Sozialausschuss (2013-04-11 09:30:00)
Datum: | 11.04.2013, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Sozialausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Errichtung der nichtrechtsfähigen Patrick Lindner-Stiftung
- 2.: Bürgerschaftliches Engagement und Selbsthilfe im sozialen Bereich Bekanntgabe für den Betrachtungszeitraum 2010-2012
- 3.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung des Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. (BEK e.V.) im Rahmen der Richtlinien zur „Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich“
- 4.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung des Wohnraums Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten) durch die MDM Kinderbetreuung GmbH
- 5.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Theodor-Storm-Straße 12, Altbau, 1. Obergeschoss rechts durch die Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) für die Rettungswache des Bayerischen Roten Kreuzes — Kreisverband München (BRK)
- 6.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes
- 7.: Maximale Mietpreiserhöhung von 15 % für München einführen - Freistaat Bayern soll Bundesgesetz umsetzen
- 8.: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus 4. Stadtbezirk Schwabing-West Belgradstr. 75-81 Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms — Teilprogramm B 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberle-/Moriggl-/Paidar-/Raheinstraße Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19, 1681/20, 1682 Gemarkung Feldmoching Städtisches Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms — Teilprogramm B 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grafinger Straße 96 Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach
- 9.: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 60 6.1.1 StR-Antrag: Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz
- 10.: Seniorenwohnen Alt-Aubing Produkt 60 5.4.2 Betreutes Wohnen der Arbeiterwohlfahrt in Aubing
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Betreutes Wohnen der Arbeiterwohlfahrt in Aubing
- 11.: Personalentwicklungsmaßnahme Demenz in Münchner Alten- und Pflegeeinrichtungen Auswertung der Finanzierung
- 12.: Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München Fachtag zur Kooperation und Vernetzung der offenen Alten- und der offenen Behindertenarbeit in München „Inklusion inklusive“ am 20.06.2012 Produkt 60 5.4.1
- 13.: Niedrigschwelliges Begegnungsangebot „Zum Steg“ erhalten, Gesellschaftliche Teilhabe nachhaltig sichern - Inklusion fördern Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
- 14.: Personalsituation im Jobcenter München Stadt übernimmt Verantwortung für die Arbeitsbedingungen im Jobcenter
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stadt übernimmt Verantwortung für die Arbeitsbedingungen im Jobcenter
- Verwandter Antrag: Ein eigener Arbeits- und Sicherheitsausschuss für das Jobcenter München!
Nicht-Öffentlicher Teil
- 2: Bericht zur Vergabe von Gutachten, Moderationen und Beratungen im Sozialreferat; 2. Halbjahr 2012
- 1: Bauträgerempfehlung zur Grundstücksvergabe an der Grillparzer-/Einsteinstraße Teilflächen der Flurst. 17726, -/3 und -/4 Sektion IX 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen