BA 04 - Vollgremium (2012-11-21 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4. .4.: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. .5.: Bürgeranliegen
6. .1.: „Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums: Punkt 1, 5, 6, 7, 8 und 9 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
7. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturteam im Ackermannbogen e.V. Vorweihnachtliche Aufführungen des Figurentheaters am 08./15.12.2012
   • Sitzungsvorlage
8. .2.1.: Wirtschaft
9. .1.: Hohenzollernstr. 79 „talk about heads“: Kleiderständer
10. .2.: Schleißheimer Str. 124-126, REWE: Neugestaltung der Warenstellagen
11. .3.: Hohenzollernstr. 54, „Lanai Home & Lifestyle“: a) Postkartenständer b) 2 mobile Fahrradständer
12. .4.: Verkaufseinrichtungen für verschiedene Tageszeitungen: 17 Standorte (nachträgliche Genehmigung bzw. Umstellen schon längst aufgestellter Kästen)
13. .5.: „Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums: Punkt 10 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
14. .2.2.: Kultur
15. .1.: Kunstprojekt „Play Me, I'm Yours“ vom 2. bis 21. Mai 2013 stadtweit auf verschiedenen Plätzen u.a. auf dem Hohenzollernplatz
16. .2.3.: Veranstaltungen
17. .1.: SPD-Fraktion: Erweiterung der Erhaltungssatzung „Pündterplatz“ als Konkretisierung des Bürgerversammlungsantrags vom 11.10.2012
18. .2.1.: Planen
19. .1.: Therese-Studer-Straße: Neubau einer Kindertagesstätte - Vorbescheid
20. .2.: Zittelstr. 1-3: Dachranderhöhung wegen energetischer Dachsanierung sowie Umbau der Flachdächer zu Walmdach (Zittelstr. 1) bzw. Pultdach (Zittelstr. 3)
21. .3.: Adelheidstr. 21: DG-Ausbau, Liftanbau, Erweiterung Balkone (vgl. dazu TOP E 2.1.1)
22. .4.: Herzogstr. 121: Einbau von Aufzügen und DG-Ausbau (Herzogstr. 121+123 / Hiltenspergerstr. 61-67) — Vorbescheid
23. .5.: Bauerstr. 21: Nutzungsänderung ehemaliger Hobbyräume in eine Wohnung mit Anbau von Terrasse und Wintergarten
24. .6.: Hohenzollernstr. 158: Neuerrichtung Dachgeschoss mit Ausbau zu Wohnraum (1.+2. DG), Errichtung eines Personenaufzugs, WDVS (Tektur)
25. .7.: Adams-Lehmann-Straße: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 WE, Gemeinschaftsraum und Tiefgarage (Schwabing Hoch4)
26. .8.: Isabellastr. 38: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage — Vorbescheid
27. .9.: Georg-Birk-Straße: Neubau einer Wohnanlage (48 WE) mit Gaststätte und Tiefgarage
28. .10.: Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (RGB) mit Tiefgarage und Außenaufzug (VGB)
29. .11.: Konradstr. 11 1. Erweiterung einer Atelierwohnung sowie Errichtung einer Wohnung im DG-Speicher 2. Anbau eines Außenaufzugs und Dämmung des Dachs
30. .12.: Ackermannbogen: Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt: - Ergebnisse des Grundlagenworkshops, - Durchführung eines Planungsworkshops Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 11.12.2012 (vgl. auch TOP E 2.1.5)
31. .2.2.: Wohnen
32. .1.: Bürger: Verschiedene Anliegen zum Thema Straßenverkehr (Teil 1 in der Sitzung 10/12) 1.1.1 Aufhebung des Radwegs vor den Häusern Karl-Theodor-Str. 47-53 (Bonner Platz) 1.1.2 Durchfahrtsverbot für Radfahrer an Baustelleneinrichtungen auf Gehwegen 1.1.3 Parallele Rad- und Fußwege nur bei einer Mindestbreite von 3,5 m 1.1.4 Vorrang für Fußgänger auf gemeinsam genutzten Wegen 1.1.5 Einbahnstraßen nicht ohne Mittelmarkierung für den gegenläufigen Radverkehr freigeben 1.1.6 Schutzstreifen für Radfahrer nicht neu anlegen, vorhandene auflassen
33. .2.: Bürger: Gefährlicher Geh- und Fahrradweg in der Karl-Theodor-Straße
34. .3.: Bürger: Umfangreiche Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei
35. .4.: Bürgerin: Lkw parken im Wohngebiet Ackermannbogen
36. .5.: FDP-Fraktion: Untertunnelung des Englischen Gartens nach dem Konzept Grub/Lejeune
37. .2.1.: Umwelt
38. .1.: Adelheidstr. 21: Fällung einer Eberesche und eines Holunders in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben unter TOP D 2.3
39. .2.: Borschtallee 30: Fällung einer Birke, Rückschnitt einer Esche
40. .3.: Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer: 9 Standorte im Stadtbezirk
41. .4.: Hornstr. 13-15: Rückschnitt an drei Pappeln und drei Tannen
42. .5.: Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt: - Ergebnisse des Grundlagenworkshops, - Durchführung eines Planungsworkshops Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 11.12.2012 (vgl. auch TOP D 2.12)
43. .2.2.: Verkehr
44. .1.: „Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums: Punkt 1 und 2 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
45. .2.: Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs zwischen Schleißheimer Straße zwischen Elisabeth- und Maßmannstraße sowie Baumpflanzungen
46. .3.: Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Karl-Theodor-Straße zwischen Belgradstraße und Bonner Platz (Projektplanung)
47. .1.: Änderung der BA-Satzung in Zusammenhang mit der Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse
48. .2.: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen Anhörung des Direktoriums zu Anträgen der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim und 8 Schwanthalerhöhe
49. .1.: Sperrung des direkten Überwegs für Radfahrer von der Infanteriestraße in die Ackermannstraße sofort rückgängig machen
    • Sitzungsvorlage
50. .1.: Anträge
51. .2.: Entscheidungen und Anhörungen