstruktiv angehen statt Stationen zu sperren
   • Verwandter Antrag: Für einen gelingenden Zwei-Minuten-Takt bei der U-Bahn — Projekt dem Stadtrat darlegen
7. 6.: Hinweis in den S-Bahnen an der Haltestelle „Hauptbahnhof“ auf die Möglichkeit für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen, links (von Westen kommend) auszusteigen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01600 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2012 BV-Empfehlung: Hinweis in den S-Bahnen an der Haltestelle „Hautbahnhof“ auf die Möglichkeit für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen, links (von Westen her kommend) auszusteigen (Ziffer 2 des Antrags)
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Hinweis in den S-Bahnen an der Haltestelle „Hautbahnhof“ auf die Möglichkeit für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen, links (von Westen her kommend) auszusteigen (Ziffer 2 des Antrags)
8. 7.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 Für eine wirklich funktionierende Anschlusssicherung am Beispiel der S2 in Allach
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Für eine wirklich funktionierende Anschlusssicherung am Beispiel der S2 in Allach
   • Verwandter Antrag: Verlängerung der Buslinie 143 von der Kunreuthstraße bis Bahnhof Freiham und zum Gewerbegebiet
   • Verwandter Antrag: Stärkere Frequenz der Buslinie 139 auf der Naupliastraße
   • Verwandter Antrag: ÖPNV-Anbindung Effnerstraße für das Altenheim an der Effnerstraße (Münchenstift), das Chsristopherus Hospiz und die benachbarte Kinderbetreuungseinrichtung
   • Verwandter Antrag: Bessere Busanbindung der Tsingtauer Straße; Anbindung des Truderinger Gymnasiums durch eine Buslinie - Prüfung einer Ringlinie
9. 8.: Gasteig Dringlichkeitsplan 2.0 und Masterplan 3.0
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Gasteig Dringlichkeitsplan 2.0 und Masterplan 3.0
   • Verwandter Antrag: Bereitstellung der erforderlichen Mittel zur Renovierung des Gasteigs Zeitnaher Beginn der Renovierungsarbeiten Ziffer 1 der Empfehlung
10. 9.: Solarthermiekraftwerk Andasol 3
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Solarthermiekraftwerk Andasol 3
11. 10.: Sanierung des Sperrengeschosses am Marienplatz StR-Antrag: Sanierung des Sperrengeschosses am Marienplatz
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Messestadt Riem Vergabe des Towergrundstücks
2. 2: Auer Kirchweihdult 2013 Dauer: 19.10. - 27.10.2013
3. 5: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Messe München GmbH Zuführung zur Kapitalrücklage der Messe München GmbH
4. 6: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für folgende Beteiligungsgesellschaften: * Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. * evobis GmbH * Internationale Münchner Filmwochen GmbH * MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH * Münchner Arbeit gGmbH * Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH * Solarinitiative München
5. 7: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Flughafen München GmbH
6. 8: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Gasteig München GmbH (GMG)
7. 9: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
8. 10: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
9. 11: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
10. 3: Münchner Christkindlmarkt 2013 Dauer: 25.11. - 24.12.2013 StR-Antrag: 08-14 / A 04477 Münchner Christkindlmarkt 2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12188
    • Verwandter Antrag: Münchner Christkindlmarkt 2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12188
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 12188
11. 4: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2012 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Öffentlicher Bericht über die internationalen Geschäfte der SWM
    • Verwandter Antrag: Öffentlicher Bericht über die internationalen Geschäfte der Stadtwerke München GmbH (SWM)
    • Verwandter Antrag: Mit Ökostrom die Klimabilanz des Münchner öffentlichen Nahverkehrs weiter verbessern!
    • Verwandter Antrag: Gaskraftwerk für München?
    • Verwandter Antrag: Gaskraftwerk für München
12. 12: Leistungsprogramm 2014 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Moosach: Verlängerung des StadtBusses 143 OEZ - Andernacher Straße — OEZ
    • Verwandter Antrag: Moosach: Verlängerung des StadtBusses 143 OEZ - Andernacher Straße - OEZ