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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2013-06-19 09:30:00)


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Datum: 19.06.2013, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei a) Sachstandsbericht b) Anträge und Empfehlung ba) Barrierefreiheit jetzt für die S-Bahnstationen München-Riem und München-Perlach!
  3. 2.: Errichtung von Lärmschutzwänden an der Bahntrasse Untergiesing; Zurückstellung der Baumaßnahme an den stadträumlich bedeutsamen Teilbereichen Giesinger Berg, Pilgersheimer Straße und Hans-Mielich-Platz bis zum Vorliegen einer gestalterisch qualifizierten Lösung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012 BV-Empfehlung: Errichtung von Lärmschutzwänden an der Bahntrasse Untergiesing; Zurückstellung der Baumaßnahme an den stadträumlich bedeutsamen Teilbereichen Giesinger Berg, Pilgersheimer Straße und Hans-Mielich-Platz bis zum Vorliegen einer gestalterisch qualifizierten Lösung
  4. 3.: Den Umgang mit dem Fundament des nördlichen „Ehrentempels“ städtebaulich neu denken
  5. 4.: Heimag-Siedlung in Harlaching 1. Der Stadtrat fordert die HEIMAG auf, von den Plänen zum Abriss ihrer Wohnanlage an der Säbener Straße und Ehlersstraße in Harlaching dauerhaft Abstand zu nehmen. 2. Die HEIMAG wird außerdem aufgefordert, die Unterlagen oder Gutachten, die ihr als Grundlage für die Abrisspläne dienen, offenzulegen. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01552 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012 Zukunft der HEIMAG Wohnungen in der Ehlersstraße 2-22 und Säbener Straße 179-193
  6. 5.: Konzeptausschreibungen Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen a) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Bau- genossenschaften für die Flächen WA 2 und WA 11 b) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften für die Flächen WA 3 und WA 10 (Ausschreibungsbeschluss)
  7. 6.: Haushaltsrückstellung für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder Empfehlung Nr. 08-14 / E 01719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 07.02.2013 BV-Empfehlung: Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder
  8. 7.: Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate
  9. 8.: Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstr. (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 BV-Empfehlung: Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstr. (Ziffer 1)
  10. 9.: Initiative „Magistrale für Europa“ Erhöhung des Beitrags zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle
  11. 10.: ABGESETZT Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten StR-Antrag: Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten SV Nr. 08-14 / V 10541 BV-Empfehlung: Keine Verlagerung des Verkehrs von der Thomas-Dehler-Straße auf die Fritz-Erler-Straße im Rahmen der Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes BV-Empfehlung: Einrichtung eines Fußgängerüberwegs auf dem Grünstreifen Carl-Wery-Straße, auf Höhe der Dr.-Walther-von-Miller-Straße zur U-Bahn-Station Therese-Giehse-Allee BA-Antrag: Unverzüglicher Beginn der Planungen zur Realisierung der sogenannten Münchner Lösung (Verbindungsstraße zwischen Unterhachinger- und Unterbiberger-Straße südlich Nabburger Straße) zur Anbindung des Gewerbegebietes Bayerwaldstraße StR-Antrag: Planung und Bau der Südanbindung Perlach BV-Empfehlung: Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße Ausbau, wie geplant, der Wilhelm-Hoegner-Straße als Verkehrsanbindung an das Gewerbegebiet Perlach (Ziffer 1 des Antrags) BV-Empfehlung: Sofortmaßnahmen zur Linderung der dramatischen Verkehrssituation in der Weidener Straße Verbindung der Neubiberger Straße mit der Hofer Straße BV-Empfehlung: Verlegung der Zufahrt zum Gewerbegebiet Perlach an der Weidener Straße auf eine andere Straße StR-Antrag: Entlastung des Dorfkerns Perlach StR-Antrag: Verkehrssituation im Münchner Südosten BA-Antrag: Rückbau der Autobahn 8 zur Bundesstraße im 16. Stadtbezirk; Antrag des BA 16 vom 09.06.2010 BA-Antrag: Verkehrsanbindung des Gewerbegebietes Perlach Süd; BV-Empfehlung: Erstellung eines Verkehrskonzepts für den Münchner Osten BA-Antrag: Umgehende Vorplanung für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd als vorgezogene Maßnahme zum Gesamtverkehrskonzept für den Münchner Osten StR-Antrag: Gewerbegebiet Altperlach
  12. 11.: Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke
  13. 12.: Begegnungszonen / „Shared Space“ a) Begegnungszonen für die Altstadt und für Stadtteilzentren
  14. 13.: Wohnen in München (3): Schwerpunkte der Siedlungsentwicklung
  15. 14.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 Beibehaltung der Schmidbauerstraße in ihrer bisherigen Form (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach am 09.06.2011 BV-Empfehlung: Beibehaltung der Schmidbauerstraße in ihrer bisherigen Form (Ziffer 3 des Antrags)
  16. 15.: Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen 1. Nachnutzung Paulaner-Gelände: Information aller Interessierten im Vorfeld des für den 13.04.2013 vorgesehenen Workshops (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen - Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013 2. Folgenutzung für Betriebsflächen der Paulaner Brauerei: Optimierung des Workshopverfahrens am 13.04.213 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04713 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 20.03.2013 BA-Antrag: Folgenutzung für Betriebsflächen der Paulaner Brauerei; Optimierung des Workshopverfahrens am 13.04.2013 BV-Empfehlung: Nachnutzung Paulaner-Gelände: Information aller Interessierten im Vorfeld des für den 13.04.2013 vorgesehenen Workshops (Ziffer 2 des Antrages)
  17. 16.: Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Nachnutzung Paulaner-Gelände: Mietwohnungen auch im zukünftigen Wohnungsbau der Bayerischen Hausbau

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3: Ökologische Mustersiedlung im Plusenergiestandard in der Prinz-Eugen-Kaserne Zustimmung zur Vergabe eines Gutachtens für ein Energiekonzept und für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung nach § 22 Ziffer 3 GeschO des Stadtrats
  2. 1: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG Umstrukturierung Wohnforum GmbH und Wohnforum Service GmbH Anpassung des Gegenstands und Zwecks der Wohnforum GmbH Neufassung des Gesellschaftsvertrages