BA 03 - Vollgremium (2013-07-09 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. 3: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4. 4: Fragen an die Polizei
5. 5: Bürgeranliegen
6. 5.1: Der Bürger hat das Wort
7. 5.2: Bürgerpost an den BA 3
8. 5.2.1.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 03.06.2013 zur Einhaltung der Sonn- und Feiertagsruhe (s. dazu auch TOP E 2.1)
9. 5.2.2.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 11.06.2013 Verlegung von „Stolpersteinen“ für Walter Klingenbeck vor dem Anwesen Amalienstraße 44 und für Toni Pfülf vor dem Anwesen Kaulbachstraße 12 (s. TOP C 2.2.2)
10. 5.2.3.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 14.05.2013 Rückbau von Ampelanlagen im Einzugsbezirk der Schule an der Schwindstraße u.a. Einrichtungen (s. auch TOP C 2.1.2)
11. 5.2.4.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 18.07.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90, Durchgangsmöglichkeiten, Lärm- minderung und Grünflächennutzung), s. auch TOP B 2.1.9
12. 5.2.5.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 22.06.2013 Neubau auf dem Gelände der veterinärmedizinischen Fakultät an der Königinstraße (s. TOP B 2.1.10)
13. 5.2.6.: chreiben der Freunde des Josephsplatzes vom 16.06.2013 zum geplanten Bau einer Anwohnertiefgarage (s. TOP C 2.2.3)
14. 1: Anträge (1)
15. 1.: Antrag von Frau Martha Hipp, Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2013 Antrag auf weitere Auskunft bezüglich Genehmigung von Großwohnungen zum Antrag „Luxussanierung Anwesen Georgenstraße 83“ im Erhaltungssatzungsgebiet
16. 2.: Antrag von Frau Ruth Gehling und Frau Sabine Thiele vom 22.05.2013 „Antrag auf Auskunft zur Straßenausbaubeitragssatzung bei Baumpflanzungen im öffentlichen Straßenraum“
17. 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
18. 2.1: Bauvorhaben
19. 2.1.1.: Listen der Bauvorhaben 22. , 23., 24.KW
20. 2.1.2.: Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen 21., 22., 23., 24., 25. KW
21. 2.1.3.: Schleißheimer Straße 29, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage
22. 2.1.4.: Nymphenburger Straße 3, Erweiterung der Gastraumfläche
23. 2.1.5.: Schellingstraße 17, erneuerung des Dachstuhls, Erhöhung des Firsts und der hofseitigen traufe, Ergänzung um einen freistehenden Aufzug im Innenhof sowie Erweiterung der Wohnungen um vier hängende Balkone zum Innenhof, Ausbau des Dachstuhls zur Ver- größerung der beiden Wohneinheiten mit einem Dacheinschnittsbalkon zur Hofseite.
24. 2.1.6.: Linprunstraße 51, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage — Vorbescheid
25. 2.1.7.: Wittelsbacherplatz 1, Errichtung einer Freischankfläche
26. 2.1.8.: Theresienstraße 55, Umbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung, Erneuerung des Dachstuhls und Anhebung der nordwestlichen Dachfläche sowie Einbau von Dachgauben
27. 2.1.9.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 18.07.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90, Durchgangsmöglichkeiten, Lärm- minderung und Grünflächennutzung), s. auch TOP A 5.2.4
28. 2.1.10.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 22.06.2013 Neubau auf dem Gelände der veterinärmedizinischen Fakultät an der Königinstraße (s. TOP A 5.2.5)
29. 3: Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
30. 3.1: Vollzug der Baumschutzverordnung
31. 3.2: Baumfällungen
32. 3.3: Grün- und Freiflächenplanung
33. 4: Aktuelle Sachstandsberichte (1)
34. 1: Anträge (2)
35. 1.: Antrag von Frau Hiersemenzel vom 03.06.2013 Rückbau der Teilaufpflasterungen in der Kaulbachstraße, südlicher Teil vertagt aus der Sitzung am 11.06.2013, TOP C 1.3 Unterlagen liegen bereits vor
36. 2.: Antrag von Herrn Ledermann vom Juni 2013 Wiederinbetriebnahme der LZA Ecke Tang-/Görresstraße an Samstagen und Sonntagen vertagt aus der Sitzung am 11.06.2013, TOP C 1.2 Unterlagen liegen bereits vor
37. 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
38. 2.1: Verkehr
39. 2.1.1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung LZA-Abbau/Probeausschaltung Görres-/Tengstraße, Augusten-/Görresstraße, Görres-/Schwindstraße, Görres-/Zentner- straße vertagt aus der Sitzung am 11.06.2013, TOP C 2.1.6 Unterlagen liegen bereits vor
40. 2.1.2.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 14.05.2013 Rückbau von Ampelanlagen im Einzugsbezirk der Schule an der Schwindstraße u.a. Einrichtungen (s. auch TOP A 5.2.3)
41. 2.2: Öffentlicher Raum
42. 2.2.1.: Dachauer Straße 15, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
43. 2.2.2.: Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 11.06.2013 Verlegung von „Stolpersteinen“ für Walter Klingenbeck vor dem Anwesen Amalienstraße 44 und für Toni Pfülf vor dem Anwesen Kaulbachstraße 12 (s. TOP A 5.2.2)
44. 2.2.3.: Schreiben der Freunde des Josephsplatzes vom 16.06.2013 zum geplanten Bau einer Anwohnertiefgarage (s. TOP A 5.2.6)
45. 2.3: Gaststätten
46. 2.3.1.: Schellingstraße 27, Genehmigung einer Freischankfläche
47. 2.3.2.: Gabelsbergerstraße 97, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
48. 2.4: Veranstaltungen
49. 2.4.1.: a) Straßenfest in der Erzgießereistraße am 20.07.2013 b) Kino-Open-Air auf dem Königsplatz vom 22.07. bis 01.08.2013
50. 2.5: Aktuelle Sachstandsberichte (2)
51. 1: Anträge (3)
52. 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
53. 2.1.: Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration Geplante Nutzung des Tiefbunkers an der Elisenstraße 10 als Notfall-Kälteschutzein- richtung für Wohnungslose ab Winter 2013/2014
54. 2.2.: Budget Förderverein der Grundschule an der Schwindstraße e.V. Maßnahme: Individuelle Lernbegleitung für Erst- bis Viertklässler vom 01.09.2013 bis 31.08.2014 beantragte Fördersumme: 8.800,00 — vertagt aus der Sitzung vom 11.06.2013, TOP D 2.3 Unterlagen liegen bereits vor
55. 2.3.: Budget Freunde des Kindergartens und Hortes St. Benno München e.V. Maßnahme: Feier zum 25jährigen Bestehen am 13.07.2013 beantragte Fördersumme: 1.113,00 —
56. 1: Anträge (4)
57. 1.: Antrag von Frau Hiersemenzel vom 03.06.2013 Würdiges Denkmal für den Dichter Heinrich Heine vertagt aus der Sitzung vom 11.06.2013, TOP E 1.2 Unterlagen liegen bereits vor
58. 2.: Antrag von Frau Karin Hiersemenzel, FDP, vom 26.06.2013 Denkmal der Erinnerung für die zahlreichen Nobelpreisträger, die in der Maxvorstadt geforscht und gelebt haben.
59. 3.: Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Holl, vom 25.06.2013 Beteiligung des BA 3 am Kunstareal-Fest der Staatlichen und Städtischen Museen und Einrichtungen im Museumsviertel Maxvorstadt („Kunstareal“)
60. 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
61. 2.1.: Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 03.06.2013 zur Einhaltung der Sonn- und Feiertagsruhe (s. dazu auch TOP A 5.2.1)
62. 3: Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
63. 3: Soziales und Bildung (1)
64. 1: Planung und Umwelt
65. 1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Den Umgang mit dem Fundament des nördlichen „Ehrentempels“ städtebaulich neu denken Antrag Nr. 08-14 / A 03753 der Stadtratsfraktion der SPD, der CSU und Die Grünen/RL vom 23.10.2012 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 12139
    • Verwandter Antrag: Den Umgang mit dem Fundament des nördlichen „Ehrentempels“ städtebaulich neu denken
66. 2.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen — Sachstandsbericht zum 31.03.2013 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869
    • Verwandter Antrag: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2013
67. 3.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 Sitzungsvorlage 08-14 / V 12050
    • Verwandter Antrag: Haushaltsrückstellung für den Sozialen Wohnungsbau; Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder Empfehlung Nr. 08-14 / E 01719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 07.02.2013
68. 4.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Verwaltungsstreitsache gegen die Landeshauptstadt München wegen Akteneinsicht in Bauakten Türkenstraße 54/54 Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 28.01.2013
69. 5.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haid- hausen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11999
    • Verwandter Antrag: Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen 1. Nachnutzung Paulaner-Gelände: Information aller Interessierten im Vorfeld des für den 13.04.2013 vorgesehenen Workshops (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01703 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen - Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013 2. Folgenutzung für Betriebsflächen der Paulaner Brauerei: Optimierung des Workshopverfahrens am 13.04.213 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04713 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen vom 20.03.2013
70. 6.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Demografiebericht München — Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11936
    • Verwandter Antrag: Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke
71. 7.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Perspektive München — Fortschreibung 2012, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien
72. 8.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnen in München V 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310
    • Verwandter Antrag: Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge a) Mietpreis stabilisieren IV — Wohnungsbaugesellschaften stärken, Erhöhung der Neubautätigkeit der Wohnungsbaugesellschaften b) Umsetzung von Wohnen in München V: Erhöhung der Jahresraten für den geförderten Wohnungsbau — Kapazitäten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften erhöhen c) Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen d) Finanzielles Engagement im Wohnungsbau e) Städtischen Wohnungsbau noch intensiver fördern
73. 9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage 2. Stammstrecke für München Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168
    • Verwandter Antrag: 2. Stammstrecke München Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof a) Sachstand zu den ÖPNV-Anlagen b) Anträge / Anfrage 1. Finanzierung ungesichert! Sicherheitsfragen ungelöst! Kein tragbares S-Bahn-Konzept in Sicht! München braucht endlich Klarheit über 2. S-Bahn-Stammstreckentunnel Antrag Nr. 08-14 / A 03950 von Herrn Stadtrat Johann Altmann vom 07.01.2013 2. Verknüpfung Zweite Stammstrecke — U-Bahn am Hauptbahnhof Schriftliche Anfrage gem. § 68 GeschO von Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher vom 09.01.2013 3. Pläne der MVG zu den Umsteigebeziehungen am Hauptbahnhof dem Stadtrat vorstellen Antrag Nr. 08-14 / A 03988 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 23.01.2013
74. 10.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Die Stadt München wird aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01530 der BV des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 18.10.2012
    • Verwandter Antrag: Die Stadt München wird aufgefordert alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten
75. 11.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bahnknoten München; 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
    • Verwandter Antrag: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen ...
76. 12.: Sozialreferat Vollzug der Eerhaltungssatzung Georgen-, Zentnerstraße, Josephsplatz Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen in der Tengstraße
77. 2: Verkehr und öffentlicher Raum
78. 2.1.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte Radfahren entgegen der Einbahnrichtung in der Sophienstraße BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04028, Fristverlängerung bis 31.12.2013
    • Verwandter Antrag: Radfahren entgegen der Einbahnrichtung in der Sophienstraße
79. 2.2.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Prozession zum Umzug des Ägyptischen Museums am 09.06.2013
80. 2.3.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid 4. Münchner Radlnacht mit Veranstaltung am sog. Odeonsplatz am 08.06.2013
81. 2.4.: Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); a) Ausnahmezulassung für die Einbindung einer neuen Fernwärmeleitung Schellingstraße/ Arcisstraße b) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für eine Kranmontage in der Sandstraße 49
82. 2.5.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Straßenfest in der Kaulbachstraße am 15.06.2013
83. 2.6.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Straßenfest in der Türkenstraße am 15.06.2013 (Ersatztermin 22.06.2013)
84. 2.7.: Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Adalbertstraße 49
85. 2.8.: Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Katharina-von-Bora-Straße 4, Fernwärme b) Steinheilstraße 7 — 21, Strom
86. 2.9.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen Begegnungszonen/?Shared Space? Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08124
    • Verwandter Antrag: Begegnungszonen / „Shared Space“ a) Begegnungszonen für die Altstadt und für Stadtteilzentren
87. 2.10.: Referat für Stadtpalnung und Bauordnung, Beschlussvorlage Radverkehr in München, Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisver- waltungsausschuss, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 19.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12242
    • Verwandter Antrag: Radverkehr in München Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen a) Umsetzung von Maßnahmen, Prozessevaluierung und Zielerreichung b) Aktualisierung von Zielen c) Anträge Fahrradabstellen 3: Gehsteige durch Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen entlasten — Bezirksausschüsse sollen entscheiden Antrag Nr. 08-14 / A 00240 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.08.2008 Mobilität im Alter — mit dem Fahrrad Antrag Nr. 08-14 / A 02488 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 26.05.2011 Radfahrkonzepte auf dem Prüfstand Antrag Nr. 08-14 / A 02978 der Freien Wähler vom 12.12.2011 OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“ jetzt in Angriff nehmen — Teil 2: Integriertes Verkehrskonzept für Kraftfahrer, Radfahrer, Fußgänger und ÖPNV — gegen Stau, Fahrradunfälle, Lärm, Abgase und Feinstaub Antrag Nr. 08-14 / A 03596 der Freien Wähler vom 13.08.2012 Keine Benutzungspflicht von Fahrradwegen? Antrag Nr. 08-14 / A 03788 der Freien Wähler vom 12.11.2012
88. 2.11.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Bayerische Ernährungstage am 13. und 14.07.2013 in der Galeriestraße Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf vom 13.07.2013
89. 2.12.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Hamburger Fischmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 20.06. bis 30.06.2013
90. 2.13.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Open Air mit Helene Fischer und Xavier Naidoo am 21.06. und 23.03.2013, Odeonsplatz
91. 2.14.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Münchner Stadtlauf 2013 am 23.06.2013
92. 2.15.: Schreiben der Vorsitzenden des BA 11 Milbertshofen-Am Hart, Frau Antonie Thomsen, vom 14.06.2013, an Frau Bürgermeisterin Strobl ?München leuchtet — München lärmt?
93. 2.16.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Kinder- und Bürgerfest des BA 3 am 22.06.2013 in der Augustenstraße
94. 2.17.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Künstlerische Inszenierung „Wagner vs. Verdi“ am Max-Joseph-Platz mit zwei Paraden am 28.06.2013 Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf am 17.06.2013
95. 2.18.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte Verkehrsrechtliche Anordnung a) Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Haßstraße zwischen Barer Straße und Arcisstraße für den gegenläufigen Radverkehr b) Öffnung der Adamstraße zwischen Nymphenburger Straße und Blutenburgstraße für den gegenläufigen Radverkehr.
96. 2.19.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro TUNIX, Königsplatz, Wiese hinter der Glyptothek vom 01.07. bis 05.07.2013 Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf: Zustimmung
97. 2.20.: Baureferat Platz der Opfer des Nationalsozialismus Information über Baubeginn und Dauer der Baumaßnahme
98. 2.21.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Verwaltungsstreitsache gegen die Landeshauptstadt München wegen Baugenehmigung Anwohnertiefgarage Josephsplatz Schalltechnische Untersuchung des TÜV Süd
99. 2.22.: Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen Baustellenbedingte Aufhebung des Ttaxistandplatzes am Platz der Opfer des Nationso- zialismus und dessen Verlegung in die Brienner Straße
100. 2.23.: Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid für Corso Leopold und Streetlife Festival
101. 2.24.: E-Mail vom 25.06.2013 zur Veranstaltung des „Hamburger Fischmarktes“ auf dem Wittelsbacherplatz
102. 2.25.: Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Schaffung einer zusätzlichen Fußgängerquerung an der Südseite der Einmündung Ludwig-/Schellingstraße Schreiben des KVR vom 19.06.2013 als Antwort auf das Schreiben des BA 3 vom 13.05.2013
103. 3: Soziales und Bildung (2)
104. 3.1.: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der referate Antrag Nr. 08-14 / A 03090 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 06.02.2012 Beschluss des Ausschusses für Stadtdplanung und Bauordnung vom 12.06.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206
     • Verwandter Antrag: Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate
     • Verwandter Antrag: Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der Referate Antrag Nr. 08-14 / A 03090 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 06.02.2012
105. 3.2.: Schreiben des Vorsitzenden vom 17.06.2013 zum Abschied von Br. Marinus Parzinger, Kath. Pfarramt St. Joseph
106. 3.3.: Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 Leistung eines Baukostenzuschusses Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 03.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12262
     • Verwandter Antrag: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses
107. 4: Kultur
108. 4.1.: Sitzungstermine 2014
109. 4.2.: Besetzung des Ferienausschusses am 06.08.2013
110. 4.3.: entfällt
111. 4.4.: Budgetantrag für das Kinder- und Bürgerfest 2013
112. 4.5.: Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz
113. 1: Nächste BA- und UA-Sitzungen
114. 3: Aktuelle Sachstandsberichte