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Ausschuss für Bildung und Sport (2013-03-06 14:30:00)


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Datum: 06.03.2013, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 1.: Bezirkssportanlage Hans-Denzinger-Str. 6 BV-Empfehlung: Bezirkssportanlage Hans-Denzinger-Str.6: Auflösung des Tennenplatzes und Errichtung eines Rasenplatzes und Installation einer Flutlichtanlage
  4. 2.: Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017
  5. 3.: Aktueller Sachstand Stadionwirtschaft im Grünwalder Stadion StR-Antrag: Aktueller Sachstand Stadionwirtschaft im Grünwalder Stadion
  6. 2.1.: Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut" Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen StR-Antrag: Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut“ Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen
  7. 2.2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39, 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.980.000 — davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 — Finanzierung über Sonderprogramm IHKM 370.000 — Finanzierung über MIP-Einzelprojekt 5.610.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 4. Bereitstellung überprlanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 94.100 — für das Haushaltsjahr 2013 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  8. 2.3.: Generalinstandsetzung und Ersatzneubau Kinderhaus Spervogelstraße 12 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.790.000 — (davon ersteinrichtungskosten 0 —) 1. Genehmigung des geänderten NBP 2. Projektauftrag 3. Genehmigung zur Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 180.000 —
  9. 2.4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe Am Westpark I und eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Am Westpark II 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des NBP
  10. 2.5.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Kinderkrippen-, zwei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Johanneskirchner Straße (ehem. Ziegelei-Deck) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  11. 2.6.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Kazmairstr. 23-25 „Lindengarten" 8. Stadtbezirk, Schwanthalerhöhe StR-Antrag: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Kazmairstraße 23-25 "Lindengarten" 8.Stadtbezirk, Schwanthalerhöhe StR-Antrag: Schonende Bebauung am Lindengarten prüfen BA-Antrag: Zweigruppige Kinderkrippe in der Kazmairstr. 23/25 StR-Antrag: Grüne Lösung für den Lindengarten in der Kazmairstraße 23-24 StR-Antrag: Errichtung einer Kindertageseinrichtung im "Lindengarten“ in der Kazmairstraße BA-Antrag: Erhalt des Lindengartens in der Kazmairstraße Ziff. 3 Das Baureferat-Gartenbau wird beauftragt das Grundstück Kazmairstraße 23-25 als Grünfläche unter Erhalt des vorhandenen Baumbestandes und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. BA-Antrag: Erhalt des Lindengartens Kazmairstraße Ziff. 2 Das Planungsreferat wird beauftragt das Grundstück Kazmairstr. 23-25 als Grünfläche zu widmen. BA-Antrag: Ziff. 1 Das Kommunalreferat wird beauftragt das Grundstück Kazmairstr. 23-25 eigentumsrechtlich dem Baureferat-Gartenbau zu übertragen
  12. 2.7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Dompfaffweg 10 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  13. 2.8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hanauer Straße 1 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses
  14. 2.9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Landsberger Straße 155 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
  15. 2.10.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Möhlstraße 43 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
  16. 2.11.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Possarstraße 18 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
  17. 2.12.: Abbruch bestehendes Gebäude auf ehem. Teilfläche der Stadtwerke München Einsteinstr. 28 sowie Abbruch bestehendes Hortgebäude Kirchenstr. 13a; Teilprojekt 1: Errichtung einer Einfach-Sporthalle Teilgelände Einsteinstr.28/Kirchenstr. 11/13 Teilprojekt 2: Errichtung eines Neubaues für - ein viergruppiges Tagesheim, - die Ganztagsbetreuung der Grund- und Förderschule, - eine SVE-Gruppe, - eine Zentralküche mit Mensa Teilgelände Einsteinstr.28/Kirchenstr. 11/13 im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten 10.730.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 469.000 — Ausführungsgenehmigung
  18. 2.13.: Errichtung eines Mensa-Neubaus mit Küche sowie zwei Aufenthaltsräumen für die Grundschule an der Turnerstraße 46 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem BA-Antrag: Prüfungsantrag zum Bau einer Mensa an der Grundschule Turnerstraße BV-Empfehlung: Bau einer Mensa für die Turnerschule sowie Aufstellung von Containern als kurzfristige Raumschaffungsmaßnahme ab dem Schuljahr 2013/14
  19. 2.14.: Aufstockung des Gästehauses der Stahlgruber-Stiftung an der Murnauer Str. 61 im 7. Stadtbezirk Sndling-Westpark Projektkosten (Ausführungskosten) 1.859.000 — davon Ersteinrichtungskosten 27.000 — Ausführungsgenehmigung
  20. 2.15.: Rechtsanspruch für unter dreijährigen Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Rechtsanspruch für unter dreijährige Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Eltern - Kind - Initiativen auch außerhalb des BayKiBiGs zulassen
  21. 2.16.: Elektronisches Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
  22. 2.17.: Umsetzung des § 15 Biostoffverordnung sowie Arbeitsschutz in städt. Kindertageseinrichtungen Personelle Ressourcen zur Erfüllung der Verwaltungsaufgaben
  23. 2.18.: Elternbefragung 2012 in städtischen Kindertageseinrichtungen
  24. 2.19.: Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung 2012 in den städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten
  25. 2.20.: Tage der Einschulung 2012
  26. 2.21.: Münchner Erklärung des Deutschen Städtetages anlässlich des Kongresses „Bildung gemeinsam verantworten“ am 8./9. November 2012
  27. 2.22.: Errichtung eines Schulgebäudes an der Nordhaide für Städtische Berufsoberschule Wirtschaft, Städtische Fachoberschule Wirtschaft, Fachakademie für Heilpädagogik sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne für 200 Personen mit Freisportflächen im Siedlungsgebiet Nordhaide im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Projektkosten 59.780.000 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 4.300.000 — Ausführungsgenehmigung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 8: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport (Kirchensteiner)
  2. 2: Ausbau der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße
  3. 1: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen sowie 1 Hortgruppe Am Westpark I und eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen Am Westpark II 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtiung zur Planung
  4. 2: Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Kinderkrippen-, zwei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Johanneskirchner Straße (ehem. Ziegelei-Deck) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten 3.491.000 — davon Gebäudeerwerbskosten 3.000.000 — davon anteilige Grundstücks- erwerbskosten 189.840 — davon Ersteinrichtungskosten 301.000 — Ermächtigung zur Planung
  5. 3: Neubau einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen an der Karwendelstr. 39, 6. Stadtbezirk Sendling
  6. 4: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Möhlstraße 14 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
  7. 5: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße; 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersindling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Produkte 1.1, 2.1, 3.1.1 -
  8. 6: Beförderung zum Studiendirektor (BesGr. A 15) Referat für Bildung und Sport (Rainer-Werner-Fassbinder-FO)
  9. 7: Beförderung zum Studiendirektor (BesGr. A 15) Referat für Bildung und Sport (Bau und Kunsthandwerk)
  10. 1: Austragung der Elektrorollstuhlhockey- Weltmeisterschaft 2014 in München Unterstützung der Veranstaltung durch die Landeshauptstadt München als Ausrichterstadt Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungs- mittel für das Haushaltsjahr 2014 StR-Antrag: 08-14 / A 03635 Austragung der Elektrorollstuhl-Hockey-Weltmeisterschaft 2014 in München