Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2013-06-12 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: ABGESETZT ?Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf — die soziale Stadt? Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079 Grafinger Straße (südlich), Innsbrucker Ring (westlich), Westerhamer Straße (nordöstlich) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungswettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 14 Berg am Laim
3. 2.: S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei a) Sachstandsbericht b) Anträge und Empfehlung ba) Barrierefreiheit jetzt für die S-Bahnstationen München-Riem und München-Perlach!
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Barrierefreiheit jetzt für die S-Bahnstationen München-Riem und München-Perlach!
   • Verwandter Antrag: Barrierefreier Um- bzw. Ausbau des S-Bahnhofs Perlach
   • Verwandter Antrag: Wann kommt endlich der barrierefreie Zugang zu allen S-Bahnhöfen im Stadtgebiet München?
   • Verwandter Antrag: Behindertengerechter Ausbau des S-Bahnhofs Perlach
   • Verwandter Antrag: Ja zum barrierefreien Ausbau S-Bahnhof Riem - aber bitte noch zu unseren Lebzeiten!
4. 3.: Errichtung von Lärmschutzwänden an der Bahntrasse Untergiesing; Zurückstellung der Baumaßnahme an den stadträumlich bedeutsamen Teilbereichen Giesinger Berg, Pilgersheimer Straße und Hans-Mielich-Platz bis zum Vorliegen einer gestalterisch qualifizierten Lösung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012 BV-Empfehlung: Errichtung von Lärmschutzwänden an der Bahntrasse Untergiesing; Zurückstellung der Baumaßnahme an den stadträumlich bedeutsamen Teilbereichen Giesinger Berg, Pilgersheimer Straße und Hans-Mielich-Platz bis zum Vorliegen einer gestalterisch qualifizierten Lösung
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Errichtung von Lärmschutzwänden an der Bahntrasse Untergiesing; Zurückstellung der Baumaßnahme an den stadträumlich bedeutsamen Teilbereichen Giesinger Berg, Pilgersheimer Straße und Hans-Mielich-Platz bis zum Vorliegen einer gestalterisch qualifizierten Lösung
5. 4.: Den Umgang mit dem Fundament des nördlichen „Ehrentempels“ städtebaulich neu denken
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Den Umgang mit dem Fundament des nördlichen „Ehrentempels“ städtebaulich neu denken
6. 5.: Heimag-Siedlung in Harlaching 1. Der Stadtrat fordert die HEIMAG auf, von den Plänen zum Abriss ihrer Wohnanlage an der Säbener Straße und Ehlersstraße in Harlaching dauerhaft Abstand zu nehmen. 2. Die HEIMAG wird außerdem aufgefordert, die Unterlagen oder Gutachten, die ihr als Grundlage für die Abrisspläne dienen, offenzulegen. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01552 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012 Zukunft der HEIMAG Wohnungen in der Ehlersstraße 2-22 und Säbener Straße 179-193
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: 1. Der Stadtrat fordert die HEIMAG auf, von den Plänen zum Abriss ihrer Wohnanlage an der Säbener Straße und Ehlersstraße in Harlaching dauerhaft Abstand zu nehmen. 2. Die HEIMAG wird außerdem aufgefordert, die Unterlagen oder Gutachten, die ihr als Grundlage für die Abrisspläne dienen, offenzulegen.
   • Verwandter Antrag: Zukunft der HEIMAG Wohnungen in der Ehlersstraße 2-22 und Säbener Straße 179-193
   • Verwandter Antrag: Heimag-Siedlung im 18. Stadtbezirk; Anfrage an die LHM; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.02.13
7. 6.: Konzeptausschreibungen Messestadt Riem 4. Bauabschnitt Wohnen a) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Bau- genossenschaften für die Flächen WA 2 und WA 11 b) Festlegung der Ausschreibungskriterien für Baugemeinschaften für die Flächen WA 3 und WA 10 (Ausschreibungsbeschluss)
   • Sitzungsvorlage
8. 7.: Haushaltsrückstellung für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder Empfehlung Nr. 08-14 / E 01719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 07.02.2013 BV-Empfehlung: Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder
9. 8.: Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate
10. 9.: Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstr. (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01582 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 BV-Empfehlung: Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstr. (Ziffer 1)
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Lärmschutzwände im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstr. (Ziffer 1)
11. 10.: Initiative „Magistrale für Europa“ Erhöhung des Beitrags zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Ökologische Mustersiedlung im Plusenergiestandard in der Prinz-Eugen-Kaserne Zustimmung zur Vergabe eines Gutachtens für ein Energiekonzept und für eine Wirtschaftlichkeitsberechnung nach § 22 Ziffer 3 GeschO des Stadtrats