BA 24 - Vollgremium (2013-04-23 19:30:00)
Datum: | 23.04.2013, 19:30 |
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Ort: | Pfarrsaal St. Agnes, Waldmeisterstr. 34, 80935 München |
Gremium: | BA 24 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 2: Entscheidungsfälle
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Tanz- und Theaterfestival „Rampenlichter“ vom 17. - 30.06.2013
- 2.3.: KVR: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmadht: 5 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
- 3.1.: Ergänzung der Infoschilder in der U-Bahn-Haltestelle Hasenbergl - Richtung Ausgang Ost um den Zusatz „Stadtteilkulturzentrum/ MVHS/ Stadtbibliothek“
- 3.2.: Wiederverschließen der 2 Barrieren an den Einfahrten zum Rangierbahnhofsgelände an der Feldmochinger Straße
- 3.3.: Umgestaltung des Straßenraums bzw. alternative Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung in der Blodig- und Aschenbrennerstraße
- 3.4.: Günstigere Gestaltung der Fußgänger-Ampelschaltung über die Schleißheimer Straße an der Abzweigung Augustin-Rösch-Straße
- 3.5.: Erweiterung bzw. Verlängerung des vorhandenen Parkverbotes vor dem Eck-Anwesen Paul-Preuß-Str. 8 bis zur Toreinfahrt
- 4: Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 5: Anhörungsfälle
- 5.1.: Bauvorhaben: 1. Auf den Schrederwiesen 64 2. Schittgablerstraße 3. Thelottstr.28 4. Weitlstr. 16 5. Schleißheimer Straße (Werbeanlagen) 6. Schleißheimer Straße (Werbeanlagen)
- 5.2.: Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Schittgablerstraße 2. Thelottstr. 28 3. Waldmeisterstr. 68 4. Weitlstr. 16
- 5.3.: Kommunalreferat: Aufstellen von Containern oder Zelt für Gebete in der Weitlstraße ab voraussichtlich Juni/ Juli 2013 für ca. 1/2 bis 1 Jahr.
- 5.4.: MVG: Leistungsprogramm 2014 / Fahrplanwechsel Dezember 2013
- 5.5.: KVR: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Diamantstraße
- 5.6.: KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Flohmarkt auf dem Gelände Am Schnepfenweg am 13.07.2013
- 5.7.: KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Spielfest auf dem Spielplatz an der Toni-Pfülf-Straße am 03.05.2013
- 5.8.: KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Spieleaktionen von Spiellandschaft Stadt e.V. und weiteren Veranstaltern im Jahr 2013
- 5.9.: KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage Dülfer Anger: Beats on Anger am 27.07.2013
- 5.10.: KVR: Wahlen 2013/2014 - Änderung der Stimmbezirkseinteilung
- 5.11.: KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Kindermitmachzirkus Nordini des KJR München-Stadt auf der Zirkuswiese an der Weitlstraße
- 5.12.: KVR: öffentliche Vergnügungsveranstaltungen: Skateanlage am Fasaneriesee/Feldmochinger Strasse: 02.08. und 03.08.2013 u.a. Termine
- 5.13.: KVR: Veranstaltung auf öffentlicher Grünanlage: Fahrradrallye am Feldmochinger See am 19.05.2013
- 5.14.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vorentwurf Beschlussvorlage: Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr in München
- 5.15.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Entwurf Grundsatzbeschluss: FIZ Future 2050 - Schleißheimer Straße (beiderseits), Rathenaustraße (südlich)... u.m.
- 6: Unterrichtungsfälle
- 6.1.: Baureferat: Sicherer Radverkehr für den Bahnübergang Fasanerie und der Feldmochinger Straße
- 6.2.: Sozialreferat: Errichtung einer Asylbewerberunterkunft in der Waldmeisterstr. 98
- 6.3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt an der künftigen städtebaulichen Entwicklung
- 6.4.: Referat für Gesundheit und Umwelt: Entwurf des Lärmaktionsplans für München
- 6.5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvorlage zur Genehmigung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes in OSH/ Bescheid der Regierung von Oberbayern: Zwischennachricht
- 6.6.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Genehmigung für den Betrieb des Hubschrauberlandeplatzes OSH durch die bayerische Bereitschaftspolizei; Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 28.02.2013
- 6.7.: Baureferat: Weitere Baumpflanzungen am Grünzug Feldmochinger Anger
- 6.8.: KVR: Zufahrtsbeschränkung und Parksituation in der Luitfriedstraße
- 6.9.: aktuelle Grundwasserdaten der messungen des RGU
- 6.10.: Meldelisten Baumfällungsanträge
- 6.11.: Meldelisten Bauvorhaben
- 6.12.: KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 1. Caracciolastr. 1 2. Grohmannstr. 61 3. Karlsfelder Str. 85
- 6.13.: Direktorium: Vereinbarung von Ortsterminen mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse
- 6.14.: Direktorium: Verteilung dere städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder
- 6.15.: Direktorium: Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen
- 6.16.: Referat für Bildung und Sport: Rechtsanspruch und Servicestelle Kinderbetreuung U3
- 6.17.: Referat für Bildung und Sport: Das RBS trifft die Bezirksausschüsse am 16.01.2013: Antwort auf erhaltene Aufträge
- 6.18.: Referat für Bildung und Sport: Errichtung eines Verkehrsgeländers auf dem Fußweg vor Kita Reinachstr. 53
- 6.19.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ablehnungsbescheid Baumfällung: Sonnentaustraße
- 6.20.: Antrag BA 12: Anhörungsrecht auch für Baumfällungen auf öffentlichem Grund
- 6.21.: Baureferat: Umbaumaßnahmen Lerchenstraße/ Herbergstraße: - Zebrastreifen in der Lerchenstraße - Zebrastreifen in der Herbergstraße - Anbringen von Geschwindigkeitsbegrenzern in der Herbergstraße
- 6.22.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Biovesitätsprojekt Dachauer Moos - Interkommunales Naturschutzprojekt zum Erhalt und zur Förderung der heimischen Tier- und Pflanzenarten
- 6.23.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: OB-Kandidat Reiters „Wunschlisten“: Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept
- 6.24.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnungen für Auszubildende und Studierende
- 6.25.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erhaltungssatzungen: -Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen... -Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten - Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln
- 6.26.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben!
- 6.27.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Perspektive München - Fortschreibung 2012: Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, Strategische...
- 6.28.: Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht für den Zeitraum 01.07. bis 31.12.2012
- 6.29.: Beschlussvorlage Sozialreferat: Bauträgerauswahl für städt. Baugrundstücke und Ergänzung vom 02.04.2013
- 6.30.: Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013: Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Zentrale
- 6.31.: Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013: Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- 6.32.: Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013: Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- 6.33.: Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013: Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- 6.34.: BA-Budget: Rückzug Antrag der Kath. Kirchenstiftung
- 6.35.: Direktorium: Münchner Statistik (4. Quartalsheft 2012)
- 7: Berichte
- 8: Verschiedenes/ Termine
- 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerverein Lerchenau e.V. Feier zum 10jährigen Vereins-Jubiläum am 22.06.2013
- 1: Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
- 3: Anträge