Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2012-11-07 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Tätigkeitsbericht der Stadtbaurätin seit 2007 A) Aktivitäten des Referats für Stadtplanung und Bauordnung seit 2007 B) Themen und Herausforderungen C) Neuer Wohnraum - Große Projekte und Planungen D) Stadtsanierung E) Verkehrskonzepte und -projekte F) Bautätigkeit und Wohnungsbauförderung seit 2007 G) Stadtplanung ist Zukunfsaufgabe
   • Sitzungsvorlage
3. 2.: Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 (Fortschreibung) - Feinkonzept 2013 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011 (Resümee)
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4. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012? 2016 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10 und 21
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5. 4.: Haushalt 2013 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Ziele Produkte Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
   • Sitzungsvorlage
6. 5.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 — 2016 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 — 2016
   • Sitzungsvorlage
7. 6.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München
   • Sitzungsvorlage
8. 7.: Höhenfreimachung Bahnübergang Fasanerie Nord: Planungen Baureferat für Straßentunnel stoppen und ergänzend Tieferlegung der Bahnstrecke planen und mit DB verhandeln Empfehlung Nr. 08-14 / E 01263 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 — Feldmoching-Hasenbergl am 15.03.2012 BV-Empfehlung: Höhenfreimachung Bahnübergang Fasanerie Nord: Planungen Baureferat für Strassentunnel stoppen und ergänzend Tieferlegung der Bahnstrecke planen und mit DB verhandeln
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Höhenfreimachung Bahnübergang Fasanerie Nord: Planungen Baureferat für Strassentunnel stoppen und ergänzend Tieferlegung der Bahnstrecke planen und mit DB verhandeln
9. 8.: Verkehrsplanung im Münchner Norden Behandlung eines Stadtratsantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen - 1 Stadtratsantrag und 24 BV-Empfehlungen - BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden - Lärmschutzmaßnahmekatalog für Schleißheimerstraße zur A99 BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: Alternativ-Vorschlag einer neuen Variante: Untertunnelung der Ingolstädter Strasse von Stadtgrenze bis Frankfurter Ring mit Anschlüssen Neuherbergstrasse, Heidemannstrasse und Hufelandstrasse BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: Tunnel statt Straße! Vor Stadtratsbeschluss soll erfolgen: Bürgerbeteiligung, Offenlegung sämtlicher Planungsunterlagen, Gutachten und Kosten. BV-Empfehlung: Keine „Staatsstrasse 2342 Neu“ durch 24. Stadtbezirk (Punkt I des Antrages) BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: Einarbeitung eines Konzeptes für Feldmoching unter Bürgerbeteiligung BV-Empfehlung: Ausbau der Staatsstrasse 2342: Der Abenteuerspielplatz und Park soll als Naherholungsgebiet erhalten bleiben. BV-Empfehlung: Ausbau der Staatsstrasse 2342: Wenn Entscheidung für Neubau, dann Alternative: Anschluss der Schleißheimer Straße an die A 99 durch Tunnellösung BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden, Planfall 2a: geplante Umgehung ist Zerschneidung des Lebensraumes; Erhalt unserer Lebensqualität in Feldmoching, Hasenbergl, Harthof . Lerchenau und Fasanerie! BV-Empfehlung: Ausbau der Staatsstrasse 2342: Keine neuen Durchgangsstrassen im 24. Stadtbezirk! BV-Empfehlung: Ausbau der Staatsstraße 2342: Direkte Planung einer Untertunnelung an den neuralgischen Streckenabschnitten BV-Empfehlung: Ausbau der Staatsstraße 2342: Lebensqualität für Anwohner erhalten; Schulwegsicherheit für Kinder sichern BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: 1. Erstellung eines Stadtplanungsgutachtens zur Bewertung Verkehrsvermeidung im Umfeld der BMW 2. Ergänzung der Planfälle um Schallschutzmassnahmen, die optisch ins Landschaftsbild passen 3. Auslegung der aktuellen Planungsunterlagen unter Vorankündigung in der Presse BV-Empfehlung: Verkehrskonzept Münchner Norden: 1. rechtzeitige Information der Bürger über den Ablauf der geplanten Info-Veranstaltung 2. Bürgerbeteiligung an der Variantenentscheidung BV-Empfehlung: Ausbau der Staatsstraße 2342: Erhalt der üblicherweise unter die Baumschutzverordnung fallenden Bäume BV-Empfehlung: Ausbau der Staatsstraße 2342: Offenlegung der Untersuchung der Lärmbelastung BV-Empfehlung: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt ander künftigen städtebaulichen Entwicklung BV-Empfehlung: Geplante Streckenführung der Staatsstraße 2342: Offenlegung von Sanierung und Bebauung von Flächen, insb. Altlasten, sowie der konkret erforderlichen finanziellen Mittel StR-Antrag: Anbindung der Schleißheimer Straße an die A 99
   • Sitzungsvorlage
10. 9.: Klimawandel und Hitzeinseln: Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Klimawandel und Hitzeinseln: Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?
11. 10.: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten StR-Antrag: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten StR-Antrag: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten
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12. 11.: Planung Freiham: - Kein Bau des geplanten Turms an der Bodenseestraße (Antrag 2 Ziffer 1) - Bau einer ökologischen und architektonischen Mustersiedlung auf einer Teilfläche (Antrag 2 Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 26.06.2012 BV-Empfehlung: Planung Freiham: - Kein Bau des geplanten Turms an der Bodenseestraße (Antrag 2 Ziffer 1) - Bau einer ökologischen und architektonischen Mustersiedlung auf einer Teilfläche (Antrag 2 Ziffer 2)
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    • Verwandter Antrag: Planung Freiham: - Kein Bau des geplanten Turms an der Bodenseestraße (Antrag 2 Ziffer 1) - Bau einer ökologischen und architektonischen Mustersiedlung auf einer Teilfläche (Antrag 2 Ziffer 2)
13. 12.: GWG - Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages: 1. Umsetzung der Stammkapitalerhöhung 2. Entsendungsrecht in den Aufsichtsrat 3. Gesellschaftsvertragliche Rücklage 4. Kontretisierung des Zustimmungsvorbehaltes des Aufsichtsrates der GWG für Beschlusssachen der Tochtergesellschaften
    • Sitzungsvorlage
14. 13.: Konzern GEWOFAG Satzungsharmonisierung im Konzern hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages (Satzung) Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien für die Änderungen des Gesellschaftsvertrages: 1. Umsetzung der Stammkapitalerhöhung 2. Zuständigkeit für Anstellungsverträge und Bestellung der Geschäftsführung 3. Konkretisierung der Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrates für die Tochter und Enkelgesellschaften im Konzern 4. Redaktionelle Anpassungen
    • Sitzungsvorlage
15. 14.: Öffentlich geförderter Wohnungsbau a) Mietpreisprüfungen für öffentlich geförderte Wohnungen für das Jahr 2011 b) Modernisierungsgenehmigungen nach § 11 Abs. 7 der Zweiten Berechnungsverordnung (II. BV) c) Umwandlung öffentlich geförderter Sozialmietwohnungen in Eigentums- wohnungen im Jahr 2011 d) Bestätigungen über den „Bindungsablauf“ öffentlich geförderter Wohnungen - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
16. 15.: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012 StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung StR-Antrag: Änderung der Baumschutzverordnung
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Änderung der Baumschutzverordnung
    • Verwandter Antrag: Die Stadtverwaltung möge bei der nächsten Änderung der Baumschutzverordnung prüfen, ob hochstämmige Obstgehölze in die Verordnung aufgenommen und auch als Ersatzpflanzung zugelassen werden können.
    • Verwandter Antrag: Prüfung der Aufnahme von hochstämmigen Obstbäumen in die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München
17. 16.: Sozial heizen in der Lilienstraße — vorbildliches Sanierungsprojekt der GWG dem Stadtrat vorstellen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Sozial heizen in der Lilienstraße — vorbildliches Sanierungsprojekt der GWG dem Stadtrat vorstellen

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 3: In-House-Vergabe (Bauträgerauswahl) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing östlich Offenbachstraße, südlich Nordumgehung Pasing (NUP) Bauquartier WA, Bauquartier MI 2 (Nordteil) mit durchführung eines Realisierungswettbewerbs
2. 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
3. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit