Kommunalausschuss (2013-04-18 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
4. 1.: Standortsuche für eine Zentrale Schausammlung des Deutschen Museums 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied und Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann StR-Antrag: Standortsuche für eine Zentrale Schausammlung des deutschen Museums Zwischennutzung für Apassionata
   • Sitzungsvorlage
5. 2.: Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den Bund und seine Beteiligungsunternehmen — etwa doch eine „Lex München“ durch die Hintertür?
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den Bund und seine Beteiligungsunternehmen — etwa doch eine „Lex München“ durch die Hintertür?
6. 2.3.: Kampf dem Feuerteufel - schützt den Viktualienmarkt!
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Kampf dem Feuerteufel - schützt den Viktualienmarkt!
7. 2.4.: Markthallen München (MHM); Neuregelung des Verfahrens zur Auswahl und Vergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen für die Markthallen München Änderung der Markthallen-Satzung StR-Antrag: Markthallen München (MHM) Neuregelung des Verfahrens zur Auswahl und Vergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen für die Markthallen München; Änderung der Markthallensatzung
   • Sitzungsvorlage
8. 2.5.: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat; Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungs- konzeptes, Errichtung eines neuen Personenaufzugs Siedlung „Alte Heimat" am Kiem-Pauli-Weg; Einsetzung eines Gremiums um Informationsfluss und Mitsprachemöglichkeiten der Mieter / Mieterinnen zu gewährleisten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2012 StR-Antrag: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat; Beauftragung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Errichtung eines neuen Personenaufzugs StR-Antrag: Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat; Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Errichtung eines neuen Personenaufzugs Siedlung "Alte Heimat" am Kiem-Pauli-Weg; Einsetzung eines Gremiums um Informationsfluss und Mitsprachemöglichkeiten der Mieter/Mieterinnen zu gewährleisten; Empf. Nr.08-14/E 01601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 - Laim am 20.11.2012 BV-Empfehlung: Siedlung "Alte Heimat“ am Kiem-Pauli-Weg; Einsetzung eines Gremiums um Informationsfluss und Mitsprachemöglichkeiten der Mieter / Mieterinnen zu gewährleisten
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Siedlung „Alte Heimat“ am Kiem-Pauli-Weg; Einsetzung eines Gremiums um Informationsfluss und Mitsprachemöglichkeiten der Mieter / Mieterinnen zu gewährleisten
9. 3.6.: Unentgeltliche Überlassung von vier nicht mehr benötigten, abgeschriebenen und zur Aussonderung anstehenden Müllfahrzeugen an die syrische Stadt Aleppo Ausnahme vom kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
   • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 3: Markthallen München (MHM); Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
2. 4: München muss sparen — Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation
3. 5: Tausch von Grundstücksteilflächen und Grundstücken 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
4. 6: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
5. 8: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
6. 11: Verkauf von Grundstücksteilflächen 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
7. 12: Erwerb von Teileigentum 20. Stadtbezirk Hadern
8. 14: Verkauf eines Stiftungsanwesens - Reihenmittelhaus im Landkreis Dachau Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
9. 16: Kauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
10. 18: Verkauf von Grundstücken im Landkreis Starnberg Teil I und Teil II (wird nachgereicht) Verkauf von Gestüt Isarland
    • Verwandter Antrag: Verkauf von Gestüt Isarland